Ausgabe August 2023

In der Identitätsfalle: Spanien auf dem rechten Weg

Ein Passant vor einem Wahlplakat der rechten Partei Vox in Madrid, 7.7.2023 (IMAGO / ZUMA Wire / Luis Soto)

Bild: Ein Passant vor einem Wahlplakat der rechten Partei Vox in Madrid, 7.7.2023 (IMAGO / ZUMA Wire / Luis Soto)

Im spanischen Wahlkampf ist keine Partei so präsent wie die rechtsextreme Vox. Seit Wochen beherrscht die Formation die Schlagzeilen. Sie setzt die Themen, über die die spanischen Medien diskutieren, und hat die konservative Volkspartei (PP) zu Zugeständnissen bewegt. Der regierenden Linkskoalition wiederum, zuvorderst dem sozialistischen PSOE, dient Vox als die Bedrohung schlechthin, als die dunkle Macht, gegen die sich Wähler mobilisieren lassen. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass Vox am 23. Juli erneut drittstärkste Kraft im spanischen Parlament werden wird, so wie bereits 2019, als sie bei den damals notwendigen zwei Wahlgängen quasi aus dem Stand erst auf über zehn Prozent und ein halbes Jahr später auf fast 16 Prozent kam.

Die Konservativen, die Wahlsieger werden dürften, haben bereits angekündigt, dass sie beim wahrscheinlichen Verfehlen der absoluten Mehrheit eine Koalition mit Vox eingehen werden. Erstmals seit dem Ende der Franco-Diktatur (1939 bis 1975) säßen dann Mitglieder einer rechtsextremen Partei im spanischen Kabinett. In den Regionalregierungen in Extremadura, Valencia und Castilla y León ist das bereits jetzt Realität. Auf den Balearen verhalf Vox der Kandidatin des PP durch Enthaltung ins Amt, nach der Zusage einer ganzen Reihe von Maßnahmen.

»Blätter«-Ausgabe 8/2023

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