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Nach dem Kapitalismus?!

von Paul Mason

Am 5. April 2015 hielt der britische Kapitalismuskritiker Paul Mason die dritte Democracy Lecture der »Blätter« – nach Thomas Piketty (siehe »Blätter«, 12/2014) und Naomi Klein (siehe »Blätter«, 5/2015). Wieder fanden weit über 1000 Besucher den Weg ins Berliner »Haus der Kulturen der Welt«. Dabei war es wie im Falle Pikettys auch für Paul Mason der erste öffentliche Auftritt in Deutschland. Das enorme Interesse verweist auf die Brisanz seiner Diagnose, die er auch in dem am 11. April auf Deutsch im Suhrkamp Verlag erschienenen Bestseller »Postkapitalismus« ausbreitet: Wir stehen am Anfang von etwas radikal Neuem, so Masons These. Auf den Trümmern des Neoliberalismus können wir eine gerechtere und nachhaltigere Gesellschaft errichten – was seine Lecture-Vorgängerin Naomi Klein als »eine visionäre und reale Alternative« bezeichnet.

Nachfolgend finden Sie Paul Masons Vortrag wie auch die anschließende Podiumsdiskussion in ungekürzter Fassung, die Übersetzung aus dem Englischen stammt von Karl D. Bredthauer. Auf unserer Website www.blaetter.de können Sie Rede und Diskussion zudem als Video nachverfolgen, in deutscher wie in englischer Sprache. Dort finden Sie auch eine Auswahl der Pressestimmen. – D. Red.

Der Neoliberalismus ist am Ende. Der dysfunktionale Zustand des Weltsystems avanciert 2016 zu dem zentralen Thema einer immer mehr in Panik verfallenden Kaste von Zentralbänkern. Hören wir, was Mark Carney, Gouverneur der Bank of England, in Schanghai verkündete: „Die Weltwirtschaft droht in eine Falle zu gehen, in ein ‚Gleichgewicht‘ aus niedrigem Wachstum, niedriger Inflation und niedrigen Zinsen.“ Dieser Einschätzung würde ich nur bei dem Ausdruck Gleichgewicht widersprechen, denn es kann kein Gleichgewicht im Kapitalismus geben, wenn es kein Wachstum, keine Inflation und kein Kapital gibt.

Hören wir Claudio Borio, den Chefökonom der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ): „Verschuldung: zu hoch. Produktivitätswachstum: zu niedrig. Handlungsspielraum: zu begrenzt. Wir müssen das schulden-finanzierte Wachstumsmodell aufgeben.“ Oder hören wir Mario Draghis Warnung, Europa riskiere eine „katastrophale Deflation“, falls die zweite Runde des Quantitative Easing (der Quantitativen Lockerung) wirkungslos verpufft. Jenes Quantitative Easing, dem Deutschlands Vertreter bei der EZB zweimal seine Zustimmung verweigert hat. Oder Larry Summers, Ex-Finanzminister der USA: „Man erwartet, dass die Inflationsrate in der gesamten industrialisierten Welt weitere zehn Jahre lang bei etwa einem Prozent liegen wird und dass die Realzinsen im gleichen Zeitraum um die Null pendeln.“

All das heißt: Die finanz- und wirtschaftspolitisch Verantwortlichen sind völlig orientierungslos und gewissermaßen ins Schwimmen geraten. Erstens, weil die Kur, die die neoklassische Doktrin verschreibt, nicht anwendbar ist: Ihr Rezept sind Bankschließungen, massive Konzernumbauten, Massenarbeitslosigkeit und Austeritätspolitik. Getraut haben die Verantwortlichen sich nur, den Sparkurs einzuschlagen, aber ohne den Rest funktioniert Austeritätspolitik nicht – vielmehr bringt sie den Patienten ganz einfach um.

Der zweite Grund dafür, dass die Verantwortlichen ins Schwimmen geraten sind, lautet: Sie wissen zwar, dass etwas kaputt ist, wagen aber nicht auszusprechen, worum es sich handelt.

Von der Wirtschaftskrise zur Gesellschaftskrise zur geopolitischen Krise

Die Elite hält sich stattdessen eisern an ihren Glaubensartikel, dass es so etwas wie „Neoliberalismus“ gar nicht gibt. Die Leute können nicht zugeben, dass das gegenwärtige Modell des Kapitalismus vielleicht nur eine 25jährige „Phase“ desselben ist, die ganz genauso, wie es mit dem Keynesianismus geschah, von etwas anderem abgelöst werden wird.

Die neoklassische Wirtschaftslehre hat sich zu einer Doktrin entwickelt, die eine Art Kapitalismus bestens erklärt, in der Krisen zufällig auftreten und kurz sind; ein Kapitalismus, der keine weiteren Mutationen erfahren kann, da er bereits perfekt ist und daher von unbeschränkter Dauer sein wird. Das Dumme ist nur, dass es so einen Kapitalismus nicht gibt.

Währenddessen entstehen in Abwesenheit einer Alternative bereits die Voraussetzungen für eine neue Krise. Die Reallöhne stagnierten und fielen – in Japan, der südlichen Eurozone, in den USA und Großbritannien. Das System der Schattenbanken wurde wieder hergestellt und ist heute stärker als noch 2008. Neue Vorschriften für größere Kapitalreserven der Banken wurden verwässert oder verzögert. Inzwischen ist das mit frischem Geld versorgte reichste 1 Prozent noch reicher als zuvor.

Also schwimmt sie, die Elite. Die beste Figur machen dabei noch jene Regierungen, die die Diktate ihrer Ideologie einfach über Bord geworfen haben: Sie haben sich über die Marke von 100 Prozent des BIP hinaus verschuldet, Geld im Wert von etwa 12 Billionen Dollar „gedruckt“, um die Banken und die Finanzmärkte zu stützen, und jetzt haben sie die Nominalzinsen in den Minusbereich gedrückt. Als nächstes werden sie, wie Peter Praet von der EZB im März „La Repubblica“ wissen ließ, „Helikoptergeld“[1] auswerfen.

