Ausgabe Juli 2019

Griechenland: Tsipras' Absturz

Bild: imago images / ZUMA Press

In Griechenland hat die Wahl zum Europaparlament ein wichtiges Resultat und eine wichtige Erkenntnis gebracht. Beide haben nichts mit europäischen Fragen zu tun. Das wichtigste Resultat ist ein vorgezogener Termin für Neuwahlen zum griechischen Parlament, die am 7. Juli stattfinden werden. Die wichtige Erkenntnis lautet: Die regierende Syriza wird diese Wahlen verlieren und im Sommer durch eine Regierung unter Führung der konservativen Nea Dimokratia (ND) abgelöst werden.[1]

Ministerpräsident Alexis Tsipras wollte seine Regierung eigentlich bis zum Ende der regulären Legislaturperiode im September durchschleppen. Das verwehrt ihm jetzt ein Wahlergebnis, das der ND einen klaren Vorsprung von über 9 Prozentpunkten gegenüber Syriza beschert hat. Beide Parteien und vor allem auch Tsipras hatten die Europawahl zum „Votum“ über die Athener Regierung erklärt. Deshalb blieb ihm nach dem Menetekel vom 26. Mai nichts anderes übrig, als die nationalen Wahlen vorzuziehen. Seine Chancen, den Rückstand gegenüber der ND aufzuholen, sind allerdings gleich null.

Falls die ND auf einen Koalitionspartner angewiesen sein wird – was wahrscheinlich ist –, bietet sich dazu die drittstärkste Partei an: die Kinal (Bewegung des Wandels), wie sich die ehemals „sozialistische“ Pasok heute nennt.

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