Ausgabe März 2024

Portugal: Abgang Costa, Auftritt der Rechten

André Ventura, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Chega, auf deren Nationalkonvent in Viana do Castelo, 14.1.2024 (IMAGO / GlobalImagens / Rui Manuel Fonseca)

Bild: André Ventura, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Chega, auf deren Nationalkonvent in Viana do Castelo, 14.1.2024 (IMAGO / GlobalImagens / Rui Manuel Fonseca)

Bekannt wurde er in Europa mit einer maßvollen Abkehr von der verheerenden Sparpolitik, die Südeuropa in der Eurokrise aufgezwungen worden war: der portugiesische Sozialist António Costa. Fast zehn Jahre regierte er als Ministerpräsident, bis er im November 2023 wegen einer Korruptionsaffäre zurücktrat. Bald stellte sich heraus, dass an der Sache nichts dran war – den Vorwürfen lag eine Namensverwechslung zugrunde. Aber da hatte Costa schon seinen Rückzug erklärt. Er trat auch als Parteichef der Sozialisten zurück und steht als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten nicht mehr bereit. Einstweilen agiert er als Chef einer geschäftsführenden Regierung.

Bei den nun anstehenden vorgezogenen Neuwahlen am 10. März erwarten seine Sozialisten schwierige Aufgaben, nicht zuletzt angesichts einer auch in Portugal erstarkenden populistischen Rechten. Anfang Januar hat die Sozialistische Partei auf einem Sonderparteitag Costas Nachfolger bestimmt. Der ehemalige Infrastruktur- und Wohnungsminister Pedro Nuno Santos soll die Partei bei der kommenden Wahl zum Sieg führen. Nuno Santos gehört zum linken Flügel der Sozialisten, und er hat viel vor.

Von 2004 bis 2008 war der studierte Ökonom Vorsitzender der Jungen Sozialisten, seit 2015 gehörte er mit kurzen Unterbrechungen dem Kabinett Costa an.

»Blätter«-Ausgabe 3/2024

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