Ausgabe Oktober 2019

Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. Dezember frei – der ersten freien und gleichen Abstimmung seit 1991.

Doch bei aller Euphorie war das nicht mehr als ein erster Schritt: Zwar weiß die Regierung Paschinjan seit der Neuwahl eine große Parlamentsmehrheit hinter sich, aber nach wie vor drohen die endemische Korruption und der historisch bedingte Hang zum Autoritarismus den Aufbruch im kleinen Land im Südkaukasus immer wieder auszubremsen.

Ihren Anfang nahm die Demokratisierung der ehemaligen Sowjetrepublik im Frühjahr 2018 mit wochenlangen Massenprotesten. Sie entzündeten sich am damaligen Präsidenten Sersch Sargsjan, der starr an seiner Macht festhielt. Der ehemalige Sowjetfunktionär gehört der nationalistisch-konservativen Republikanischen Partei Armeniens (HHK) an, die das Land seit 1999 regierte. Sargsjan steht nicht zuletzt für die dunklen Seiten in der jüngsten Geschichte Armeniens: Im Krieg gegen den Nachbarn Aserbaidschan war er 1992 ebenso wie sein Amtsvorgänger Robert Kotscharjan am Massaker von Chodschali in der umkämpften Region Berg-Karabach beteiligt.

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