Sie klammern sich an die Vorstellung, sie müssten nur noch eine Sache regeln, dann wäre die Situation bereinigt. Bei dieser „Sache“ handelt es sich um einen Mix aus mehr Austerität und Strukturreformen, die überall in der entwickelten Welt soziale Sicherungssysteme und gewerkschaftliche Verhandlungsmacht zerstören, sowie irgendeine Form der Umschuldung, die – im Effekt – die Mittelschichten bestraft, die mit ihren Spareinlagen den letzten Aufschwung ermöglichten. Das ist es, was sie planen.

Doch da klammern sie sich an eine Illusion. Das Problem des Neoliberalismus reicht viel tiefer: Es lässt sich nicht durch weitere Neuauflagen des Thatcherismus oder durch die Schwarze Null oder durch Japans Abenomics lösen.Schon hat, was als Wirtschaftskrise begann, sich zu einer Gesellschaftskrise ausgewachsen. Die Revolten von 2011 wird man einmal als eine Art „1905“ betrachten – als Vorgeschmack auf das „1917“ oder „1919“, das folgen wird.

Und die Gesellschaftskrise schlägt um in eine geopolitische Krise. Syrien begann als sozialer Aufstand. Es gibt ein entsetzliches Video, wie eine Demonstration von einer Granate getroffen wird. Die Art und Weise, wie in Syrien Bürgerproteste in einen Bürgerkrieg umschlugen, kann nicht besser verdeutlicht werden. Aus dem Bürgerkrieg wurde dann ein Massaker. Chemiewaffen wurden eingesetzt, ein Staat zerbrach. Ein islamistisches Kalifat entstand – die größte Massenflucht seit 1945. Und all das ist durchaus nicht vorbei. Aber es begann mit sozialer Unzufriedenheit, getrieben von der Sehnsucht nach Demokratisierung und wirtschaftlicher Verbesserung.

Angesichts dieses Umschlagens ökonomischer Probleme in geopolitische zeigt sich, wie orientierungslos die neoliberale Elite wirklich ist. Denn für sie, für ihre Universitäten, für ihre Thinktanks, für die Gruppen älterer Herren, die sich jeden Sommer auf ihren Jachten im Mittelmeer versammeln, ist alles ökonomisch. Wenn die Ökonomie die Welt nicht mehr erklären kann, gibt es keine Erklärung mehr. Und dies ist ein Signal dafür, dass die Gefahr, der wir ausgesetzt sind, nicht ausschließlich ökonomischer Natur ist, ihre Wurzeln aber in der Wirtschaft liegen. Deshalb müssen wir die Ursache der Krise in der Ökonomie zurückverfolgen, was der Neoliberalismus jedoch einfach nicht anerkennen kann.

Weshalb ist der Neoliberalismus gescheitert?

Eine ganze Generation von Elite-Politikern wird begreifen müssen: Wenn nicht „der Markt“ jede Frage beantwortet, ist es ziemlich schwierig, die richtige Antwort zu finden. Die mit dem Neoliberalismus einhergehende Illusion, dass es für alles eine technokratische Marktlösung gibt, löst sich vor unseren Augen ebenso schnell auf, wie es in ein paar Sommertagen des Jahres 1914 allen Gewissheiten widerfuhr, über welche die Eliten des beginnenden 20. Jahrhunderts sich einig gewesen waren. Lesen Sie die Autobiographie des österreichischen Autors Stefan Zweig, der sich am Tag vor Kriegsausbruch so sehr von dem ständigen Marschieren der Soldaten gestört fühlte, dass er und ein Freund komplett ahnungslos einen Offizier fragten, was denn eigentlich los sei. Sie hatten keine Ahnung, was auf sie zukam. Und ich fürchte, dass Mitglieder unserer eigenen Eliten auch keine Vorstellung davon haben, was sie auslösen könnten, wenn sie nicht endlich anfangen, die ökonomischen Zusammenhänge zu verstehen.

Wir müssen uns also fragen: Weshalb ist der Neoliberalismus kaputt?

Die Antwort lautet, kurz gesagt: Die Bedingungen, die ihn anfangs begünstigten, sind in ihr Gegenteil umgeschlagen und bewirken jetzt sein Scheitern. Ich rede von vier Bedingungen:

Fiat Money – ungedeckte Geldschöpfung – ist die erste davon. Fiatgeld war die Grundvoraussetzung des neoliberalen Modells, das 1991 mit dem Ende des Abkommens von Bretton Woods begann: Es ermöglichte den Zentralbanken, zyklischen Abschwüngen stets mit monetärer Expansion zu begegnen. Es lagerte den typischen Vermögensbildungsprozess der Superreichen um – von produktivem Kapital in Finanzanlagen. Und mit Finanzanlagen profitieren bei jeder Blase diejenigen, die früh ein- und zur richtigen Zeit wieder aussteigen. So wurde die Finanzialisierung der Ökonomie entfesselt, die Ersetzung produktiver Profite durch Rentenerträge. Das kann eine ganze Weile funktionieren, solange der gesellschaftliche Reichtum allgemein wächst. Doch dem ist nicht so.

Niedrige Produktivität und systematische Kapital-Fehlallokation

Das wiederum liegt an einem zweiten Faktor: der Untergrabung gewerkschaftlicher Verhandlungsmacht. Seine Ursache: die Reduzierung des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu Lasten des Faktors Arbeit und nicht des Profits. Wenn aber die Löhne stagnieren, muss Konsumsteigerung kreditfinanziert werden. In der ersten Dekade des Neoliberalismus funktionierte das auch prächtig: Das Bild der postindustriellen Stadt prägen jetzt die Kleinkredit-Bank; der Laden, der Haushaltswaren mit hohem Zinsaufschlag verkauft; der Supermarkt mit Schleuderpreisen; die Zeitarbeitsfirma, deren Jobs meist nur den Mindestlohn einbringen, obwohl mehr als ein Mindestmaß an Fähigkeiten nötig ist; die Tafel für Hungernde; die Bürgerberatungsstelle; die Klinik für Psychoprobleme und die psychiatrischen Einrichtungen. All dies prägt mittlerweile das Leben in Detroit wie in Teilen von Großbritannien und Deutschland.

