Ausgabe November 2007

Ukrainischer Karneval

Am 30. September 2007 waren 37 Millionen Ukrainer zur Wahlurne gerufen – schon zum vierten Mal binnen drei Jahren. Diesmal standen, erstmals seit der Unabhängigkeit 1991, vorgezogene Neuwahlen zum Parlament an. Die Wähler waren „müde“, ihre Beteiligung mit 62 Prozent schwach, und ihr Votum hat die Krise des Landes nicht behoben.1 Leonid Radsichowski, Moskaus Starpolitologe und ehemaliger Duma-Abgeordneter, beurteilte die Wahl anschließend dennoch positiv: Die Ukrainer haben mehrere Parteien, die in Größe und Einfluss vergleichbar sind, dazu unabhängige Medien, Meinungsfreiheit, gezähmte Oligarchen und anderes, was es „in Russland bekanntlich nicht gibt“. Ergo: „In der Ukraine herrscht eine unreife parlamentarische Demokratie, bei uns hingegen ein unausgereiftes autoritäres Regime.“2

Bei den letzten Parlamentswahlen, am 26. März 2006, schafften fünf Parteien den Sprung über die Drei-Prozent- Hürde: auf der einen Seite die Partei der Regionen (PR) unter Premier Wiktor Janukowitsch (32 Prozent/186 Sitze), die Kommunistische Partei (KPU, 3,6/21) und die Sozialistische Partei (SP, 5,7/33), welche gemeinsam die Regierung bildeten.

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