Ausgabe Oktober 2023

Der Dschidda-Prozess: Erste Hoffnung auf ein Ende des Ukrainekrieges

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, bei seiner Ansprache auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga am 19.5.2023 in Dschidda, Saudi-Arabien (IMAGO / ABACAPRESS)

Bild: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, bei seiner Ansprache auf dem Gipfeltreffen der Arabischen Liga am 19.5.2023 in Dschidda, Saudi-Arabien (IMAGO / ABACAPRESS)

Auf Einladung Kiews trafen sich Anfang August dieses Jahres Vertreter von 42 Staaten in der saudischen Hafenstadt Dschidda, um über die Beendigung des Ukrainekriegs zu beraten. Mit dabei waren unter anderem die G7- und EU-Staaten sowie Brasilien, China, Indien, Südafrika, Indonesien und die Türkei, nicht jedoch Russland. Das Treffen endete zwar ohne Abschlusserklärung, Einigkeit herrschte jedoch über zentrale Punkte für eine Friedenslösung, etwa die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine, und darüber, den Dschidda-Prozess fortzuführen. Damit existiert erstmals ein globales diplomatisches Format zur Beendigung eines Krieges von globaler Bedeutung.

Eine solche Initiative war umso nötiger geworden, als vieles auf einen jahrelangen Krieg hindeutet: „Es besteht die Gefahr, dass sich Russlands Krieg in der Ukraine zu einem fortdauernden Kampf über mehrere Jahre auswächst. Der Grund ist nicht nur, dass der Kampf an der Front eine mühselige Plackerei ist, sondern auch, dass keiner der Hauptakteure politische Ziele hat, die klar und erreichbar sind.“[1] Dazu kommt, dass die weitere militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA angesichts des nahenden US-Präsidentschaftswahlkampfs und der schwankenden Haltung der Republikaner alles andere als sicher ist.[2]

Dieser Artikel beleuchtet die Entwicklungsstränge, die zum Treffen in Dschidda führten, die Ergebnisse dieser Konferenz und die Perspektiven, die sie eröffnet.

»Blätter«-Ausgabe 10/2023

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