Währenddessen entwickelten sich die Entwicklungsländer prächtig. Alles schien zu funktionieren. Wird die Kreditvergabe jedoch massiv ausgeweitet, während die Löhne stagnieren oder sinken, kommt es in der Folge zu diversen Instabilitäten: Es entsteht ein Boom-Bust-Zyklus. Heute befinden wir uns in der Niedergangsphase des dritten Boom-Bust-Zyklus binnen 17 Jahren. Der Boom-Bust-Zyklus zerstört zunächst das System der Betriebsrenten, dann große Teile der staatlichen Sozialleistungen und schließlich zwingt er die Regierungen, das Rentenalter in Richtung 70 Jahre zu erhöhen. Er zwingt außerdem Studenten in meinem Land, ihren Bachelor mit 20 000 Pfund Schulden allein durch Studiengebühren abzuschließen. Als Nächstes wird er, wenn der kommenden Runde von Bankzusammenbrüchen mit bail-ins (dem Zugriff auf die Einlagen der Sparer) begegnet wird, das System privater Ersparnisbildung vernichten.

Dieses Missverhältnis zwischen hochgradig spekulativen Geschäften und niedrigen Löhnen konfrontiert den Neoliberalismus schließlich mit einem dritten Problem: systembedingt niedriger Produktivität. Claudio Borio hat es kürzlich bei seinem Londoner Auftritt klar ausbuchstabiert: Boom-Bust- Zyklen führen zu systematischer Kapital-Fehlallokation. Sie lenken Kapital in Geschäfte auf Pump, in Coffee Shops oder – anderes Beispiel – in die Finanzierung der Reinigungsfirma, die ihr Personal extrem ausbeutet. Die spanischen Studenten, die ihre Universitätskurse zu Beginn der 2000er Jahre verließen, um als Bauarbeiter zu arbeiten, zeigen sehr deutlich, wozu Boom-Bust-Zyklen führen. Sie dachten, sie würden immer in der Lage sein, mehr Geld durch das Bauen von Häusern als mit einem Abschluss zu verdienen. Nun sind 21 Prozent der Spanier und doppelt so viele der jungen Bevölkerung arbeitslos und es gibt mehr als eine Million leerstehende Immobilien. Derartiger finanzieller Wahnsinn führt zu irrationalen Ergebnissen, zu einer irrationalen Verteilung der einen Sache, die alles rational machen sollte, Kapital.

Hinzu kommt, dass die finanzialisierte Ökonomie viele Lohnempfänger benötigt, auch wenn diese nur prekär beschäftigt sind. Jede und jeder muss Zugang zu Kreditangeboten haben, und dazu braucht man ein regelmäßiges Einkommen, und sei es auch nur der Mindestlohn. Da verkünden also die Politiker immer wieder, sie wollten hochqualifizierte Arbeitsplätze mit hohen Einkommen schaffen, aber was die Wirtschaft tatsächlich „liefert“, sind schlecht bezahlte, wenig qualifizierte, prekäre Jobs. Auch wenn man McDonalds-Filialen noch so weitgehend automatisiert und mit Touchscreens bestückt, werden unglücklicherweise das Angebot an billiger, gewerkschaftlich nicht organisierter Arbeit und die Nachfrage nach „Finanzbürgern“ dennoch weiterhin ähnlich sinnlose Jobs schaffen – dann eben irgendwo anders.

Das Ergebnis ist sinkende Produktivität – und zwar trotz exponentieller Verbesserungen vieler Technologien und exponentiell fallender Preise vieler dieser Technologien. Das Ergebnis sind weiterhin sinkende Inflation, Negativzinsen und ein Wachstum, das nur noch mit künstlichem Geld im Nennwert von 12 Billionen US-Dollar oder durch härtere Währungskonkurrenz in Gang gehalten werden kann: China gegen Japan, die Eurozone gegen sich selbst und Amerika gegen den Rest der Welt.

Das ultimative Mittel der Wachstumsförderung produziert so am Ende Stagnation, und dies aufgrund der globalen Ungleichgewichte.

Globale Ungleichgewichte und der Aufstieg des Rechtspopulismus

Wenn ich von Neoliberalismus rede, verstehe ich darunter das System als Ganzes: Länder, die der Doktrin freier Märkte folgen, und solche, die umgekehrt vorgehen; Länder schließlich, die wie Deutschland, China und Japan auf die Realwirtschaft, also auf Industrieproduktion setzen und Verschuldung ablehnen.

Auf dem Höhepunkt der Boomjahre vor 2008 erreichten die Zahlungsbilanzungleichgewichte fast drei Prozent des globalen BIP. Die weltweite Unwucht zwischen Verschuldung und Sparen war die Hauptquelle des überschüssigen Finanzkapitals, das auf der Suche nach Orten umherschwirrte, wo Spekulation sich lohnte oder wo sich Rentenerträge einfordern ließen.

Im Gefolge der Krise sind die Zahlungsbilanzungleichgewichte zurückgegangen, auf jetzt 1,5 Prozent des Welt-BIP. „Die einzige Macht, die der anhaltenden Zunahme globaler Ungleichgewichte schließlich Herr werden konnte, war“ – so die Wirtschaftswissenschaftler Florence Pisani und Anton Brender – „der Kollaps des globalisierten Finanzwesens.“

Anders gesagt: Der einzige Grund für die Abschwächung der Zahlungsbilanzungleichgewichte besteht darin, dass die Globalisierung zurückgeht, und darin, dass Wachstum abgewürgt wird. Eine ausgeglichene Welt ist nur dann vorstellbar, wenn es kein Wachstum gibt.

Was wird am wahrscheinlichsten daraus folgen?

Für die unmittelbare Zukunft scheint es – wie einst in den 1930er Jahren – nur eine Wahl zu geben: Entweder man erlegt die Kosten der eigenen Bevölkerung auf, oder man wälzt sie auf andere Länder ab. Augenblicklich ziehen die meisten neoliberalen Politiker es um der Aufrechterhaltung des globalen Systems willen vor, die eigene Bevölkerung zu belasten. Doch andere Parteien oder Kräfte scharren bereits mit den Hufen: solche, die nach Ausstiegsmöglichkeiten aus der Globalisierung suchen, um die Kosten auf andere abwälzen zu können.

Das gilt am offensichtlichsten für die britische UKIP, für Marine Le Pens Front National, die Regierung Orbán in Ungarn, die Wahren Finnen, die Dänische Volkspartei und – was dann game over hieße – die Republikanische Partei à la Trump. Noch vor zehn, fünfzehn Jahren wäre all dies undenkbar gewesen. Doch heute kennt jeder Politikinteressierte diese Parteien, kennt die feinen Unterschiede, wie weit rechts sie sich positioniert haben, weiß, wie viel ultrarechten Müll sie verbergen. Sie sind zu einem sehr realen Problem geworden. Doch das ist noch nicht das größte Problem.

