Atomarer Schutzschirm? Ein Damoklesschwert! | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Atomarer Schutzschirm? Ein Damoklesschwert!

von Karl D. Bredthauer

„Die tödliche Illusion der Sicherheit“ heißt ein Buch Erhard Epplers aus dem Jahr 1983. Seinerzeit hatte die teuerste Versicherungsgesellschaft der Welt – die Nato, auf deren Garantiemacht USA heute allein 39 Prozent der Weltrüstungsausgaben entfallen – schon einmal eine dringend zu schließende „Raketenlücke“ entdeckt und schickte sich an, „nachzurüsten“ – ungeachtet allseits übervoller Atomwaffenarsenale, bei einem nuklearen „Overkill“ von abertausenden von Hiroshima-Bomben. Damals bäumte sich eine breite, rapide wachsende Friedensbewegung dagegen auf, und am Ende siegte, einstweilen, die Vernunft. Am 1. Dezember 1988 unterzeichneten Ronald Reagan und Michail Gorbatschow den INF-Vertrag. Doch nun – dreißig Jahre später, am 1. Februar 2019 – hat der amerikanische Präsident, tags darauf gefolgt vom russischen, diesen Vertrag gekündigt.

Der Friedensbewegung der 1980er Jahre, die angesichts damals neuer US-Überlegungen über Atomwaffen als Mittel der Kriegführung, nicht „bloß“ der Abschreckung, und der Stationierung entsprechender Systeme in Europa vor einem „Euroshima“ warnte, ist Alarmismus vorgeworfen worden. Die Jahrzehnte nach 1989, nach dem Ende der vorigen Ost-West- Konfrontation, in denen das Atomkriegsrisiko kein öffentliches Thema mehr war, schienen den Kritikern Recht zu geben. Jetzt, 30 Jahre später, kehrt das Gespenst zurück – unisono scheint alle Welt (mit Ausnahme der Bevölkerungsmehrheit) wieder zu glauben, Frieden setze „Abschreckung“ und Massenvernichtungswaffen voraus, und die frivole Vorstellung, diese als Kriegsführungsinstrument „einsetzbar“ machen zu können, zirkuliert erneut.

Weitgehend unbeachtet in Deutschland und Mitteleuropa – wo seinerzeit Hunderttausende auf die Straße gingen, weil ihnen klar wurde, dass sie auf dem mutmaßlichen Schlachtfeld eines „führbaren“ Ost-West-Atomkriegs wohnten – haben die Vereinigten Staaten 2018 eine neue Nuklearstrategie in Kraft gesetzt, die im Rahmen gewaltiger Investitionen in ihr Atomwaffenpotential insgesamt den Akzent auf neue, „kleine“ Atomwaffen setzt und damit auf eine drastische Herabsetzung der „Atomkriegsschwelle“ hinausläuft. Gerechtfertigt wird dies mit der Behauptung, Russland plane, im Konfliktfall frühzeitig Atomwaffen einzusetzen, worauf man lediglich reagiere.[1]

Mag der „Antiraketenbewegung“ von 1979 ff. Alarmismus vorgeworfen werden, so wäre heute eher von einer Nuklearnarkose oder -amnesie zu sprechen. Dabei wird die Vor- und „Schutzmacht“ des Westens heute von einem Mann regiert, der mit der Größe seines (Atom-)“Knopfs“ prahlt und das mühsam ausgehandelte Sechsmächte-Atomabkommen mit dem Iran zerreißt, was einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Nah- und Mittelost, wenn nicht Schlimmeres, auszulösen droht. Gleichzeitig baut sich in Europa eine neue Ost-West- oder West-Ost-Konfrontation zwischen der Nato und Russland auf, diesmal unmittelbar an den russischen Grenzen.

Die Wahl Donald Trumps und sein ruppiger Umgang mit dem atlantischen Tafelsilber hat viele amtliche Grundgewissheiten in Berlin, Brüssel und anderswo erschüttert. Zwar beruhigte man sich alsbald nach der Devise, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht werde, aber 2018 folgte erneut ein Schock dem anderen: Handelskrieg, Nordkorea-Wechselbäder, aber vor allem die Aufkündigung des Iran-Abkommens. Wieder war die erste Reaktion, da auf den vertragsbrüchigen Großen Bruder jenseits des Atlantiks kein Verlass mehr sei, müsse man die Dinge jetzt selbst in die Hand nehmen. Deutschland müsse an der Spitze der EU künftig auf eigenen Beinen stehen.

