Ausgabe September 2006

Kohabitation in Kiew

Die Ukraine steckt in einer tiefen Krise: an ihrer Spitze ein Präsident, dessen Verhalten massive Zweifel an seiner politischen Durchsetzungskraft aufkommen lässt, und daneben konkurrierende politische Akteure, die kaum in der Lage waren, das Volksvotum in eine konstruktive Regierungsbildung münden zu lassen.

Entscheidend für die Unübersichtlichkeit der Lage war der Ausgang der Parlamentswahlen vor vier Monaten. Aus Sicht der Reformkräfte sollte sie die „Orange Revolution“ von 2004 konsolidieren; stattdessen offenbarte sie die anhaltende programmatische und personelle Spaltung der Politik und des Landes.

Die Ergebnisse der Wahlen fielen ähnlich blockbildend wie bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2004 aus. Die „Partei der Regionen“ (PRU) – auch die Blauen genannt – unter Führung des „Statthalters“ des früheren Regimes, Viktor Janukowitsch, ging als eindeutige Siegerin hervor, während die einstige demokratische Hoffnung, das präsidentennahe Wahlbündnis „Nascha Ukraina“ (NU) deutliche Einbußen in der Wählergunst erlitt. Zum Auffangbecken für die enttäuschten Bürgerinnen und Bürger geriet vor allem der von der „Prinzessin“ der Revolution, Julia Timoschenko, angeführte Wahlblock (BJUT), der deutlich gestärkt aus der Wahl hervorging.

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