Ausgabe September 2007

Ein anderes Russland haben wir nicht

Bedeutet die autoritäre Wendung, die Wladimir Putins Russland innenpolitisch genommen hat, eine grundlegende Veränderung des Wesens seines Regimes? Leute, die mit dem neuen System verbunden sind, verteidigen es mit der Notwendigkeit, die Autorität des Staates wiederherzustellen. So lege man das Fundament für ein System, das im Grundsatz demokratisch und der Kontrolle durch freie Wahlen unterworfen sein werde. Diese Leute vergleichen das künftige Russland gern mit dem gaullistischen Frankreich der 60er Jahre.

Charles de Gaulles Fünfte Republik war gewissermaßen eine Wahlmonarchie. Der Präsident verfügte in der Außen- und Verteidigungspolitik über fast uneingeschränkte Macht. Er bestimmte zugleich die Generallinie der Innenpolitik, stand jedoch nicht selbst an der Spitze der Regierung. Diese wurde durch die Parlamentsmehrheit gebildet und einem Premierminister unterstellt, der seine Politik selbst zu verantworten hatte.

(Vor allem in dieser Hinsicht verabschiedet sich Frankreich unter Nicolas Sarkozy von Prinzip und Praxis der Fünften Republik. Sarkozy ist allgegenwärtig, er entwirft die Regierungspolitik, setzt sie durch und überwacht ihre Umsetzung, während sein Premierminister François Fillon geradezu überflüssig erscheint, was schon die Frage einer Verfassungsänderung aufgeworfen hat.

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