Ausgabe Januar 2017 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Editorial

Auswertung der Leserumfrage 2016

„Tolle, qualitativ hochwertige und verlässliche Informationsquelle, auf die ich mich jeden Monat aufs Neue freue!“, „Die ‚Blätter‘ erweitern den Horizont – unverzichtbar.“, „Ich finde die ‚Blätter‘ großartig und warte am Monatsende schon immer sehnsüchtig auf die neue Ausgabe.“ – Das sind nur drei […]

Kommentare und Berichte

Rechte Zeiten: Merkel zum Letzten

von Albrecht von Lucke

Lange, sehr lange hatte sich die Bundeskanzlerin Zeit gelassen, bis sie ihre neuerliche – und zweifellos letzte – Spitzenkandidatur für eine Bundestagswahl erklärte. Und der jüngste CDU-Parteitag machte klipp und klar deutlich, warum sie so lange gewartet hat: Größer ist der Riss zwischen der Partei und ihrer Vorsitzenden lange nicht gewesen. […]

Frankreich: Schockstrategie gegen Le Pen

von Steffen Vogel

In Frankreich gleicht Politik traditionell einem Zweikampf: Die Stichwahl um Parlamentssitz und Präsidentenamt fechten stets zwei Kandidaten aus. Und sie gehören in der Regel zwei klar abgegrenzten politischen und weltanschaulichen Lagern an: der Linken und der gemäßigten Rechten. […]

Windiger Renzi, wendiges Italien

von Andrea Affaticati

In Italien zeigt sich stets früher als anderswo die enorme Distanz zwischen Bevölkerung und politischer Elite. Das große Misstrauen entstand schon Anfang der 1990er Jahre, als Christdemokraten und Sozialisten über ausgedehnte Korruptionsskandale zerbrachen. Trotzdem weckt die Politik zuweilen noch immer große Leidenschaften. […]

Türkei: Die Republik in Trümmern

von Ömer Erzeren

Aus der Ferne betrachtet, kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass in der Türkei ein omnipotenter politischer Führer im Handstreich eine autoritäre, islamistische Diktatur etabliert. Seit dem missglückten Militärputsch vom 15. […]

Gaza ohne Partner

von Riad Othman

Über die dramatischen Bilder aus Aleppo gerät derzeit eine Region im Nahen Osten besonders aus dem Blick: der Gazastreifen. Rund zwei Millionen Menschen leben dort unter zumeist menschenunwürdigen Bedingungen auf engstem Raum. Und ihre Lage droht sich weiter zu verschlechtern. Grund dafür ist die jüngste diplomatische Annäherung zwischen Ankara und Jerusalem. […]

Verdunklung als Prinzip: Geheimdienste und rechter Terror

von Martina Renner und Sebastian Wehrhahn

Fünf Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sind dessen Hintergründe noch immer nicht aufgeklärt – trotz zahlreicher parlamentarischer Untersuchungsausschüsse, die genau zu diesem Zweck in Bund und Ländern eingerichtet wurden. […]

Der globale Pflegenotstand

von Heino Güllemann

Mit dem Jahreswechsel soll in der Pflege alles besser werden, davon jedenfalls ist Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe überzeugt. Er wirbt mit dem Slogan „Wir stärken die Pflege“ für eines der derzeit größten Reformvorhaben der Bundesregierung: Zum 1. […]

Debatte

Klimaschutz trotzt Trump

von Benjamin von Brackel und Christian Mihatsch

Donald Trumps Wahlsieg ließ die schlimmsten Befürchtungen vieler Klimaaktivisten wahr werden: Allzu deutlich hatte der künftige US-Präsident zuvor gegen die internationale Klimapolitik gewettert. Doch es gibt auch Zeichen der Hoffnung, dass sich Trump eines Besseren besinnt, sind Christian Mihatsch und Benjamin von Brackel überzeugt. […]

Kolumne

Trumps Kabinett der Generäle

von David A. Graham

Donald Trump äußerte sich in der Vergangenheit nicht immer wohlwollend über hochrangige Militärs: „Ich weiß mehr über den IS als die Generäle“, sagte er im Herbst 2016. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Trumps Amerika: Lehren für die Linke, S. 41-55 […]

Analysen und Alternativen

Die Vernachlässigung der Arbeiterklasse

von Joan C. Williams

Das progressive Amerika verarbeitet noch den Schock der unerwarteten Wahl Donald Trumps. Eine intensive Debatte um die eigenen Fehler ist im vollen Gange, aus der wir drei wichtige Stimmen präsentieren: Die Feministin Joan C. […]

Das Scheitern der Identitätspolitik

von Mark Lilla

Das progressive Amerika verarbeitet noch den Schock der unerwarteten Wahl Donald Trumps. Eine intensive Debatte um die eigenen Fehler ist im vollen Gange, aus der wir drei wichtige Stimmen präsentieren: Die Feministin Joan C. […]

Worüber wir jetzt reden müssen

von Chimamanda Ngozi Adichie

Das progressive Amerika verarbeitet noch den Schock der unerwarteten Wahl Donald Trumps. Eine intensive Debatte um die eigenen Fehler ist im vollen Gange, aus der wir drei wichtige Stimmen präsentieren: Die Feministin Joan C. […]

Vom Proletariat zum Pöbel: Das neue reaktionäre Subjekt

von Micha Brumlik

Gewiss, es waren keineswegs nur Mitglieder der US-amerikanischen weißen Arbeiterklasse, die Donald Trump an die Macht gebracht haben. […]

Von Lenin bis Castro: Die Dialektik des Scheiterns

von Michael Brie

Am 25. November 2016 starb Fidel Castro. Sein Begräbnis war der letzte Akt der Geschichte des Kommunismus des 20. Jahrhunderts. Diese Epoche wurde geprägt durch Führungspersönlichkeiten, die mit einem besonderen Charisma ausgestattet schienen. Dabei hatte sich speziell Fidel Castro, so bitter dies festzustellen ist, politisch schon lange selbst überlebt. […]

Aus der Krise nichts gelernt

von Ulrike Herrmann

Am 9. August 2017 jährt sich der Beginn der globalen Finanzkrise bereits zum zehnten Mal. […]

Für eine neue Handelsverkehrsordnung

von Jared Bernstein und Lori Wallach

Der Wahlsieg Donald Trumps ist in seinen Dimensionen und Auswirkungen heute noch gar nicht in Gänze erfassbar. […]

Foto: kallejipp / photocase.com

Ausgleich statt Austerität

von Axel Troost, Frank Bsirske, Gesine Schwan und Klaus Busch

Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA. […]

Auf Sand gebaut: Afrikas vergebene Boom-Jahre

von Jörg Goldberg

Afrika steht derzeit im Fokus der bundesdeutschen Migrationspolitik. Der Kontinent stelle, unterstrich Kanzlerin Angela Merkel während ihres Afrikabesuchs im vergangenen Oktober, die größte Herausforderung für die Europäische Union dar. Vielerorts gebe es ein erhebliches Bevölkerungswachstum, zugleich fehle jedoch eine ausreichende wirtschaftliche Entwicklung. […]

Die neuen Medienmacher

von Lutz Frühbrodt

Vor ein paar Jahren noch war Dominik Wichmann Chefredakteur des Wochenmagazins „Stern“. Nun wird Wichmann Chefredakteur beim Mercedes-Stern. Der gelernte Journalist soll nämlich für den schwäbischen Autokonzern ein eigenes Medienhaus aufbauen. Manfred Bissinger wiederum hat sich schon vor längerer Zeit aus dem Journalismus verabschiedet. […]

Buch des Monats

Unser Mann in Athen

von Achim Engelberg

Wenn am 1. Januar 2017 der große griechische Schriftsteller Petros Markaris seinen 80. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats November 2016

1.11. – Mecklenburg-Vorpommern. Der Landtag in Schwerin bestätigt Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) mit 41 von 71 Stimmen im Amt. Sellering führt eine Koalition von SPD und CDU, die im Parlament über 42 Stimmen verfügt (zum Ergebnis der Landtagswahl vom 4. September 2016 vgl. „Blätter“, 11/2016, S. 125). […]

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