Auf die Depression folgt die Mutation – oder diesmal nicht?

Blickt man auf alle bisherigen Langen Wellen der Kapitalismusentwicklung (Kondratjew), so sieht man, dass die Depression stets eine Mutation oder Metamorphose bewirkt: Es entsteht ein neues Modell, welches dem vorherigen so wenig gleicht, dass die alte Garde es für unkapitalistisch hält.

Die Anpassung weist in der Regel folgende Merkmale auf: neue Märkte, Ausweitung der Geldversorgung, Ausbau neuer Technologien, Schaffung von Hochlohnjobs anstelle gering bezahlter Jobs, die automatisiert oder mechanisiert wurden, und von neuen, hochwertigen Konsumbedürfnissen, zu deren Befriedigung die erhöhten Einkommen dann ausgegeben werden.

Wir wissen, wie verwirrend dies für die Linke sein kann, denn wir kennen das Beispiel Rosa Luxemburgs. Sie fügte der marxistischen Theorie den Gedanken hinzu, dass der Kapitalismus in seine finale Krise gerät, wenn es keine neuen Märkte mehr gibt, die er ausbeuten kann. Doch in den zwei Jahren, in denen Luxemburg an ihrem Buch schrieb, stieg die Zahl der Kinos in Berlin von 1 auf 168. Da erschloss sich ein neuer Markt im Inneren, nicht extern. Genau darin bestand das Wesen der Anpassungsleistung, die der Kapitalismus in der Zeit zwischen 1895 und 1914 vollbrachte. Es bedeutet, dass Kapitalismus eine Art inneren Reflex besitzt, neue technologische Synthesen und höhere Wertschöpfung zu kreieren, wenn er durch Krisen dazu gezwungen ist.

Das größte Problem unserer Zeit könnte sein, dass eine weitere Anpassung, Mutation oder Metamorphose im Rahmen des Kapitalismus nicht mehr möglich ist. Weil es heute um etwas anderes geht: nämlich um Information.

Bisher war der Kapitalismus ein komplexes, anpassungsfähiges System. In jedem Narrativ von seiner Aufhebung – vor einem Publikum von „Aufhebung“ zu sprechen, das die philosophische Bedeutung des Wortes kennt, ist mir natürlich ein spezielles Vergnügen! – in jedem Narrativ von seiner Aufhebung muss deshalb – behaupte ich – klar sein, dass der Kapitalismus nicht einfach „unter seinen Widersprüchen zusammenbricht“. Normalerweise passt er sich – ganz im Gegenteil – diesen Widersprüchen an.

Doch die Erschöpfung eben dieser Anpassungsfähigkeit wird für den Kapitalismus immer mehr zu einem Problem.

Die neue Qualität der Information

Diese Erschöpfung hat ihren Ursprung – so meine These – in vier Eigenschaften der Informationstechnologie.

Erstens: Information zersetztdas Preissystem. Wenn die Reproduktionskosten einer Ware gegen Null gehen, sollte ihr Preis – unter Markt- und Wettbewerbsbedingungen – ebenfalls gegen Null tendieren. Das ist kein Marxismus, sondern klassische Ökonomie. Paul Romer hat diese Tendenz bereits 1990 skizziert und Mitte der 90er Jahre war sie den Cyber-Utopisten vom Silicon Valley wohl bewusst. Und in seinem Buch „Die Null-Grenzkosten-Gesellschaft“ hat Jeremy Rifkin diese Entwicklung gut erfasst.

Die Arbeitswerttheorie erbringt übrigens das gleiche Ergebnis: Wenn die Arbeit, die man investieren muss, um etwas zu reproduzieren, im Drücken der Computertasten Strg-c (für „copy“) und Strg-v (für „Einfügen“) besteht, und wenn die (als Masse und Energie) enthaltene vergegenständlichte Arbeit minimal ist, dann entspricht der Wert der Ware einem sehr geringen Aufwand an (lebendiger) Arbeit. Und wenn es sich um eine Maschine handelt, die andere Dinge herstellt, wird sie den eigenen Wert im Verlauf vieler Jahre in winzig kleinen Portionen auf diese kopierbaren Erzeugnisse übertragen.

Und wir sprechen hier nicht nur über rein digitale Information. Information hat eine physische Dimension. Ohne Darstellung kann sie nicht existieren. Große Teile der materiellen Welt verkörpern Information. Und in dem Maße, in dem ein materielles Produkt von Fortschritten im Felde der Information abhängig ist, verfällt sein Preis: Nehmen Sie die Bandbreiten, die Speicherkapazitäten und die Verarbeitungsgeschwindigkeit. Sie alle machen einen exponentiellen Preisverfall durch. Oder nehmen Sie den Preis der DNA-Sequenzierung – er stürzt regelrecht ab. Vor zehn Jahren haben einige von Ihnen wahrscheinlich noch geglaubt, Ihre Kinder könnten eines Tages vielleicht DNA-Sequenzen reproduzieren, in jener „hochwertigen“ und hochbezahlten Utopie, die die neuen Technologien versprachen. Nun aber wird eine Maschine DNA sequenzieren und bald auch synthetisieren.

Die Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsfirma Deloitte spricht von exponentiellen Technologien und sagt voraus, dass deren Verbesserungsrate sich – anders als beispielsweise im Fall der Elektrizität, der Atomkraft oder des Maschinenbaus – nicht verstetigen, sondern sich stetig verbessern wird.

Ob das stimmt, weiß ich nicht. Doch der Punkt, um den es geht, ist der: Digitale Information existiert im Überfluss. Für die Mainstream-Ökonomie ist das ein Riesenproblem, denn Überfluss kann sie nicht messen, sondern nur Knappheit. Der Kapitalismus selbst hat hier ein Problem: Weil der Markt nur funktioniert, wenn er der Allokation knapper Güter dient.

Eines ist allerdings klar: Es gibt eine Überlebenstechnik, nämlich die Schaffung der größten Monopole, die die Welt je sah, und zwar zur Unterdrückung der Marktkräfte eines einzigen Sektors. Das geschah im Zeitraum von bloß 15 Jahren. Ich rede von Apple, Google, Samsung, Amazon, Microsoft, Facebook, SAP, Tencent, China Mobile, AT&T.

