Ausgabe Oktober 2019

Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. Dezember frei – der ersten freien und gleichen Abstimmung seit 1991.

Doch bei aller Euphorie war das nicht mehr als ein erster Schritt: Zwar weiß die Regierung Paschinjan seit der Neuwahl eine große Parlamentsmehrheit hinter sich, aber nach wie vor drohen die endemische Korruption und der historisch bedingte Hang zum Autoritarismus den Aufbruch im kleinen Land im Südkaukasus immer wieder auszubremsen.

Ihren Anfang nahm die Demokratisierung der ehemaligen Sowjetrepublik im Frühjahr 2018 mit wochenlangen Massenprotesten. Sie entzündeten sich am damaligen Präsidenten Sersch Sargsjan, der starr an seiner Macht festhielt. Der ehemalige Sowjetfunktionär gehört der nationalistisch-konservativen Republikanischen Partei Armeniens (HHK) an, die das Land seit 1999 regierte. Sargsjan steht nicht zuletzt für die dunklen Seiten in der jüngsten Geschichte Armeniens: Im Krieg gegen den Nachbarn Aserbaidschan war er 1992 ebenso wie sein Amtsvorgänger Robert Kotscharjan am Massaker von Chodschali in der umkämpften Region Berg-Karabach beteiligt.

Sie haben etwa 8% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 92% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1.00€)
Digitalausgabe kaufen (10.00€)
Druckausgabe kaufen (10.00€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe April 2020

In der April-Ausgabe analysiert der Politikwissenschaftler Ulrich Menzel, wie die Corona-Krise die große Erzählung vom Segen der Globalisierung endgültig entzaubert. Der Ökonom Thomas Piketty widmet sich der Ideologie der Ungleichheit und zeigt: Das Aufstiegsversprechen westlicher Gesellschaften ist nicht länger tragfähig. Der Historiker Yoni Appelbaum erkennt im demographischen Wandel in den USA einen zentralen Treiber für den wachsenden Hass in der amerikanischen Gesellschaft. Der Migrationsforscher Mark Terkessidis geht den kolonialen Wurzeln des Rassismus auf den Grund. Und die Juristin und »Blätter«-Mitherausgeberin Rosemarie Will würdigt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Suizidassistenz.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema