Ausgabe September 2013

Ägypten: Mythos Militärdemokratie

Ägypten und Thailand haben wenig gemein, außer eines: In beiden Ländern haben gebildete Menschen, die sich stolz als Demokraten betrachten, letztlich zu unterschiedlichen Zeiten Militärputschen gegen ihre gewählten Regierungen applaudiert. Diese Menschen hatten zuvor viele Jahre lang repressiven Militärregimen Widerstand geleistet. Doch sowohl in Thailand im Jahre 2006 als auch vorletzten Monat in Ägypten waren sie froh, ihre neuen politischen Führungen gewaltsam abgesetzt zu sehen.

Dieser Widerspruch hat seine Gründe. Die gewählten Führer in beiden Ländern, Thaksin Shinawatra in Thailand und Mohammed Mursi in Ägypten, waren Paradebeispiele „illiberaler Demokraten“: Sie neigten dazu, ihren Wahlerfolg als Mandat zur Manipulation von Verfassungsnormen anzusehen und sich wie Autokraten zu verhalten.

Sie sind damit nicht allein. Tatsächlich sind sie vermutlich typische Beispiele für Führer von Ländern ohne oder ohne große demokratische Tradition und Kultur. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan etwa ist demselben Lager zuzuordnen. Und hätte man 1991 in Algerien den Führern der Islamischen Heilsfront gestattet, nach ihrem frühen Erfolg bei einer demokratischen Wahl die Macht zu übernehmen, hätten sie sich fast mit Sicherheit als illiberale Herrscher erwiesen.

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