Der Westen als Feindbild: Wie Russland Politik betreibt

Nach dem Bruch Donald Trumps mit völkerrechtlichen Kodifikationen und angesichts seines aggressiven Freund-Feind-Denkens ergehen dieser Tage zu Recht Warnungen vor einer zunehmenden Militarisierung und Polarisierung der globalen „Ordnung“.[1]Wer die neuen Verfeindungen seitens der USA aufzeigt und aus diesem Grunde für eine neue Entspannungspolitik der Europäischen Union speziell gegenüber Russland plädiert, sollte sich allerdings auch bewusst machen, dass hier schon seit langem mit dem Feindbild „des Westens“ die Militarisierung des Landes und seiner Bevölkerung betrieben wird.

Besonders deutlich wird dies alljährlich am 9. Mai, dem Tag des sowjetischen Sieges über Hitlerdeutschland. In diesem Jahr wurde diese Feier besonders laut und demonstrativ begangen. Statt der üblichen 10 000 Mann marschierten 13 000 Soldaten aller Teilstreitkräfte über den Platz zwischen Kreml, Lenin-Mausoleum, Basilius-Kathedrale und dem Hochglanz-Einkaufstempel GUM. Sie führten teilweise die neuesten Waffen mit sich, die die russische Armee gegenwärtig zu bieten hat, aber auch Traditionelles zu Lande und in der Luft. Begeistert würdigten die russischen Kommentatoren etwa das auf der Parade zur Schau gestellte hochmoderne Panzerfahrzeug „Terminator“. Dieser habe die Testphase in Syrien bestanden und werde nun von den russischen Streitkräften geordert. Syrien ist, so der vermittelte Eindruck, an diesem Tage weniger ein Schlachtfeld denn ein Testgelände neuester russischer Waffensysteme. In der Luft über dem Platz präsentierten die russischen Luftstreitkräfte den schwersten Transporthubschrauber der Welt, aber auch die Kunstflugstaffel „Berkuty“ (Die Bergadler), verschiedene Bomber, Jagdflugzeuge und Multifunktionsjäger der neuesten Generation.

Natürlich war die Siegesparade auf dem Roten Platz in Moskau zuallererst eine Demonstration und ein Signal an den Westen: Wir, die russische Führung, sind bereit, die uns zustehende Führungsrolle in der Welt wieder einzunehmen. Wir haben die Fähigkeit und – siehe Syrien – auch den Willen dazu.[2]Die vom damaligen deutschen Außenminister und heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier 2016 anlässlich eines eher kleinen Militärmanövers in Polen benutzte vorwurfsvolle Wendung vom „Kriegsgeschrei und Säbelrasseln“ der Nato erfuhr in Moskau eine deutlich nachhaltigere Interpretation.

Dieser Artikel stammt aus der Ausgabe Juli 2018. Klicken Sie hier, um zur Inhaltsübersicht dieser Ausgabe zu gelangen.

Nicht weniger wichtig war indes die Signalwirkung nach innen. Die russische Bevölkerung, die sich dank einer zynischen, hochprofessionellen Propaganda vom übelwollenden Ausland – vom Westen, Osten, Norden und Süden – eingekreist sieht, erfährt so, dass für ihre Sicherheit gesorgt ist. Vorausgesetzt, man hält zusammen und lässt sich nicht von ausländischen Ideen vergiften. Diese Gefahr freilich, so wird suggeriert, ist allgegenwärtig: Selbst das Erlernen von Fremdsprachen an russischen Schulen soll nach der Vorstellung der Duma-Abgeordneten Irina Jarowaja von der Kreml-Partei „Jedinnaja Rossija“ stark eingeschränkt werden. Das Erlernen fremder Sprachen „im gegenwärtigen Format“, so tönte sie im russischen Parlament, sei „eine Bedrohung für die nationalen Traditionen“.[3]Bei der Bewahrung dieser Traditionen, wie Jarowaja und ihre zahlreichen national-patriotischen Gesinnungsgenossen sie verstehen, setzte die russische Propagandamaschine auch am diesjährigen Tag des Sieges schon bei den Jüngsten an. Während die Bilder der Moskauer Großveranstaltung vom 9. Mai in alle Welt übertragen wurden, blieben die zahlreichen patriotischen Aufmärsche und Veranstaltungen in der russischen Provinz im Ausland weitgehend unbemerkt. Kinder paradierten, vorzugsweise im Vorschulalter, kostümiert mit Uniformen aller Waffengattungen der Sowjetarmee, in Provinzstädten wie Iwanowo oder Rostow am Don. Stolpernd, den stampfenden Paradeschritt der russischen Streitkräfte nachahmend, zogen sie unter Absingen sowjetischer Komsomollieder durch die Straßen: „Wir bauen Flugzeuge, um die Mädchen kümmern wir uns später“, piepsten fünf- und sechsjährige Jungen und Mädchen begeistert. Und: „Wir warten noch ein wenig, dann treten wir in die russische Armee ein.“ Das „Sabaikalskoje TV“ hatte ein besonderes Highlight zu bieten. Es berichtete aus der Region Tschita – einst berüchtigt wegen der hohen Gulag-Dichte – von einer szenischen Darstellung des unmenschlichen Lebens in einem deutschen Konzentrationslager. Unter freiem Himmel reiht sich eine Grausamkeit an die andere: Es wurde geprügelt, der kleinste Widerstand mit Erschießung bestraft. Erst das Erscheinen der Sowjetsoldaten setzt dem grausigen Spiel ein Ende. Eine Einordnung der nachgestellten wilden Szenen in die Realitäten der Gegenwart fand nicht statt. Bei den Zuschauern blieb allein die Erkenntnis: Das droht uns, wenn wir nicht wachsam und wehrhaft sind. Denn die uns umgebende Welt will uns zerstören.[4]

Warum das eine geradezu naturgegebene Tatsache ist, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin – ebenfalls im Kreise von Vertretern der jungen Generation – im Frühjahr 2018 noch einmal besonders eingängig. Russland sei groß, „alle haben Angst vor unserer Größe“, vor dem Konkurrenten Russland. Und dieser Konkurrent werde eben bekämpft, und zwar „ständig“ und mit dem Ziel seiner Vernichtung. Unter diesen bereits seit Iwan Grosny im 16. Jahrhundert obwaltenden Umständen könne sich Russland auf niemanden verlassen. Es habe letztlich nur zwei Freunde: die Armee und die Flotte, so Putin, einen Ausspruch von Zar Alexander III. aus dem 19. Jahrhundert zitierend.[5]Diese beiden Freunde werden dringend gebraucht, da insbesondere aus der Ukraine Ungemach drohe. Gestützt auf eine Umfrage unter 1900 Internetnutzern, die nach nicht genannten Kriterien ausgewählt wurden, verbreitete die populäre Wochenzeitung „Argumenty Nedeli“ im Mai 2018 eine Horrorstory: Die Ukraine werde demnächst zusammen mit der Nato über Russland herfallen. Das jedenfalls glauben mittlerweile 54 Prozent der Befragten.[6]Das Blatt hält mit dieser für sich genommen sehr dürren Botschaft ein Thema im öffentlichen Bewusstsein, das von russischen Politikern seit geraumer Zeit in Nachrichtensendungen und Talkshows des russischen Staatsfernsehens gebetsmühlenartig wiederholt wird: Man will uns angreifen, die deutsche Bundeskanzlerin Merkel will in der Ukraine das erreichen, was Hitler mit seiner „Volk ohne Raum“-Theorie habe erreichen wollen. Die durch nichts belegte Behauptung, die Ukraine und das nordatlantische Bündnis stünden angriffsbereit an der russischen Grenze, gehört zum in Russland landläufigen Bild des Feindes, der im Westen steht. 

Dmitri Kisseljow bemüht dieses Bild in seiner Sonntags-Propaganda-Show „Westi Nedeli“ („Nachrichten der Woche“), die sehr hohe Einschaltquoten hat, gern und oft. Auch er liebt die Lüge von einer deutschen Kanzlerin, die „Lebensraum im Osten“ suche. Millionen russischer TV-Zuschauer nicken verständnisinnig mit dem Kopfe, auch wenn sie derlei so zugespitzt auf offizieller politischer Ebene nicht hören werden. Diese Aufgabe fällt vielmehr Kisseljow zu, der nicht nur Moderator der sonntäglichen Polit-Show ist, sondern zugleich der Generaldirektor des staatlichen Medienkonzerns „Rossija Sewodnja“. Dieser Konzern, zu dem auch „RT deutsch“ gehört, steht auf der von der Regierung geführten Liste von Staatsunternehmen, die für die Sicherheit und die Landesverteidigung von besonderer Bedeutung sind. Zuschauer von „RT deutsch“ haben damit die Garantie, dass sie statt der erhofften „alternativen Meinung“ ganz sicher die Propaganda der russischen Führung direkt ins Haus geliefert bekommen.[7]

Kritik an Russland ist »russophob«

Im russischen Selbstverständnis ist die Welt – vielleicht mit Ausnahme von Nordkorea, Syrien, Venezuela und Nicaragua – von „Russophobie“ ergriffen. Dieser Begriff hat in den vergangenen Jahren verstärkt in die russische Politik Einzug gehalten, er ersetzt die Auseinandersetzung mit konkreten Divergenzen. Kritische Bemerkungen aus dem Ausland, die Moskau nicht passen, wurden und werden zunehmend als „Russophobie“ eingestuft. Russisches Doping bei den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi? Die, die das behaupten, leiden an Russophobie. Krim-Annexion und Krieg in der Ostukraine? Der Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeuges über der Ostukraine mit einem russischen Buk-Raketensystem? Die Vergiftung des einstigen KGB-Agenten Skripal in England? Alle Vorwürfe an die Adresse Moskaus werden leichter Hand als „russophob“ abgetan, begleitet von einem Wust von „Informationen“ und „Argumenten“ – im Falle von Skripal sind es über zwanzig verschiedene –, mit denen die Unschuld Moskaus belegt werden soll. 

Golineh Atai, bis vor kurzem ARD-Korrespondentin in Moskau, erkennt eine typisch russische Methode, Themen im eigenen Sinne zu drehen und Wahrheiten umzudeuten: „‚Russland dementiert‘ ist ein fester Begriff geworden. Dem Dementi folgen Dutzende, oft einander widersprechende ‚Wahrheiten‘, Legenden, Spins und Framings, die im Staatsfernsehen präsentiert und parallel, schnell und effektiv in die sozialen Netzwerke eingespeist werden.“[8]Große Teile der Bevölkerung goutieren das inzwischen. Der Glaube an die zerstörerischen Absichten einer „aggressiven Russophobie“ reift zu einer neuen Staatsideologie. In der politischen Theorie und Praxis Russlands, kommentierte die russische Journalistin Olga Filina, wurde schon seit sowjetischer Zeit großer Wert auf die Ausformung eines Feindbildes gelegt. „Nach dem vertrauten Schema: Willst du einen Sprung in die Zukunft tun, finde heraus, wer deine ‚Feinde‘ sind, und dann handle ihnen zum Schaden.“[9]

Das russische Kulturministerium hat diesen Impuls feinsinnig erfühlt. Mit der Begründung, es reife „nachweislich eine historische Etappe der nationalen Wiedergeburt Russlands heran“, schrieb es einen mit 1,9 Mio. Rubel, etwa 27 000 Euro, dotierten Wettbewerb für wissenschaftliche Forschungsarbeiten aus. Das Thema: „Technologien der kulturellen Entrussifizierung (Russlandphobie) und staatlich-institutionelle Reaktionsmöglichkeiten auf diese Herausforderung“.[10]Oleg Nemenski, ein leitender Mitarbeiter des Instituts für strategische Studien, kam zu der Erkenntnis, dass die Russophobie eine Ideologie sei, die in vielem dem Antisemitismus ähnele, aber ausschließlich Bezug auf Russland nehme. In ihrem Kern sei die Russophobie „eine eindeutig westliche Ideologie. In anderen Zivilisationen tragen negative Beziehungen zu Russland entweder einen nichtideologischen Charakter, oder sie sind das Produkt des direkten Informationseinflusses des Westens“, postuliert Nemenski. Herausgebildet habe sich diese Ideologie bereits im 16. und 17. Jahrhundert, wobei Polen eine besondere Rolle gespielt habe. Als westlicher Nachbar, der zahlreiche Kriege mit Russland geführt habe, seien gerade die polnischen Feindvorstellungen nach Westeuropa gelangt, wo sie das Bild Russlands geformt hätten. Das fiel auf fruchtbaren Boden, denn Nemenski zufolge war Russland der westlichen Russophobie aus „objektiv-historischen Gründen“ ausgeliefert, die viel weiter zurückreichen: Mit der Übernahme des Christentums von Byzanz habe Russland nicht nur seine Religion von Ostrom geerbt, sondern auch die Feindschaft Westroms (des Katholizismus) mit „dem Osten“, also Russland. Inzwischen strebten die USA als Anführer der westlichen Welt auch danach, „Führer in der Feindschaft uns gegenüber zu sein. Das ist völlig normal für die westliche Zivilisation, so wird sie immer sein.“ Sie würden immer Wege zur „Zerstörung“ Russlands suchen.[11]

Groll über den Zerfall der Sowjetunion

Derlei Gedankengänge, geboren in einem russischen Thinktank, könnte man als Geraune in russischen wissenschaftlichen Einrichtungen abtun, wären sie nicht bereits von höchster Instanz sanktioniert worden. Präsident Putin überraschte die Teilnehmer am Sankt Petersburger Wirtschaftsforum bereits im vergangenen Sommer mit der Mitteilung, dass die wichtigste Veränderung des Jahres in der von Amerika verbreiteten „Russophobie“ bestehe. Diese werde als „mentale Waffe“ gegen Russland eingesetzt. „Früher waren an allem die Juden schuld [...] Jetzt sind die Russen an allem schuld.“ Moskau versucht, indem es den Antisemitismus durch Russophobie ersetzt, in eine Opferrolle zu schlüpfen.[12]Diese neue Ideologie greift zumindest in den russischen Provinzen, wo der ausländische Gast schon mal gefragt wird: „Warum wollt ihr uns überfallen?“ Verwunderlich ist das nicht, kennt man das russische Staatsfernsehen, das in den Weiten des Landes mit seinen elf Zeitzonen das einzige überregionale und überall zugängliche Informationsmittel ist. Europa – gern auch „Gay-ropa“ genannt – steht dort für den Verfall aller zivilisatorischen Werte. Nur noch Russland ist als letzte Bastion verblieben, die die Zivilisation vor dem Chaos bewahren kann. Leute wie der faschistoide Philosoph Alexander Dugin sehen das orthodoxe Russland schon wieder auf einer historischen Mission zur Befreiung der Welt vom Bösen: „Die Rettung Europas liegt in der Orthodoxie.“[13]

Putin, der die russische Orthodoxie durchaus als Bundesgenossen willkommen heißt, bleibt pragmatisch, aber widersprüchlich wie so oft. In seiner Jahresbotschaft vom März 2018 machte er zwar deutlich, dass die Hauptgefahr für Russland nicht darin bestehe, dass „irgendjemand kommt, unser Land nimmt und es ruiniert“. Nein, sagte der Kremlchef, die Hauptgefahr gehe von der Rückständigkeit aus, die es zu verhindern gelte.[14]Noch in der gleichen Rede machte Putin aber deutlich, auf welchem Felde er die „Rückständigkeit“ in erster Linie zu überwinden gedenkt: auf dem militärischen. In einer über 40 Minuten andauernden Animationsshow stellte der russische Staatschef sechs „Wunderwaffen“ vor, mit denen die russischen Streitkräfte mit den Amerikanern gleichziehen oder sie sogar überholen wollen. Moskaus Eliten arbeiten daran, ihr Trauma zu überwinden. Es ist allerdings nicht das Trauma des angeblich gebrochenen Versprechens, die Nato nicht nach Osten auszudehnen. Denn dieses Versprechen hat es nie gegeben, es ist ein sorgfältig gepflegter Mythos, dem auch viele deutsche Politiker erlegen sind.[15]

Der Kern des Traumas ist vielmehr der tief sitzende Groll über den Zerfall der Sowjetunion. Den bedauert Putin inzwischen nicht nur, sondern er würde ihn rückgängig machen, wenn er denn könnte, wie er jüngst auf einem Mediaforum in Kaliningrad ausdrücklich bekannte.[16]Die Auflösung des Sowjet-Imperiums, so beklagte er sich schon vor zwei Jahren ausgerechnet in der „Bild“-Zeitung, hätten die Nato und die USA ausgenutzt, „sie wollten den vollen Sieg über die Sowjetunion. Sie wollten allein auf dem Thron in Europa sitzen – aber da sitzen sie nun und wir reden über die ganzen Krisen, die wir sonst nicht hätten.“ Mit anderen Worten: Lasst uns mit auf den Thron in Europa, gebt uns unsere Einflusssphären zurück, und die Probleme verschwinden. Das ist die ureigene Agenda der Moskauer Führung, auf die der Westen nur in dem Maße Einfluss nehmen kann, indem er auf diese Wünsche eingeht. Und das sollte er tunlichst vermeiden.[17]

Das „Säbelrasseln“ während Putins Rede an die Nation hatte auch das Ziel, diesen russischen Forderungen Nachdruck zu verleihen. Der Kremlchef weiß natürlich um die Risiken solcher militärtechnologischen Entwicklungen, besonders der atomaren Komponenten. Er sieht indes der Gefahr eines nuklearen Infernos gelassen entgegen, oder er tut zumindest so: „Wenn irgendjemand den Beschluss fassen sollte, Russland zu vernichten, dann haben wir das gesetzmäßige Recht zu antworten. Ja, für die Menschheit wäre das die globale Katastrophe. Für die Welt wäre das die globale Katastrophe. Aber dennoch – als Bürger Russlands und als Oberhaupt des russischen Staates – möchte ich die Frage stellen: Wozu brauchen wir eine Welt, in der es kein Russland gibt?“[18]Die russischen Kommentatoren überschlugen sich sogleich: Diese Aussage sei nicht nur eine der bisher bedeutendsten Aussagen Putins, sie nehme auch einen Platz unter den wichtigsten Zitaten der russischen Geschichte ein. 

Tatsächlich hat der russische Präsident damit ein für Moskau handhabbares Instrument sowohl für die ideologische Aufrüstung im Innern als auch für den Informations- und Propagandakrieg gegen „den Westen“ geschmiedet. Es macht die Lücke deutlich, die sich zwischen den üblichen offiziellen russischen Absichtserklärungen, die von „Putinverstehern“ in Deutschland so gern kolportiert werden, und der tatsächlichen Denkweise hinter den Kremlmauern auftut. So sehr es daher richtig bleibt, gerade in diesen hoch angespannten Zeiten unter Donald Trump eine Verständigung mit Moskau zu suchen, so sehr kommt es darauf an, dabei nicht naiv zu sein, sondern stets auch das russische Freund-Feind-Denken kritisch im Blick zu behalten.