Im Teufelskreis des Terrors

Terroristen zu töten, gebiert allzu oft weiteren Terrorismus. Das ist eine unbestreitbare Lehre aus Amerikas jahrzehntelangem „Krieg gegen den Terror“ und aus Israels unablässigem Kampf gegen Hamas, Hisbollah und andere bewaffnete Gruppen.[1]

Als Sohn eines jüdischen Vaters, der aus Nazideutschland fliehen musste, war ich über die Terroranschläge der Hamas und die Geiselnahmen am 7. Oktober entsetzt. Ich verstehe die tief sitzende Angst der Israelis um ihr Leben und ihr nationales Überleben. Ich glaube aber auch, dass es zutiefst falsch und strategisch katastrophal ist, wenn Israel Zivilisten bombardiert und einer eingesperrten Bevölkerung von über zwei Millionen Menschen den Zugang zu Lebensmitteln, Wasser, Treibstoff, Strom und medizinischer Versorgung verwehrt oder erschwert.

Als die Hamas ihre schrecklichen Gräueltaten im Süden Israels verübte, bediente sie sich zweier klassischer Strategien des Terrorismus: Provokation und Polarisierung. Ihre Anführer wussten wahrscheinlich, dass die Hamas nicht stark genug war, um Israel zu zerstören, aber sie setzten auf die Selbstzerstörung Israels in dem Fall, dass sie es zu einer so wahllosen und unverhältnismäßigen Reaktion provozieren könnten, dass es sich damit selbst zu einem Pariastaat machen und schließlich von innen heraus zerreißen würde.[2]

Dieser Artikel stammt aus der Ausgabe Mai 2024. Klicken Sie hier, um zur Inhaltsübersicht dieser Ausgabe zu gelangen.

Um diese Strategie der Hamas zu vereiteln, muss Israel glaubhaft machen, dass es sich selbst für den Schutz der Zivilbevölkerung einsetzt. Ein sofortiger Waffenstillstand im Gazastreifen und die Beschleunigung der humanitären Hilfe sind unerlässlich, um den Tod Hunderttausender Palästinenser durch Hunger und Krankheiten zu verhindern. Die politische Führung Israels muss auch ihre Bereitschaft signalisieren, über eine politische Lösung zu verhandeln, die das Recht der Palästinenser auf Würde und Selbstbestimmung anerkennt. Die US-Regierung und ihre internationalen Partner müssen alles in ihrer Macht Stehende tun, um diese Ziele zu unterstützen.

Das Ausmaß des Leids, das die israelische Offensive im Gazastreifen verursacht hat – darunter der Tod von etwa 33 000 Palästinensern, in der großen Mehrheit Zivilisten, und die Vertreibung von 80 Prozent der Bevölkerung – übersteigt die Vorstellungskraft. Eine vergleichbare Sterblichkeit in den Vereinigten Staaten, deren Bevölkerung 150-mal so groß ist wie die im Gazastreifen, würde etwa 4,7 Millionen Tote in fünf Monaten bedeuten. Fast ein Drittel der Bevölkerung des Gazastreifens leidet unter katastrophalen Bedingungen mit akuter Unterernährung, viele sind von Durst und epidemischen Krankheiten betroffen.[3] Und die humanitäre Krise drohte sich nach der Tötung von Mitarbeitern von „World Central Kitchen“ durch einen israelischen Luftangriff Anfang April noch zu verschärfen. Erst danach öffnete Israel endlich Wege, um mehr Hilfe in den Norden des Gazastreifens zu bringen.

Wie Audrey Kurth Cronin in ihrer klassischen Studie „How Terrorism Ends“ („Wie Terrorismus endet“) warnt, kann „der Einsatz überlegener Gewalt zur Auslöschung von Gruppen, die Terrortaktiken anwenden [...], in einem Pyrrhussieg enden“, denn „in unserem Zeitalter der globalisierten Kommunikation kann keine noch so große Gewalt etwas töten, das sich mit der Macht einer inspirierenden Idee verbreitet“. Der wichtigste Faktor für die Vorhersage, ob Unterdrückung erfolgreich ist oder sich gegen den Unterdrücker wendet, ist laut Cronin „das Ausmaß, in dem der Staat und sein Handeln als legitim angesehen werden“.[4]

Der Kampf um globale Legitimität

Die Hamas und andere palästinensische Terrororganisationen haben schon immer in langen Zeiträumen gedacht. So sprach etwa ein Führer der Hamas, der 2004 von Israel ermordet wurde, davon, dass seiner Organisation der Sieg in ihrem Kampf vorherbestimmt sei, jedoch „nicht zu meinen Lebzeiten“ und „vielleicht nicht zu den Lebzeiten meiner Kinder“, aber „zu den Lebzeiten meiner Kindeskinder“. Die Hamas hofft nicht, durch überlegene Waffengewalt zu siegen, sondern indem sie den Kampf um globale Legitimität gewinnt – und durch Demoralisierung, Spaltung und Isolierung ihrer Gegner als den Mitteln, mit denen sie Israel letztlich in die Niederlage treibt.

Die Hamas-Führer haben klar erkannt, dass die israelische Regierung unter Netanjahu zu unüberlegtem Handeln neigt und dabei sowohl für Hybris anfällig als auch von großer Unsicherheit getrieben ist. Netanjahu hat sein Schicksal mit dem einer rechtsextremen Koalition verknüpft, die alle palästinensischen Forderungen nach politischen Rechten zurückweist. Bis zum 7. Oktober schienen er und seine Kollegen der Meinung zu sein, dass Israel sich vom Leid und den Missständen unter den Palästinensern erfolgreich – und zwar im wörtlichen Sinne – abgeschottet habe: durch den Bau der Sperranlage im Westjordanland und der „Eisernen Mauer“ um den Gazastreifen sowie durch die Installation des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ zum Schutz vor Angriffen aus der Luft. Folglich sah die israelische Führung keine Notwendigkeit, auf die palästinensischen Forderungen nach Würde und Selbstbestimmung einzugehen. Stattdessen verfolgte sie eine Strategie des Teilens und Eroberns, indem sie die Hamas im Gazastreifen stillschweigend unterstützte, um die Legitimität und das Ansehen der Palästinensischen Autonomiebehörde als Verhandlungspartnerin zu untergraben.

Natürlich ist für Netanjahu, wie für Israelis und Juden in aller Welt, der Schatten der Vernichtung immer gegenwärtig. Ein Großteil der jüdischen Rituale und Kultur beruht auf der Erinnerung an kollektives Leid: die ägyptische Gefangenschaft der Israeliten; die babylonische Gefangenschaft im sechsten Jahrhundert v. Chr.; die Zerstörung des Zweiten Tempels durch die Römer im Jahr 70 n. Chr. und die anschließende Vertreibung des jüdischen Volkes aus dem Heiligen Land; wiederkehrende Wellen von Unterdrückung, Vertreibung und Pogromen gegen Juden in der Diaspora vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert und in diesem – als einschneidendste aller Erfahrungen – der Tod von sechs Millionen Juden im Holocaust. Die Einlösung des Versprechens einer Heimat, in der Juden sicher leben können, setzt die Existenz Israels voraus. Umgekehrt geht ein wichtiger Teil seiner Raison d‘Être verloren, wenn Israel kein Ort mehr ist, an dem Juden sicher leben können.

Am 7. Oktober hat die Hamas das Vertrauen in das Versprechen, dass Israel und das jüdische Volk sicher seien, zertrümmert. Die Regierung Netanjahu versucht seitdem verzweifelt, durch ihren Straffeldzug gegen den Gazastreifen die Glaubwürdigkeit dieses Sicherheitsversprechens wiederherzustellen. Doch Angst und Verzweiflung sind schlechte strategische Ratgeber. Und so hat die Regierung Netanjahu mit ihrer Kriegsführung die kühnsten Träume der Hamas-Führer von einer unverhältnismäßigen und moralisch verwerflichen israelischen Reaktion übertroffen. Unmittelbar nach den Terroranschlägen der Hamas verbot Israel die Ausreise aus dem Gazastreifen und unterbrach praktisch alle Lieferungen von Lebensmitteln, Wasser, Strom, Treibstoff und medizinischen Hilfsgütern an dessen 2,2 Millionen Einwohner. Gleichzeitig startete es eine massive Kampagne von Bomben-, Raketen- und Artillerieangriffen gegen Ziele, die mit der Hamas in Verbindung stehen sollen, oft aber auch von Zivilisten genutzt und bewohnt wurden.

Widersprüchliche Botschaften aus Israel

Obwohl die israelische Regierung bestreitet, mit ihren Militäroperationen absichtlich auf Zivilisten im Gazastreifen zu zielen, ist ihre Kommunikation in diesem Punkt uneinheitlich und widersprüchlich. Am 10. Oktober wandte sich Generalmajor Ghassan Alian, Büroleiter des Koordinators der israelischen Armee für Regierungsaktivitäten in den Palästinensergebieten, in arabischer Sprache an die Bevölkerung von Gaza und sagte: „Menschliche Tiere müssen als solche behandelt werden. Es wird keinen Strom und kein Wasser geben. Es wird nur Zerstörung geben. Ihr wolltet die Hölle, ihr werdet die Hölle bekommen.“[5] Er wiederholte damit die Äußerungen von Verteidigungsminister Yoav Gallant vom 9. Oktober, er habe „eine vollständige Belagerung des Gazastreifens angeordnet“, und dass „wir gegen menschliche Tiere kämpfen und entsprechend handeln“.[6] Nach Einschätzung des Juraprofessors Tom Dannenbaum ist „die Hungerblockade, wie sie in der Erklärung von Minister Gallant angekündigt wurde, ein Kriegsverbrechen“ und könnte „angesichts ihres Ausmaßes und systematischen Charakters als Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ eingestuft werden.

Am 28. Oktober legte Ministerpräsident Netanjahu dann nach: „Ihr müsst euch erinnern, was Amalek euch angetan hat“ – eine Anspielung auf eine Bibelstelle über den Nomadenstamm, der die Israeliten während ihrer Flucht aus Ägypten angegriffen hatte, in welcher der Prophet Samuel Saul auffordert, den Stamm Amalek zu schlagen und „Männer und Frauen, Kinder und Säuglinge“ zu töten. Und im Dezember forderten ranghohe Vertreter von zwei der rechtsextremen Koalitionspartner Netanjahus die „freiwillige Auswanderung“ der Palästinenser des Gazastreifens in die Demokratische Republik Kongo und in andere Länder – ein Plan, den Netanjahu anschließend unterstützte. Nach den Worten von Finanzminister Bezalel Smotrich darf der Gazastreifen nicht länger ein „Treibhaus von zwei Millionen Menschen sein, die den Staat Israel vernichten wollen“[7].

Ob das Verhalten Israels die juristische Definition eines Kriegsverbrechens – oder einer „ethnischen Säuberung“, wie die liberale israelische Zeitung „Haaretz“ behauptet hat,[8] – erfüllt oder nicht, mag letztlich zweitrangig sein. Wichtiger ist, dass die von der derzeitigen israelischen Regierung verfolgte Politik sowie die Rhetorik Netanjahus und seiner Kollegen den Palästinensern das Recht absprechen, in Frieden und Sicherheit auf ihrem Land zu leben. Dass Netanjahu die geografischen Bezeichnungen „Judäa und Samaria“ für die Gebiete verwendet, die man sonst als „besetzte Gebiete im Westjordanland“ kennt, ist in dieser Hinsicht ein verräterisches Zeichen. Die Formulierung geht auf das ursprüngliche Programm der Likud-Partei von 1977 zurück, in dem es hieß: „Judäa und Samaria werden keiner ausländischen Verwaltung übergeben; zwischen dem Meer und dem Jordan wird es nur israelische Souveränität geben.“ Diese radikale Haltung untergräbt Israels internationale Legitimität und verurteilt das Land zu einem nicht enden wollenden Konflikt.

Israels unverhältnismäßige Reaktion auf die Hamas-Angriffe hat bereits viele der internationalen Unterstützer Israels verärgert und die politische Instabilität im gesamten Nahen Osten vergrößert. Sie hat Israel bei seinen Fortschritten in der Normalisierung der Beziehungen zu Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten zurückgeworfen und wichtige regionale Führungspersönlichkeiten wie den jordanischen König Abdullah aufgebracht, der im November in einem Gastbeitrag in der „Washington Post“ schrieb: „Eine israelische Führung, die nicht bereit ist, den Weg des Friedens auf der Grundlage der Zweistaatenlösung zu beschreiten, wird nicht in der Lage sein, ihrem Volk die Sicherheit zu geben, die es braucht.“[9]

Israel verliert die internationale Unterstützung

Die Unterstützung für Israel unter jungen Menschen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern ist stark gesunken. In einer Umfrage unter amerikanischen Wählern im Alter von 18 bis 34 Jahren, die am 16. November veröffentlicht wurde, gaben 52 Prozent der Befragten an, dass sie eher mit den Palästinensern sympathisierten (im Vormonat Oktober waren es 26 Prozent), während 29 Prozent eher zur Unterstützung der Israelis tendierten (gegenüber zuvor 41 Prozent).[10] In Deutschland hielten im März 69 Prozent Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen angesichts der vielen zivilen Opfer nicht für gerechtfertigt.[11] Eine Umfrage des Forschungsverbunds „Arab Barometer“ in Tunesien ergab, dass „jedes Land in der Umfrage, das gute oder sich verbessernde Beziehungen zu Israel unterhält, in den Wochen nach dem 7. Oktober in der Gunst der Tunesier gesunken“ sei, während die Unterstützung für „den Iran und den gewaltsamen Widerstand“ dramatisch zunahm. Ein Trend, der sich in der ganzen arabischen Welt beobachten lässt.[12]

Die Staats- und Regierungschefs der mit Israel verbündeten Länder, da-runter Deutschland und die Vereinigten Staaten, stehen bei der Kalibrierung ihrer Nahostpolitik vor einem schwierigen Dilemma. Bei der Suche nach dem besten Weg, der nach vorn führt, müssen sie sich zunächst darüber klar werden, dass Israels erklärtes Kriegsziel, die Hamas „vom Angesicht der Erde zu tilgen“[13], nur durch die vollständige Entvölkerung des Gazastreifens erreicht werden kann – wahrscheinlich nicht einmal dann. Israel sollte nicht versuchen, die Hamas zu zerstören, sondern sie zu schwächen und zu marginalisieren. Das aber setzt voraus, dass die israelische Führung dem palästinensischen Volk eine attraktivere politische Alternative anbietet – vielleicht ein Ding der Unmöglichkeit in unmittelbarer Zukunft, aber auf lange Sicht ein äußerst wichtiges Ziel.

Es ist offenkundig, dass die derzeitige US-Regierung und die israelische Regierung keine gemeinsame Vision für den regionalen Frieden haben. Genauer gesagt, hat die Netanjahu-Regierung gar keine Vision für den Frieden mit den Palästinensern – nur für eskalierende Maßnahmen der Überwachung und Kontrolle. Netanjahu lehnt die Forderungen von Präsident Biden nach einer Zweistaatenlösung ab und behauptet: „Der Unterschied zwischen der Hamas und der Palästinensischen Autonomiebehörde besteht nur darin, dass die Hamas uns hier und jetzt vernichten will, während die Autonomiebehörde dasselbe schrittweise versucht.“[14] Bidens Strategie der „Bärenumarmung“, die darin besteht, die Nähe zu Netanjahu aufrechtzuerhalten, um so hinter den Kulissen konstruktiven Einfluss auszuüben, funktioniert offensichtlich nicht. Auch Bidens verspätete öffentliche Schelte des israelischen Premierministers hat nichts genützt. Ebensowenig wie die Rede des Mehrheitsführers im US-Senat Charles Schumer, eines Juden, der zu den treuesten amerikanischen Unterstützern Israels zählt. Dieser hatte Netanjahu als „Hindernis“ für den Frieden bezeichnet und vorgezogene Neuwahlen in Israel gefordert, „sobald der Krieg nachlässt“.[15]

Biden muss die Menschenrechte und das Völkerrecht mit Taten und nicht nur mit Worten verteidigen. Wenn diese Grundsätze im Gazastreifen nicht energisch durchgesetzt werden, wird dies globale Auswirkungen haben und die Rechtsstaatlichkeit in Ländern auf der ganzen Welt untergraben – möglicherweise auch in den Vereinigten Staaten. Seit Jahrzehnten sind die Vereinigten Staaten der standhafteste Freund und Unterstützer des Landes. Doch Israels Führungspersonal zu ermöglichen, wie Schlafwandler der Katastrophe entgegenzugehen, ist kein Akt der Freundschaft.

In all diesem Leid gibt es vielleicht zwei schwache Zeichen der Hoffnung. Erstens haben die Ereignisse des 7. Oktobers und ihre Folgen den Zynismus der Hamas und ihre eklatante Missachtung des Wohlergehens der Palästinenser in aller Deutlichkeit offenbart. Obwohl die Unterstützung der Palästinenser für die Hamas nach dem Beginn der israelischen Gegenoffensive zunahm, dürften die katastrophalen Folgen der Angriffe vom 7. Oktober die seit langem bestehende Ernüchterung der Öffentlichkeit über die Hamas in Gaza noch verstärken.[16] Wenn die Hamas Tunnel unter Krankenhäusern und Moscheen baut, aus Wohngebieten Raketen abschießt, in Flüchtlingscamps Waffen lagert und Kämpfer versteckt und so weiter[17], dann verlässt sich ihre Führung darauf, dass der kollektive Westen das Völkerrecht achtet, dem die Hamas selbst sich aber nicht verpflichtet fühlt. Möglicherweise versucht diese sogar absichtlich, ein Blutbad an palästinensischen Zivilisten zu provozieren, um die Weltöffentlichkeit gegen Israel aufzubringen.[18] Den Hamas-Führern geht es weniger darum, selbst zu Märtyrern zu werden, als vielmehr darum, Unschuldige und Wehrlose zu Märtyrern zu machen.

Zweitens wurden die Israelis gezwungen zu erkennen, dass die Beschwernisse und Missstände für die Palästinenser sich nicht hinter Mauern verstecken lassen. Netanjahus Vision eines stolzen und wohlhabenden Israels, das über eine palästinensische Bevölkerung herrscht, die in Elend und Angst lebt, ist eine unhaltbare Illusion. Es gilt weiter, was schon immer galt: Es gibt keine Würde und Sicherheit für Israel ohne Würde und Sicherheit für das palästinensische Volk.

Eine kürzere Version des Artikels erschien am 13.2.2024 in „Just Security“ unter dem Titel „How Israel Took the Terrorists’ Bait“. Die Übersetzung stammt von Textworks Translation.