Je mehr sich beteiligen, desto größer der Nutzen – für alle Beteiligten

Die Monopole, die vor der Wende zum 20. Jahrhundert durch die Fusion von Bankgeschäft und Produktion entstanden waren, hatten noch quantitative Ziele, orientierten auf „scale“. Der Wettbewerb wurde abgewürgt, weil er die Profite aus innovativen Großtechnologien minderte – in Sektoren wie Öl (aber auch Briefumschlägen), Stahl, Eisenbahnen. Es gab damals jeweils nur eine Firma für Briefumschläge und nur eine für Stahl in den USA. Die heutigen Monopole sind lediglich dazu da, den Preismechanismus, der durch bloße Information zusammenbricht, außer Kraft zu setzen. Dass eine iTunes-Datei 99 US-Cents kostet, ist kein Resultat von Angebot und Nachfrage. Angebot, Nachfrage und Qualität mögen sich unterscheiden, aber der Preis bleibt stets gleich – ganz ähnlich wie im Sowjetkommunismus. Weil Apple nämlich zu dem Zeitpunkt, als es ihn festlegte, bei Onlinemusik einen Marktanteil von 95 Prozent hatte.

Sobald Wettbewerb ins Spiel kommt – etwa in Gestalt von Musikstreamingdiensten wie Spotify – sinkt der Preis. Auf Apples iTunes reicht der Verkauf von 1500 Musikstücken, um auf den Gegenwert des US-Mindestlohns zu kommen; aber auf Spotify wären dafür 1,1 Mio. Abspielungen nötig. Auf dem Informationssektor geht die Preisentwicklung überwiegend in eine Richtung. Abwärts.

Was Information zweitens kennzeichnet, ist dies: Sie erzeugt in großem Umfang externe Effekte, und zwar greifbar positive Externalitäten. Der Netzwerkeffekt bedeutet, dass der Nutzen für alle Beteiligten desto größer ist, je mehr sich beteiligen. Aber in dem Prozess der Interaktion zwischen mir und Dir, und Dir, und Dir etc. produzieren wir einen gewaltigen Bestand an sozialer Information, den wir selbst gar nicht überblicken können – und die Monopolisten setzen alles daran, dass das auch so bleibt.

Tesco beispielsweise, die britische Supermarktkette, kennt soziale Entwicklungstrends lange vor den Soziologen, weil sie Verbraucherverhalten in Echtzeit beobachtet. Tesco weiß, dass junge Leute ihre Protein-Dosis lieber in Shakes konsumieren als in fleischlicher Form, weil die Firma deren Kaufverhalten kennt; Tesco weiß auch, dass immer mehr Familien die Großeltern in die Kinderbetreuung einbeziehen, weil der Kette bekannt ist, was grauhaarige Menschen kaufen und dass sie auch Windeln erstehen. Google seinerseits weiß bekanntlich, noch bevor Sie selber es wissen, ob Sie schwul sind oder schwanger... Dieses Anschwellen sozialen Datenmaterials ist es, was Wirtschaftswissenschaftler als positive Externalität bezeichnen. Heute streiten vor allem Staat und Unternehmen darüber, wer Zugang dazu haben, wer es besitzen, wer es kontrollieren sollte. Doch da kommt natürlich noch eine dritte Seite ins Spiel: wir, die einzelnen Bürgerinnen und Bürger. Information erlaubt es uns, unsere Rechte als individuelle Bürger kollektiv durchzusetzen, denn wir können‘s uns effektiv und einflussreich mit Hilfe der gleichen Technologien zusammenschließen.

Daher geht es meiner Ansicht nach heute auch nicht hauptsächlich um Klassenunterschiede, sondern um den Konflikt zwischen Netzwerkeffekten und Hierarchie – und um den Konflikt, wer die gemeinschaftlich produzierten Daten besitzen sollte.

Prekäre Arbeit ersetzt die Maschine

Larry Page, den Google-Mitbegründer, habe ich einmal gefragt, was sein höchstes Ziel sei. Eine Maschine zu bauen, die alles weiß, antwortete er. Solange allerdings nur Larry Page und seinesgleichen über die von den Google-Anwendern produzierten Daten verfügen, die „Produzenten“ selbst aber nicht, kann die Maschine von allem nur die Hälfte wissen. Denn solange die Masse der Verbraucher, Arbeiter, Bürger die Informationsbestände, die sie selbst schaffen, nicht abrufen können, können sie nicht die richtigen Fragen stellen. Wir, die Bürger, könnten bessere Fragen als Google stellen, wenn wir die gleichen Daten zur Verfügung hätten. Deswegen arbeitet ihre Maschine nur mit halber Effizienz.

Aus diesem Grund drängt die innere Dynamik der positiven Informationsexternalitäten auf die Dauer in Richtung Informationsvergesellschaftung und nicht per se in Richtung privatwirtschaftlicher Informationsausbeutung. Alle privatwirtschaftlichen und staatlichen Strukturen, die Informationsnutzung als gemeinschaftliches Wissen be- oder verhindern, bremsen de facto den technologischen Fortschritt.

Das dritte Wesensmerkmal von Information besteht darin, dass sie den Zusammenhang zwischen Arbeit und Entlohnung lockert. In der Ära des Taylorismus heißt es für alle, gleichzeitig zur Arbeit anzutreten, die Stechuhr zu drücken und physische Aufgaben der Reihe nach abzuarbeiten. Digitale Information dagegen ist von Natur aus modular: Wir arbeiten auf bestimmte Ziele hin. Wir besteigen frühmorgens unseren Flieger, sitzen da, Ellbogen an Ellbogen, zusammengefaltet fast wie Frankenstein, und wechseln mühelos vom Spreadsheet zum Spielfilm, zur E-Mail – oder schreiben zwischendurch ein Dada-Gedicht. Niemanden kümmert es, wann wir anfangen oder aufhören, womit oder wozu. Wäre der Flieger eine Fabrik, müsste diese aus Gesundheits- und Sicherheitsgründen geschlossen werden: Wir sitzen zu eng. Nichtsdestotrotz: Er ist eine Fabrik, eine Informationsfabrik. Die meisten Passagiere konsumieren Information, viele produzieren Information, und der Flieger selbst fliegt nicht ohne einen Computer, der unablässig Informationen liefert, Echtzeitdaten zur Flugsituation. Die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit verschwimmen. Der Zusammenhang zwischen Arbeitsstunden und Entlohnung lockert sich. Das ist die Sonnenseite.

Auf der Schattenseite haben wir dagegen einen Lohnsenkungsdruck, der in Verbindung mit der schnell fortschreitenden Verbilligung informationeller Güter bewirkt, dass Menschen in großer Zahl Löhne erhalten, die in keinem Verhältnis zur Marktpreisbildung stehen: deren Einkommen werden durch den Mindestlohn künstlich erhöht oder vor einem weiteren Fall bewahrt. Ungefähr ein Viertel der Arbeiter in Großbritannien erhält heute den Mindestlohn. In der Folge neigen Manager dazu, die Arbeit mit Hilfe von Maschinen zu intensivieren: durch präzise Zeitvorgaben für bestimmte Aufgaben, Bewegungskontrolle per GPS, den Spion im Taxi, der den Fahrer kontrolliert. So tragen die Angestellten im Auslieferungslager von Amazon mittlerweile GPS-Geräte am Arm, mit denen überwacht wird, wo sie sind, wenn sie ein Paket abholen. Warum wird die Arbeit dann nicht einfach selbst von einer Maschine erledigt? Wir haben jetzt massenhaft billige Maschinen nur zu dem Zweck, Menschen zu zwingen, bis an die Grenzen ihrer körperlichen und geistigen Belastbarkeit zu arbeiten – aber keinen Anreiz, die Arbeitsaufgabe selbst zu automatisieren, so dass der Arbeitsplatz verschwinden kann.

In meiner „Jugend“ verstand man unter Autowäsche eine Maschine, heute bedeutet Autowäsche in Großbritannien vier Jungs mit Wischern. Wie können sie die Maschine unterbieten? Nur durch das Aufzwingen prekärer Arbeitsverhältnisse für Millionen von Menschen durch den Neoliberalismus. Anders funktioniert es einfach nicht.

Die neue Kooperative des Internetzeitalters

Viertens und letztens entstehen durch Information neue, modulare, kooperative Geschäftsformen, bei denen sowohl das Produkt als auch die Arbeit kostenlos ist. Nehmen wir Wikipedia, Linux, Apache: alles Open-Source-Informationsprodukte, die Teams von Freiwilligen unentgeltlich entwickeln und betreiben – unter der Bedingung, dass kein Privatunternehmen sie gegen Bezahlung ausbeuten kann. Kein Unternehmen verzichtet darauf, Wikipedia zu nutzen, aber das hinterlässt in der Gewinn- und Verlustrechnung eben keine Spuren. Nach den Kriterien der herrschenden Wirtschaftstheorie ist unsere Beziehung mit Wikipedia nichtökonomischer Natur. Aber wenn wir diese neuen, kooperativen Peer-to-Peer-Geschäftsmodelle im Zusammenhang mit schon länger existierenden Modellen der Sozialwirtschaft betrachten – mit Genossenschaftsbanken oder Kreditgenossenschaften, realwirtschaftlichen Kooperativen und lokalen Währungen oder mit von Freiwilligen betriebenen Bio-Bauernhöfen –, wenn wir all diese gewissenhaft dokumentieren und verstehen, wie diese Peer-to-peer-Modelle neben der Sozialwirtschaft existieren, dann sehen wir einen schon jetzt gewichtigen Wirtschaftsbereich, der weder marktwirtschaftlicher noch staatlicher Art ist – und zwar noch bevor wir verstehen, wie viele frei zur Verfügung gestellte Hilfsmittel in den Unternehmen selbst bereits verwendet werden.

Als die OECD den Versuch unternahm, die Auswirkungen des Internets auf die Weltwirtschaft zu errechnen, kam sie zu folgendem Resultat: Die marktwirtschaftlichen Auswirkungen durch Reduzierung der Preise und Transaktionskosten vieler Güter sind zwar enorm, aber die nicht marktförmigen überwiegen. Allerdings ist die herrschende Ökonomie weder daran interessiert noch verfügt sie über ein Mittel, nicht marktförmige Vorgänge zu kalkulieren.

Der Beginn von etwas fundamental Neuem

Was also tun? Wir können wie die Uber-Gründer reagieren und die Technologie dazu einsetzen, alle Zeit, die das Leben schlecht bezahlten Inhabern prekärer Jobs übrig lässt, zu kommerzialisieren. Wir können uns aber auch, wie viele innovative Software-Firmen, auf die Koexistenz mit der Welt unentgeltlicher kooperativer Produktion einlassen und akzeptieren, dass Mehrwert dort geschaffen werden sollte, wo noch Knappheit herrscht. Oder wie Facebook und vergleichbare Firmen verfahren, die unablässig Knappheit schaffen und informationelle Externalitäten durch immer höhere Gesetzesschranken im Griff zu behalten versuchen. In ähnlicher Weise hat sich die Firma Sony die Rechte am aktuellen James Bond Film über das Ende der Welt hinaus gesichert. Denn im Vertrag steht geschrieben: für alle Zeit, überall im Universum.

Es gibt aber auch eine ganz andere Möglichkeit: Anstatt die gemeinschaftliche Wirtschaft nur zu akzeptieren oder sich ihr zu widersetzen, sollten wir sie uns zu eigen machen. Denn diese neue Art der Wirtschaft, entstanden durch die Informationsrevolution, sieht für viele Ökonomen nur wie eine Freizeitbeschäftigung aus, genau so, wie in der Ära des Feudalismus eine Bank oder eine Firma eine Unregelmäßigkeit darstellte.

Wir aber könnten dies als Beginn von etwas Neuem begreifen. Wir könnten dies ebenso rabiat stützen und schützen, wie der Staat es vor zweihundert Jahren mit der kapitalistischen Industrialisierung hielt. Derzeit sind es staatliche Einheiten wie die City of London, die Uber unablässig unterstützen. Dies erinnert an die ersten Regularien für Fabrikarbeiter, wo Kinderarbeit zunächst erlaubt und erst 30 Jahre später wieder verboten wurde. Nur diesmal werden wir nicht so lange auf eine Kehrtwende warten müssen. Sehr bald werden wir merken, dass wir eine Wahl haben zwischen Unternehmen, die Menschen einfach nur immer ärmer machen, und den beständigen, hochwertigen Unternehmen, die – um beim Beispiel der Londoner Taxiunternehmen zu bleiben – sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Durch die neuen Technologien haben wir diese Wahl. Wir könnten ganz einfach – und gegen Uber – sagen, dass die Londoner Regierung ihre eigene App erstellen sollte. Aber das wäre Ketzerei für den Neoliberalismus.

