Ausgabe Dezember 2010

EU: Am deutschen Wesen genesen?

Die Führungsmächte der Europäischen Union, Deutschland und Frankreich, einigten sich am 30. Oktober auf den Versuch, den Vertrag von Lissabon erneut zu ändern. Dieser Entschluss wiegt schwer und birgt enorme Spaltungsgefahren. Denn während Deutsche und Franzosen wesentliche Änderungen anstreben, wünscht ein Großteil der anderen 25 Mitgliedsländer diese nicht. Die Iren sind gesetzlich verpflichtet, keiner substanziellen Veränderung der Bedingungen ihrer EU-Mitgliedschaft zuzustimmen, ohne zuvor ein Referendum darüber abgehalten zu haben. Alle anderen fürchten, das hieße die Büchse der Pandora zu öffnen.

Das Deutschland der Angela Merkel besteht auf einer Vertragsänderung, um dem Verschuldungsproblem der Eurozone zu begegnen, welches die deutsche Wählerschaft sehr erregt – aus schlechten Gründen. Aber diese Unruhe gefährdet die regierende Mitte-Rechts-Koalition der Kanzlerin.
Die deutsche Öffentlichkeit ist, wie auch viele Angehörige der politischen Elite, ungehalten über den „Bailout“ Griechenlands aus dessen Schuldenkrise durch die EU (oder, wie die Deutschen lieber sagen, durch Deutschland). Diese Sichtweise bestimmt auch nach wie vor den Tenor der internationalen Pressedarstellungen des Vorgangs.

Sie haben etwa 19% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 81% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1.00€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe September 2020

In der September-Ausgabe erkennt der Philosoph und »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas im Wiederaufbauplan der EU – 30 Jahre nach der Zäsur von 1989/90 – eine zweite Chance für die innerdeutsche wie auch für die europäische Einheit. Die Literaturwissenschaftlerin Sarah Churchwell beleuchtet die langen Linien des amerikanischen Faschismus – vom Ku-Klux-Klan bis zu Donald Trump. Der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze plädiert angesichts des Handelskriegs zwischen China und den USA für eine neue globale Entspannungspolitik. Und die Islamwissenschaftlerin Alexandra Senfft portraitiert den Kampf der Frauen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema