Ausgabe Juni 2008

Ungarische Kapriolen

Ungarn sieht politisch unberechenbaren Zeiten entgegen. Ob der sozialistische Regierungschef Ferenc Gyurcsány bis zur nächsten Parlamentswahl 2010 im Amt bleibt, erscheint mehr als fraglich. Nachdem der liberale SZDSZ seine Minister aus der Koalitionsregierung mit der sozialistischen MSZP zurückgezogen hat, regiert seit Anfang Mai eine MSZP-Minderheitsregierung.

Die ungarische Politik ist eine Gleichung mit vielen Unbekannten, und die Karten werden gerade neu gemischt. Sicher ist nur eins: Dem nationalkonservativen Oppositionsführer Viktor Orbán und seiner Partei Fidesz ist es gelungen, die 2006 wiedergewählte sozialliberale Regierungskoalition Stück für Stück zu diskreditieren und zu destabilisieren.

Auslöser der aktuellen Regierungskrise war ein vom Fidesz initiiertes Referendum, bei dem am 9. März die Wählerinnen und Wähler über die Abschaffung der neu eingeführten Studien-, Praxis- und Krankenhausgebühren abstimmen durften. Sie lehnten – wenig überraschend – alle drei Regierungsmaßnahmen mit mehr als 80 Prozent ab. Besonders beachtlich war die Wahlbeteiligung von über 50 Prozent.

Wie nicht anders zu erwarten, führte dieses Ergebnis zu schweren Spannungen zwischen den beiden Koalitionsparteien. Die Sozialisten beschuldigten die Liberalen, da das Gesundheitswesen in deren Verantwortung lag.

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