Ausgabe März 2019

Schweden: Rechter Aufstieg, bloß vertagt

Schweden gilt als ein Land mit starker Konsenskultur. Doch auch dort sind rechte Kräfte auf dem Vormarsch, die auf eine Spaltung der Gesellschaft abzielen. Längst drängt es die Rechtspopulisten an die Macht. Die Schwedendemokraten (SD) hatten bei der Parlamentswahl am 9. September 2018 gut 17 Prozent der Stimmen geholt und damit das Parteiensystem gehörig ins Wanken gebracht. Eine Regierungsbildung ohne die Rechtspopulisten schien kaum noch möglich – und konnte erst durch den Bruch mit einer langjährigen politischen Tradition verhindert werden. Bislang garantierte eine eingespielte Bündnispolitik die Stabilität des Vielparteiensystems: Im Stockholmer Reichstag standen sich dabei stets zwei Blöcke gegenüber, die zuweilen mehr informelle Bündnisse als formale Koalition waren: einerseits ein rot-rot-grünes Mitte-links-Bündnis und andererseits die sogenannte Allianz für Schweden, die seit 2004 aus der Moderaten Sammlungspartei, den Liberalen, der Zentrumspartei und den Christdemokraten besteht. In einem stark fragmentierten Parlament sorgten diese Bündnisse für Stabilität, und das trotz häufiger Minderheitsregierungen.

Damit aber war es nach dem Erstarken der Rechtspopulisten vorbei.

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