Wer schreibt die quelloffenenProgramme? Wer tut freiwillig Dienst in der Krabbelstube der Kooperativwirtschaft? Wer erledigt die Verwaltungsarbeit einer Genossenschaftsbank? Die Antwort lautet: Menschen, deren Zeit durch die fortschreitende Automatisierung oder durch Arbeitslosigkeit oder durch Prekarisierung der Arbeit freigesetzt wird.

Eben deshalb sollten wir die Einführung eines Grundeinkommens als einen der wichtigsten Meilensteine auf dem Weg in die postkapitalistische Wirtschaftsweise verstehen, finanziert durch Steuern, die in beträchtlicher Höhe zu erheben wären, um die rasche Automatisierung der Arbeit zu subventionieren.

Was folgt daraus – für Deutschland und Europa?

Angesichts der fortgeschrittenen Stunde möchte ich mich hier abschließend auf die kurzfristigen Implikationen konzentrieren, die meine Analyse in der gegebenen Situation für Europa und Deutschland hat.

Als ich mein Buch schrieb, musste ich der Versuchung widerstehen, über die Gegenwart zu schreiben. Bücher über die Zukunft verkaufen sich immer gut, wenn man sich nicht damit beschäftigt, was jetzt gerade passiert. Aber ich bin sehr froh, dass ich es doch getan habe. Denn ich glaube, dass seit 2014 Gegenwart und Zukunft fast verschmolzen sind. Die Probleme und Symptome, von denen ich sprach und die langfristig aussahen, stimmen eigentlich mit denen der Gegenwart überein.

Die deutsche Elite hat hoch gepokert – gegen das Weltsystem und gegen die Eurozone gleichermaßen – und erst einmal gewonnen: 4 Prozent Arbeitslosigkeit hier gegen 25 Prozent Arbeitslosigkeit in Griechenland und Spanien bezeugen das. Deutsche Banken profitierten von der „Rettung“ Griechenlands und dann von den weiter gehenden Bailouts Spaniens, Irlands und Portugals. Und die Bundesrepublik Deutschland ist Hauptnutznießer des Anleihen-Kaufprogramms der EZB, auch wenn der Präsident der Deutschen Bundesbank, Jens Weidmann, jedesmal dagegen stimmt.

Das kann so nicht weitergehen. Heute erzählen die Zentralbanker uns, dass sie vielleicht noch eine Karte unorthodoxer Geldpolitik ausspielen können: Helikopter-Geld womöglich oder vielleicht den gezielten Ankauf extrem einseitiger und unsozialer Instrumente, Volkswagenaktien beispielsweise. Danach aber wird die Weltwirtschaft nur noch zu retten sein, wenn es zu einem kathartischen Vorgang, einem „reinigenden Gewitter“ kommt. Leider sind wir heute bereits umgeben von möglicherweise kathartischen Ereignissen.

Meine Überlegungen konzentrieren sich auf die internen Widersprüche des Kapitalismus, hervorgerufen durch Information, denn ich glaube, dass dies die am wenigsten verstandene Idee ist. Die Dynamiken sind ökonomischer Natur; man muss sich anstrengen, um den Null-Grenzkosten-Mechanismus zu verstehen; man muss vorsichtig nachdenken über eine Welt mit einer fortschreitenden Trennung von Arbeit und Entlohnung.

Daher sind die externen Schocks die einfacher zu erkennenden Tatsachen, obwohl diese natürlich nicht wirklich extern sind, sondern vom Kapitalismus selbst verursacht wurden. Dies sind der demographische Wandel und der Klimawandel. Wenn wir unsere selbst erzeugten Probleme nicht lösen, werden diese externen Schocks in der Mitte des Jahrhunderts wirklich einschlagen.

Der Klimawandel ist zwar schon jetzt erkennbar, aber die Klimaforscher erwarten für die Zeit nach 2050 konkrete Effekte auf das BIP sowie massives Chaos, in Form verschwindender Strände und ins Meer abrutschender Städte.

Und die herrschende Austeritätspolitik könnte sehr ähnliche Folgen haben. Laut einer Analyse von Standard & Poor’s werden in 2040 etwa 60 Prozent aller Länder bankrott sein.

Das hat natürlich massive Auswirkungen auf die sozialen Systeme. Doch einem Zwanzigjährigen heute zu sagen, dass er bis 70 wird arbeiten müssen, ist genauso, wie jemandem zu sagen, hier ist ein Diät-Buch. Es betrifft dich nicht wirklich, bis du es versucht hast. Wir wissen also erst in 50 Jahren, was die dann Siebzigjährigen darüber denken werden, fast 50 Jahre ihres Lebens arbeiten zu müssen. Meine Vermutung ist jedoch, dass es bereits lange davor zu Widerstand kommt.

Ohne ein neues Modell überwältigen uns die externen Schocks

Hier liegt die Verbindung zwischen den internen und externen Gefahren für den Kapitalismus: Wenn wir kein neues Modell finden, werden uns die externen Schocks überwältigen. Und diese externen Gefahren – wobei ich den Ausdruck Gefahren hier neutral verwende – sind bereits offensichtlich.

Die Flüchtlingskrise ist ein gutes Beispiel einer unerwarteten externen Gefahr. Wobei ich nicht die Flüchtlinge selbst, sondern die dadurch wachsende Instabilität in Europa als Gefahr ansehe. Daher wäre es viel besser, wenn wir eine Elite hätten – und zwar nicht nur in der Politik, sondern auch in den Universitäten, im öffentlichen Dienst, in Think Tanks und natürlich auch im Bankwesen –, die auch nur ein kleines bisschen Verständnis dafür zeigte, dass das aktuelle Modell nicht funktioniert und sie über ein neues Modell nachdenken muss. Auch wenn sie den Begriff Postkapitalismus nicht mag, könnte sie über ein Modell eines freundlicheren Kapitalismus nachdenken, der tatsächlich funktioniert.