Und nun wird sie wieder in allen Tonlagen vorgetragen, von Sicherheitskonferenzchef Wolfgang Ischinger bis zum letzten Westentaschenstrategen: die Mär vom atomaren Schutzschirm, dank dessen wir bisher sicher wie in Abrahams Schoß gelebt haben, den Trump uns aber nun entziehen wolle und ohne den wir verloren sind: „blind, taub und unfähig ohne den amerikanischen Partner“ (Ischinger). Exemplarisch sei hier Christoph von Marschall vom Berliner „Tagesspiegel“ zitiert: „Gerade jetzt, wo die Deutschen wegen der russischen Bedrohung auf die Bekräftigung der Abschreckung durch den atomaren Schutzschirm der USA angewiesen sind, verärgern sie den wankelmütigen Präsidenten Donald Trump.“[2] (In diesem Fall, weil Amerika ein Kampfflugzeugauftrag entgeht.)

Wie nach dem rettenden Strohhalm greift mancher da nach De Gaulles einst als gernegroß verlachter Force de frappe: „Mittelfristig ist die Frage nach einer Europäisierung des französischen Nuklear-Potenzials ein durchaus richtiger Gedanke“, prescht der sonst eher diplomatisch zurückhaltende Ischinger vor: „Die atomaren Einsatz-Optionen [sic] Frankreichs sollten nicht nur das eigene Territorium, sondern auch das Territorium der EU-Partner mit abdecken“.[3]

Was in dem hier kritisierten Sicherheitsdiskurs autosuggestiv „Schutzschirm“ genannt wird, legt die Befürchtung nahe, dass Atomwaffen das Vorstellungsvermögen der Diskursteilnehmer letztlich überfordern. Denn die trauliche Schirmmetapher kaschiert eine lebensbedrohliche (Selbst-)Täuschung: In Sicherheit leben könne im Atomzeitalter nur, wer sich permanent fähig hält und bereit ist, den bösen Nachbarn, der sonst jederzeit über ihn herfallen könnte, mit Massenvernichtungswaffen in Schach zu halten. „Abschreckung“ eben, atomar. Aber um „glaubwürdig“ zu sein, impliziert das nun einmal die Bereitschaft, einander physisch auszulöschen!

Dieses „nukleare Dilemma“ ist so unauflöslich wie eh und je. Der „Atomschirm“ ist keiner. Was da in Wahrheit über uns hängt, ist ein Damoklesschwert, und der Faden ist wieder dünner geworden. Es wäre verheerend, erneut zu verdrängen, dass der Frieden bereits während des Kalten Krieges unter dem vermeintlichen Schutzschirm an einem hauchdünnen Faden hing. Gleich mehrfach schrammte Europa nur durch reines Glück (und einmal durch die Besonnenheit eines russischen Offiziers) am atomaren Inferno vorbei.[4] Bevor wir uns daher in ein neues Wettrüsten und womöglich chronische Rundum-Verfeindung stürzen, sollte das eher steinzeitliche Menschenbild und Politikverständnis dieses Abschreckungsdenkens endlich, bevor alles zu spät ist, prinzipiell in Frage gestellt werden.

 


[1] Olga Oliker und Andrey Baklitskiy, Die Rückkehr der Bombe. Die neue US-Nukleardoktrin und die russische „De-Eskalation“, in: „Blätter“, 6/2018, S. 69-76.

[2] Christoph von Marschall, Warum Deutschland zur Spaltung der Nato beiträgt, in: „Der Tagesspiegel“, 2.2.2019.

[3] In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am 9.2.2019 

[4] Bernd Greiner, Spiel mir das Lied vom Tod. Der Kalte Krieg und die Eskalation der Angst, in: „Blätter“, 10/2014, S. 87-94.

(aus: »Blätter« 3/2019, Seite 5-6)
Themen: Krieg und Frieden, Atom und Außenpolitik

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