Ausgabe November 2009

Portugal blass-rot

Die iberische Halbinsel bleibt rot. Aus der portugiesischen Parlamentswahl am 27. September ging die Sozialistische Partei (PS) des amtierenden Regierungschefs José Sócrates erneut als stärkste politische Kraft hervor. Mittlerweile hat sich die Parteiführung zur Bildung einer Minderheitsregierung entschlossen. Schon 2008 wurde im Nachbarland Spanien die sozialistische Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero im Amt bestätigt. Bieten also die beiden Wahlsiege den Beleg dafür, dass sozialdemokratische Parteien auch unter den Bedingungen der Wirtschafts- und Finanzkrise regieren und sogar wiedergewählt werden können?

Ein genauerer Blick auf die Wahlergebnisse legt differenziertere Schlussfolgerungen nahe: Die eigentlichen Wahlgewinner sind nämlich die beiden Parteien links der PS, die mit ihrer Kritik an der neoliberalen Regierungspolitik der Sozialisten zusammen fast 18 Prozent der Wählerstimmen erhielten, sowie die rechtsnationalistische CDS-PP, die erstmals auf über 10 Prozent kam. Die PS von José Sócrates dagegen hat mit 36,6 Prozent knapp 9 Prozent verloren. Dass sie trotzdem erneut zur stärksten Partei wurde, ist in erster Linie der programmatischen und personellen Schwäche der konservativen PSD zu verdanken, die 29 Prozent errang.

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