Aber ich vermute, dass dieses Modell einem Postkapitalismus sehr ähneln würde, denn es müsste genau das mobilisieren, was in Deutschland momentan passiert: Mehr als 20 Prozent der Deutschen beteiligen sich an Freiwilligenarbeit für Flüchtlinge. Was ist das? Kapitalismus? Nein. Es ist Wohltätigkeit, aber es ist noch mehr. Denn ich bin mir sicher, dass diese Hilfe meistens über informelle Netzwerke organisiert wird und daher ins große Bild passt.

Nun ist es schön und gut, die Elite zu stigmatisieren, aber es gibt sie hier in Deutschland. Aber wenn das kathartische Ereignis eintritt, wenn es einen massiven Schuldenschnitt gibt, dann nicht nur für Länder wie Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Irland, sondern für Konzerne und Privathaushalte gleichermaßen.

Wenn es dazu kommt, wird Deutschland sich entscheiden müssen: Beteiligt es sich an der aktiven Ausarbeitung eines post-neoliberalen Weltmodells? Oder fährt es fort, sich an Regeln zu klammern, die niemand mehr akzeptiert, um einfach irgendwie im System zu überleben?

Die neue anti-neoliberale Linke

Dann wird es entscheidend darauf ankommen, wie die deutsche Sozialdemokratie sich verhält. Ich beschreibe mich selbst als radikalen Sozialdemokraten und bin Teil der Bewegung, die Jeremy Corbyn an die Spitze der Labour Party gebracht hat. Ich bezweifele allerdings, dass ich heute Mitglied der SPD wäre. Ich weiß nicht, ob ich dort erwünscht wäre.

Überall in Europa ist nach dem Schock über Syrizas Überraschungssieg ein subtilerer Prozess in Gang gekommen. Wir erleben die Herausbildung einer anti-neoliberalen Linken innerhalb der sozialdemokratischen Parteien, die bereit ist, sich mit der nicht-hierarchisch orientierten radikalen Linken zu einem Gemeinschaftsprojekt zusammenzutun. Das geschieht innerhalb der spanischen PSOE; wir sehen es innerhalb der Demokratischen Partei der Vereinigten Staaten, und es geschah zuvor bereits in der britischen Labour Party mit dem Votum für Jeremy Corbyn. Der wirft Syriza lediglich vor, vorschnell aufgegeben zu haben.

Ich bin überzeugt, dass sich in der Sprache, die ich hier gesprochen habe, eine sozialdemokratische Linke und eine nicht-hierarchisch orientierte radikale Linke miteinander verständigen können. Und ich bin überzeugt, dass das Projekt des mit langem Atem betriebenen Übergangs zu einer auf Kooperation basierenden Gesellschaft – mit wenig Lohnarbeit, weitgehender Automatisierung und hohen Sozialstandards – zum Gemeinschaftsprojekt der Linken werden kann, der radikalen und der sozialdemokratischen.

Hier meine Gründe dafür:

Technologischer Überfluss ist nicht gleichbedeutend mit der Überwindung materieller Knappheit, aber er eröffnet die Möglichkeit, viele Knappheitsprobleme zu lösen. Das heißt: Technologischer Überfluss ermöglicht es, den utopischen Sozialismus in die Realität umzusetzen. Ich meine damit nicht den alten Sozialismus, sondern den noch älteren Sozialismus aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Er kann die Kluft schließen, die seit dieser Zeit im linken Lager klafft – zwischen Reformisten und Revolutionären. Im deutschen Kontext ruft dies vertraute Vorstellungen wach.

Es war Ferdinand Lassalles Projekt, Genossenschaften zu schaffen, die der Staat finanziert und privilegiert. Das Schöne an dem Lasalleschen Projekt, das die Marxisten hassten, war seine eigene Logik: Die Mittel verkörpern das Ziel![2] Man erstreitet die Zukunftsgesellschaft nicht einfach durch Wählengehen und Träumen (oder Barrikadenkämpfe), sondern indem man – im Hier und Heute – eine alternative Form des Wirtschaftens erprobt, bei welcher die Produzenten kooperieren, nicht konkurrieren.

Die gegenwärtige Krise, die dabei ist, den Rahmen der Ökonomie zu sprengen und in buchstäblich alle Lebensbereiche überzuschwappen, verlangt der Linken mehr ab als Slogans: Sie muss Antworten geben. Sie muss Menschen, die unter starkem Druck stehen und nicht wissen, wo ihnen der Kopf steht, erklären, worin die Alternative zu Boom & Bust ohne Ende, zur Verewigung der Austerität besteht:

Den kooperativen Sektor auszuweiten, die Banken staatlicher Kontrolle zu unterwerfen, öffentliche Dienstleistungen gebührenfrei oder so billig wie möglich bereitzustellen, die Arbeit so zügig wie möglich zu automatisieren und den Übergang mit Hilfe des Grundeinkommens abzufedern, Arbeit und Einkommen gezielt zu entkoppeln, Information so weit wie möglich als soziales Gut zu behandeln – so sehen die Umrisse dessen aus, was ich das postkapitalistische Projekt nennen möchte. Und ja, vielleicht erscheint es merkwürdig, und nein, es ist nicht Sozialismus, kein Versuch, diese alte Theorie, die man entweder hasst oder liebt, in eine neue Form zu bringen. Es ist etwas grundsätzlich Neues, und gerade weil weder die akademische Welt noch die Ökonomen es verstehen, können wir sicher sein, dass es etwas Neues ist.

 


[1] Diskutiert wird die Idee, dass die Zentralbanken direkt Geld an die Bürger ausschütten, um die Wirtschaft anzukurbeln. – D. Red.

[2] „The end is embodied in the means“, zitiert Paul Mason Lassalle auf Englisch. Vermutlich bezieht er sich auf dessen Drama „Franz von Sickingen“, in dem es heißt: „Das Ziel nicht zeige, zeige auch den Weg./Denn so verwachsen ist hinieden Weg und Ziel,/Dass eines sich stets ändert mit dem andern.“ – D. Übers.

(aus: »Blätter« 5/2016, Seite 45-60)
Themen: Kapitalismus, Neoliberalismus und Wirtschaft

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