Ausgabe Juli 2009

Obama: Neuanfang in Kairo

Die lang erwartete Rede, mit der Präsident Barack Obama sich in Kairo an die islamische Welt wandte (vgl. die Dokumentation in diesem Heft), zeichnet sich durch die gleiche Qualität aus wie seine früheren großen Reden: Hier spricht ein Erwachsener zu Erwachsenen. Versprochen hatte er zu sagen, was er denkt, und genau so hielt er es bei allen angeschnittenen Themen.

Für Ägyptens Regierung war Obama kein bequemer, wenngleich ein höflicher und aufrichtiger Gast. Er sprach Dinge aus, die viele seiner Zuhörer, darunter sein Gastgeber, Präsident Hosni Mubarak, lieber nicht gehört hätten. Dem Präsidenten riet er durch die Blume zu einer nicht repressiven Innenpolitik, freie Meinungsäußerung inklusive – eine Empfehlung, welche der Karriere Mubaraks, leistete er ihr Folge, ein Ende machen und die seines Sohnes und mutmaßlichen Nachfolgers abwürgen könnte.

Obamas aktuell gewichtigste Positionsbestimmung in Kairo bestand indes darin, dass er unerbittlich seine Überzeugung wiederholte, Israel müsse seiner im Roadmap-Abkommen eingegangenen Verpflichtung gemäß den Ausbau der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten einstellen. Zudem sei ein unabhängiger Palästinenserstaat zu schaffen.

Diese unmissverständliche Feststellung ist für die Regierung Netanjahu ein schwerer Schlag.

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