Ausgabe November 1997

Spanien ohne Opposition?

Die Regierung von José Maria Aznar ist jetzt über anderthalb Jahre im Amt. Von vornherein wurden ihr nur wenige Chancen auf langes Überleben eingeräumt. Viele Beobachter gingen davon aus, daß es nach spätestens einem Jahr Neuwahlen geben würde.

Insbesondere die zumindest auf den ersten Blick tiefe ideologische Kluft zwischen der regierenden konservativen Volkspartei und ihren Bündnispartnern ließ Zweifel an der Dauerhaftigkeit des Unternehmens aufkommen. Wichtigster Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen ist die katalonische Parteienkoalition Convergencia i Unio, die zu den spanischen Parlamentswahlen traditionell mit einer einheitlichen Liste auftritt. Converg?ncia i Uni¢, deren Strömungen im christdemokratischen und liberal-konservativen Lager anzusiedeln sind, stellt in Katalonien selbst eine Minderheitsregierung mit dem Präsidenten Jordi Pujol. In Katalonien, das traditionell die Behandlung als eigenständige Nation innerhalb Spaniens verlangt - je nachdem eigentlich vielleicht auch lieber außerhalb - gibt es entsprechend eigenständige Parteien und politische Gruppen, denen allzu enge Bindungen an den "spanischen Staat" oder an eine Parteizentrale in Madrid politisch schaden könnten.

November 1997

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