Ausgabe April 1994

Die KSZE - Baustelle, nicht Ruine

Hans Arnolds skeptischer Beitrag zur Zukunft der KSZE - Rohbau oder Ruine. Die KSZE in der Sicherheitsarchitektur Europas, "Blätter", 2/1994, S. 210-217 - hat lebhafte Reaktionen ausgelöst. Nach Wilfried von Bredow ("Blätter", 3/1994, S. 322-327) äußert sich nachfolgend Bernard von Plate (SWP Ebenhausen) zu der kontroversen Thematik. D. Red.

Nun hat der Rundumschlag Hans Arnolds auch die KSZE getroffen. Sie sei nach "allen sachlichen Kriterien unnötig". Dieses Verdikt steht unter einer "doppelten Einschränkung". Sie wird am Schluß genannt werden. Es wird sicherlich kaum einer widersprechen, wenn er liest, daß es eine "zufriedenstellende Antwort auf die Frage nach der künftig notwendigen europäischen Sicherheitsarchitektur" noch nicht gibt. Zu viele Probleme sind ungelöst. Welche Rolle soll die NATO - wenn überhaupt - jenseits ihres Bündnisgebietes im Osten Europas spielen? Hat der Nordatlantische Kooperationsrat (NAKR) nun, nachdem die Einladung für eine "Partnerschaft für den Frieden" auf dem Tisch liegt, noch eine Aufgabe und eine sinnvolle Zukunft? Welchen Platz nimmt die WEU in einer europäischen Sicherheitsordnung ein, wenn die Europäische Union auf dem Wege zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nicht vorankommen sollte? Die Reihe der Fragen ließe sich wesentlich verlängern.

April 1994

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