Ausgabe April 2001

Zurückweisung und Integrationsverweigerung

Zur überfälligen Humanisierung des Asylrechts

Drei Gründe geben seit 1989 Anlass zu verstärkter Fluchtmigration: zunächst die Ethnisierung ehemals realsozialistischer Gesellschaften Europas und in der Folge pogromartige Verfolgung ethnischer Minderheiten, Bürgerkriege, "ethnische Säuberungen", Diskriminierungen jeder Art. Etwa zwei Drittel aller in den Jahren 1989 bis 1994 zu verzeichnenden Asylbewerber/innen rekrutierten sich aus dieser Gruppe. Des Weiteren sind die sozialen und politischen Krisenherde an der inneren und äußeren Peripherie Europas von immenser Bedeutung, allen voran die Autonomiebestrebungen der Kurden in der Türkei und der Krieg, den die Regierung der Türkei gegen die kurdische Guerilla und deren soziales Umfeld führt; sodann die anhaltende Zerklüftung der Gesellschaften zunächst des Libanon und dann Algeriens mit der Folge eines Zerfalls staatlicher Autorität und sowohl staatlichen wie nichtstaatlichen Terrors. Erst an dritter Stelle rangieren politische Verfolgung, Bürgerkriege und Genozide in entfernteren Staaten der Welt. Hier geraten Iran, Afghanistan, Sri Lanka in den Blick, nicht zu vergessen die Staaten Schwarz-Afrikas wie Sudan, Somalia, Ruanda, Nigeria, Zaire/Kongo und Togo.

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