Bild: Der niederländische Premierminister Mark Rutte während einer Pressekonferenz in Den Haag, 5. Februar 2021 (IMAGO / ANP)
Mark Rutte ist auf Rekordkurs. Sollte seine konservativ-liberale Partei VVD am 17. März wie erwartet erneut die Parlamentswahlen gewinnen, könnte Rutte im August 2022 Ruud Lubbers vom Thron stoßen. Bislang hat kein niederländischer Ministerpräsident länger regiert als der Christdemokrat Lubbers: elf Jahre und 291 Tage. Rutte würde diesen Rekord im Sommer kommenden Jahres brechen. In Den Haag ist zwar erst im Januar sein gesamtes Kabinett zurückgetreten – als Folge einer Affäre um ungerechtfertigte Rückforderungen von Zuschüssen zur Kinderbetreuung, die sich vor allem gegen Arme und Menschen mit Migrationshintergrund richteten. Doch der Popularität des Ministerpräsidenten hat das kaum geschadet. Rutte steuert auf seine vierte Amtszeit zu, in der niederländischen Politik ist er praktisch konkurrenzlos. Und das ist gleich aus mehreren Gründen verwunderlich. So schien Rutte in den vergangenen Jahren gedanklich weg zu sein aus Den Haag: Immer wieder wurde nicht nur in den Niederlanden spekuliert, er strebe einen Posten bei der Europäischen Union an. Vor allem aber liegt hinter seiner Vier-Parteien-Koalition aus der VVD, dem christdemokratischen CDA, den linksliberalen D66 und der streng protestantischen ChristenUnie eine schwierige Legislaturperiode – nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie.
Als die Regierung im Januar eine nächtliche Ausgangssperre verhängte, kam es zu massiven Krawallen.
