Ausgabe September 2017

Die Zukunft der EU: Integration statt Krisenverschleppung

Die Furcht vor dem scheinbar unaufhaltsamen Vormarsch rechter Populisten ist europaweit der Erleichterung gewichen, seit Emmanuel Macron in Frankreich gezeigt hat, dass Politiker mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union durchaus Wahlen gewinnen können. Doch sollten die jüngsten Wahlniederlagen der Rechten nicht zu einem verfrühten Aufatmen verleiten. Schon Anfang 2018 steht in Italien die nächste Schicksalswahl ins Haus, bei der auch über die Zukunft von Euro und EU entschieden wird. Das Beispiel Italiens verweist zugleich auf die nach wie vor ungelösten Krisen der EU – und zeigt, wie unzureichend die momentan diskutierten Antworten sind. Deutlich wird dies an den jüngsten Vorschlägen der EU-Kommission zur Währungsunion und zur sozialen Integration.

Italien macht derzeit vor allem Schlagzeilen, weil es sich mit den erneuten Migrationsbewegungen überfordert sieht. Rom hat zwischenzeitlich sogar die Küstenwache vor die libysche Küste entsandt, um Flüchtlingsboote frühzeitig abfangen zu können.

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