Ausgabe Dezember 1991

Rüstungsexportkontrolle.

Eine internationale Bestandsaufnahme

Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Skandale im Bereich illegaler Rüstungstransfers enthüllt werden, "seriöse" Firmen ebenso in ein schiefes Licht geraten wie so manche verantwortliche Minister und Geheimdienstchefs. Nationale Ausfuhrkontrollen für konventionelle Waffen erweisen sich häufig als wirkungslos und sind offenbar mühelos zu umgehen - legal wie illegal. Und keiner will's gewesen sein.

Die Nichtverbreitungsregimes für Atomwaffen, das internationale Verbot biologischer Waffen sowie die Kontrollverfahren für Chemiewaffen und moderne Raketentechnologien haben keineswegs zur Beseitigung und Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen geführt im Gegenteil: immer mehr Staaten erlangen - mit tatkräftiger Hilfe der führenden Industriestaaten - den Atomwaffenstatus. Das wirft unmittelbar die Frage nach der Wirksamkeit nationaler und vor allem internationaler Rüstungsexportkontrollmechanismen im Bereich der konventionellen Waffen und den bestehenden Nichtverbreitungsregimes für ABC-Waffen und Raketentechnologien auf. Inwieweit sind sie überhaupt brauchbar? Und wenn ja, wie lassen sich die internationalen Abkommen verifizieren? Im folgenden soll zunächst ein Überblick über die verschiedenen Rüstungsexportkontrollverfahren gegeben und ihre Mängel beschrieben werden.

Dezember 1991

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