Bild: Israelische Soldaten, 23.1.2024 (Eyal Warshavsky)
Der brutale Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel hat die Gewalt in der Region erneut entfacht. Ein Frieden scheint nicht in Sicht. Im Westen erreicht derweil der Streit um die Deutung dieses Konflikts eine ungekannte Schärfe. Wie aber kann die Zukunft des Nahen Ostens nach dem Krieg in Gaza aussehen?
Die Krisen und Konflikte im Nahen Osten erfahren breite Aufmerksamkeit – nicht aber die desaströse Situation in Gaza. Wird Gaza auch weiterhin ignoriert, ist die nächste Runde von Gewalt und Gegengewalt kaum zu vermeiden.
Am 14. Mai dieses Jahres jährt sich die Gründung des Staates Israel zum 75. Mal – und angesichts der radikalen Reformvorhaben der Regierung Netanjahu wird im In- und Ausland nur noch vom möglichen Ende der israelischen Demokratie gesprochen. Hunderttausende Israelis demonstrieren seit Bekanntwerden der Pläne gegen die Regierung.
Die besondere Schutzverantwortung Deutschlands gegenüber Israel ist parteiübergreifender Konsens und es scheint, als wäre sie schon immer deutsche Staatsraison. In Anbetracht des demokratischen Zerfalls in Israel aber muss die deutsche Israel-Politik auf den Prüfstand gestellt werden.
Die geplanten Reformen in Israel drohen die demokratischen Institutionen des Landes zu untergraben und die gesellschaftliche sowie politische Spaltung Israels zu verstärken.
„Israels Apartheid gegen Palästinenser“ lautet der Titel eines aufsehenerregenden Berichts, den Amnesty International im vergangenen Februar veröffentlichte. Auf 280 Seiten beschreibt die Menschenrechtsorganisation darin die Diskriminierung der Palästinenser in Israel und in den besetzten Gebieten.
Ob in den sozialen Medien, auf „Querdenker“-Demos oder auf dem Schulhof: Antisemitische Stereotype und Beschimpfungen sind allgegenwärtig, und sie nehmen zu.
Im Nahen Osten eskaliert die Gewalt. Wie steht es angesichts dessen um die Zweistaatenlösung, mögliche Alternativen zu dieser und die Widersprüche einer „jüdischen Demokratie“?
Dass der Staat Israel im vergangenen Jahr seinen 70. Geburtstag feiern durfte, ist zunächst als Glücksfall zu betrachten. Die Deklaration des Staates am 14. Mai 1948 – nach jüdischer Zeitzählung am 5. Ijar 5708 – war das Ergebnis und der Endpunkt einer langen, leidvollen Geschichte. Doch die Freude über diesen Festtag war im Land selbst getrübt.
