Ausgabe Oktober 2019

Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. Dezember frei – der ersten freien und gleichen Abstimmung seit 1991.

Doch bei aller Euphorie war das nicht mehr als ein erster Schritt: Zwar weiß die Regierung Paschinjan seit der Neuwahl eine große Parlamentsmehrheit hinter sich, aber nach wie vor drohen die endemische Korruption und der historisch bedingte Hang zum Autoritarismus den Aufbruch im kleinen Land im Südkaukasus immer wieder auszubremsen.

Ihren Anfang nahm die Demokratisierung der ehemaligen Sowjetrepublik im Frühjahr 2018 mit wochenlangen Massenprotesten. Sie entzündeten sich am damaligen Präsidenten Sersch Sargsjan, der starr an seiner Macht festhielt. Der ehemalige Sowjetfunktionär gehört der nationalistisch-konservativen Republikanischen Partei Armeniens (HHK) an, die das Land seit 1999 regierte. Sargsjan steht nicht zuletzt für die dunklen Seiten in der jüngsten Geschichte Armeniens: Im Krieg gegen den Nachbarn Aserbaidschan war er 1992 ebenso wie sein Amtsvorgänger Robert Kotscharjan am Massaker von Chodschali in der umkämpften Region Berg-Karabach beteiligt.

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In der April-Ausgabe erinnert Hauke Brunkhorst an den großen Sozialphilosophen und langjährigen »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas, der am 14. März 2026 gestorben ist. Im Mittelpunkt seines Lebenswerks stand die Verteidigung der Demokratie. Diese, und mit ihr die Idee eines freien Westens, wird derzeit besonders von einer Figur herausgefordert: Donald Trump. Den unkalkulierbaren Folgen des Irankriegs für die Region wie für die internationale Ordnung widmen sich Dalia Dassa Kaye sowie Nicole Deitelhoff. Robert Kagan wiederum skizziert die absehbaren kriegerischen Folgen einer durch Trump zerstörten amerikanischen Ordnung – und deren hohe Kosten für die USA selbst. Was uns Thukydides heute über den drohenden Zusammenbruch der liberalen Welt lehren kann, fragen Carlotta Voss und Daniel-Pascal Zorn. Und Nick Reimer sowie Olga Bubich erinnern an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl vor vierzig Jahren und ihre Gegenwart im Schatten des Ukrainekrieges.

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