Alexej Nawalny: Metamorphosen eines Oppositionellen

Russischer Assange“, „Nationalist“, „Populist“, „Blogger“, „Liberaler“, „neuer Jelzin“: Für Alexej Nawalny finden die Medien immer neue Bezeichnungen – und doch bleibt der russische Oppositionelle für viele ungreifbar.[1] Mittlerweile gebührt ihm ein weiteres Etikett: „Gegen-Putin“. Denn nach einem Giftanschlag, den er nur knapp überlebt hat, der Veröffentlichung eines spektakulären Enthüllungsvideos über eine angebliche Luxusimmobilie des russischen Präsidenten und seiner jüngsten Verurteilung zu einer zweieinhalbjährigen Haftstrafe ist Nawalny endgültig zur prominentesten Figur der russischen Opposition avanciert. Das gilt umso mehr, als seine Inhaftierung landesweit zu überraschend großen Protesten geführt hat.

Nawalny vollendet damit einen Aufstieg, der vor vier Jahren an Tempo aufnahm: 2017 wurde ein Video, mit dem er schwere Korruptionsvorwürfe gegen den damaligen Regierungschef Dmitri Medwedjew erhob, zum Internethit. Im Alleingang mobilisierte seine Stiftung zur Bekämpfung der Korruption (FBK) landesweit zu Demonstrationen. Ohne Partei, ohne Mandat und als persona non grata für alle staatlichen Medien wurde der Mann, den man bis dahin nur „Jurist“ und „Blogger“ nannte, zum wichtigsten Politiker der liberalen Opposition Russlands. Mehr noch: Er wurde zum Hauptfeind der Kreml-Propaganda und dadurch quasi zum gefährlichsten Oppositionellen überhaupt. Obwohl die liberale Opposition deutlich bescheidenere Wahl- und Umfrageergebnisse erreicht als beispielsweise die „Linkspatrioten“ von der Kommunistischen Partei der Russländischen Föderation (KPRF), gilt Nawalny damit als eine Art inoffizieller Oppositionsführer. Politisch bleibt er jedoch nur schwer einzuordnen – und das ist von ihm auch beabsichtigt, wie ein Blick auf seinen Werdegang zeigt.

Der oppositionelle Nationalismus

Alexej Nawalny wurde 1976 als Sohn eines Offiziers der sowjetischen Armee geboren, verbrachte seine Kindheit auf Militärstützpunkten und studierte an der Russländischen Universität der Völkerfreundschaft in Moskau. An seiner Alma Mater, die zur Sowjetzeit den Namen von Patrice Lumumba trug, waren Russen stets in der Minderheit, denn die Universität wurde speziell für die Ausbildung ausländischer Studierender konzipiert. Sowohl in der multiethnischen sowjetischen Armee, als auch an der Universität mit ihrem überdurchschnittlich hohen Männeranteil waren junge Männer häufig auf einen Zusammenhalt nach dem Herkunftsprinzip angewiesen. Möglicherweise hat das Nawalnys Perspektive auf ein Thema geprägt, mit dem er Mitte der 2000er Jahre überregional bekannt wurde: Nationalismus.

Seit dem Jahr 2000 engagierte sich Nawalny in der sozialliberalen Jabloko-Partei. Im Westen vor allem wegen ihrer konsequenten Ablehnung des Militäreinsatzes in Tschetschenien geschätzt, haftete der Partei unter ihrem Gründer und „ewigen Vorsitzenden“, dem Ökonomen Grigori Jawlinski, in Russland der Ruf an, eine Vereinigung von „vaterlandslosen Gesellen“ und „Gutmenschen“ zu sein. Es hatte also niemand erwartet, dass 2006 ein Mitglied der Moskauer Regionalführung von Jabloko – nämlich Nawalny – beim wichtigsten alljährlichen Event der russischen Nationalisten, dem „Russischen Marsch“, auftauchen würde.[2] Dementsprechend groß war der Eklat.

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Nawalny hatte jedoch das wachsende Potential des oppositionellen Nationalismus erkannt. Gegen Wladimir Putins Idee eines multiethnischen Imperiums, das dem Westen die Stirn bietet, formierte sich der Protest der „Nationaldemokraten“. Sie wollten einen russischen Nationalstaat statt der Russländischen Föderation, Marktwirtschaft statt eines „russischen Sonderwegs“, witterten die Gefahr nicht im Westen, sondern im Nahen und Fernen Osten (Islam und China) und fühlten sich in ihrer Ablehnung von Massenimmigration mit den westlichen Rechten solidarisch. An Putins Russland missfiel ihnen das Bündnis des Kreml mit den korrupten ethnischen Eliten in autonomen Republiken wie Tschetschenien und Dagestan, die Arbeitsmigration aus Zentralasien, die Sowjetnostalgie sowie die „Extremistenverfolgung“, von der sie häufig selbst betroffen waren.[3] Nawalny brach das liberale Tabu und wandte sich intensiv diesem Spektrum zu. Zwar schloss Jabloko ihn dafür prompt aus, aber die Nationaldemokraten waren damals ein neues, medial gehyptes Phänomen, während Jabloko ihren Zenit einstweilen überschritten hatte. So profitierte Nawalny von seinem Parteiausschluss eher noch.

Der russische Liberalismus der postsowjetischen Zeit war geprägt von der Spaltung in einen monetaristischen rechten Flügel, der die „Schocktherapie“ der 1990er Jahre befürwortete, und einen linken Flügel um Grigori Jawlinski, der sich in Daueropposition erst zu Boris Jelzin, dann zu Putin befand. Beiden Flügeln war eine außenpolitische Haltung eigen, die im Westen eher für die Linke typisch ist: Das eigene Land trage historische Schuld, solle das Wettrüsten nicht mitmachen, stets den ersten Schritt zur Versöhnung gehen, militärische Optionen eher vermeiden und sich aus internationalen Konflikten heraushalten. Jedoch betrachtet ein beachtlicher Teil der russischen Bevölkerung die Nato nicht als freundliche Macht, während in den liberalen Medien Konflikte mit dem Westen eher als ein Phänomen der Propaganda denn als reale Interessengegensätze behandelt werden. Der kurze Krieg mit Georgien 2008 verschaffte Nawalny die Gelegenheit, zu demonstrieren, dass es für Liberale auch anders geht: Er sprach den russischen Truppen nicht nur seine volle Unterstützung aus, sondern äußerte sogar den Wunsch, selbst Raketen auf den Stab der Feinde zu feuern, die er pejorativ als „grysuni“ bezeichnete, als „Nagetiere“, in Abwandlung von „grusiny“ (Georgier).[4] Die Beschimpfung nahm er zwar später zurück, doch zum Kern seiner Aussage steht er bis heute. Taktisch ist das durchaus verständlich, denn erst solche Skandale machten Nawalny von einem geschassten Lokalpolitiker zur landesweit bekannten Figur.

Dabei sollte kein Missverständnis aufkommen: Der Nationalismus, den Nawalny formuliert, basiert nicht auf der Vorstellung von einer „Überlegenheit“ der Russen. Vielmehr wurzelt er in der Idee, Russland sei ein Nationalstaat mit eigenen Interessen, die nicht notwendigerweise mit denen anderer Staaten übereinstimmen.

Schwindende Berührungsängste

Zwischen 2007 und 2011 bildete dieser Nationalismus den Hauptschwerpunkt von Nawalnys Aktivitäten. Noch vor seinem Ausschluss aus der Jabloko beteiligte er sich im April 2007 an der Gründung der Nationalen Russischen Befreiungsbewegung NAROD (Volk) – einem Netzwerk, das oppositionelle Nationalisten verbinden sollte. Das Programm drückte einen Kompromiss zwischen verschiedenen Fraktionen aus: Neben Kritik an der Privatisierungspolitik der 1990er Jahre und Forderungen nach der Anerkennung von Transnistrien, Abchasien und Süd-Ossetien standen die Plädoyers für ein freies Waffenrecht und den Schutz mittelständischer Unternehmen.

Das Projekt erwies sich schnell als Totgeburt. Die oppositionellen Nationalisten konnten sich weder einigen noch erreichten sie eine Registrierung als Partei. Doch die Proteste gegen Wahlmanipulationen, die kurz nach den russischen Parlamentswahlen vom 4. Dezember 2011 ausbrachen und bis Mitte 2013 andauerten, mischten die Karten neu. Auf einmal demonstrierten Bürgerrechtler, Liberale, Teile der Linken, Nationalbolschewiki, Nationaldemokraten und parteilose Aktivisten gemeinsam. Plötzlich schienen die Berührungsängste überwunden zu sein. Im Protestwinter 2011/2012 begann Nawalnys Umorientierung – der Nationalismus trat in den Hintergrund, an die erste Stelle rückte das Thema Korruption. Zwar benennen in Russland Politiker aller Lager die Korruption fast schon ritualisiert als ein Hauptübel der Gesellschaft, aber erst Nawalny lieferte konkrete Erkenntnisse, die aus seinen aufwendigen Recherchen resultierten. Nun nannte man den einstigen nationalistischen Abweichler des liberalen Lagers einen „russischen Assange“ – ein Vergleich, den er stets von sich wies.

Dabei war Nawalnys Konzentration auf Enthüllung und Skandalisierung eher eine Notlösung. Denn seit 2012 scheiterten alle seine Versuche, eine eigene Partei zu registrieren, stets an den russischen Behörden. 2013 durfte Nawalny immerhin als Kandidat der rechtsliberalen Republikanischen Partei Russlands – Partei der Volksfreiheit zur Wahl des Moskauer Bürgermeisters antreten. Er verlor zwar erwartungsgemäß gegen den Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland, