Ausgabe Oktober 2016

Die demokratische Wertschöpfungsunion: Eine neue Erzählung für Europa

Liegt das Kind bereits im Brunnen? Wir wissen es nicht. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der europäischen Integration, dass sich eine offenkundige Existenzkrise im Nachhinein als Transformationskrise erweist. In regelmäßigen Abständen gelang es, Perioden wirtschaftlicher Stagnations- und politischer Integrationskrisen in neue Wachstums- und Einigungsschübe umzuwandeln. Immer wieder stifteten hegemoniale Projekte dabei eine Erzählung und halfen so, die Handlungsblockaden zu überwinden. Das Europäische Währungssystem, der Europäische Binnenmarkt und nicht zuletzt der Euro waren solche Projekte.[1]

Doch diesmal liegt die Sache anders. Die Europäische Union steht zweifelsohne auf der Kippe. Selbst unter den dogmatischsten EU-Verteidigern bricht langsam Panik aus. Europa hat sich in einer Mehrfachkrise verkantet, in der diverse Prozesse einander verstärken. Und ein neues hegemoniales Projekt ist nicht in Sicht.

Die europäische Mehrfachkrise…

Ökonomisch gesehen wirken die Migrationsströme aus Kriegs- und Elendsregionen als externer Schock für Arbeitsmärkte und Staatshaushalte. Dieser trifft vor allem im Süden und Südosten der EU zahlreiche Staaten, die seit Jahren mit Massenarbeitslosigkeit und Staatsdefiziten zu kämpfen haben und sich durch eine solidarische Flüchtlingspolitik offenbar überfordert fühlen.

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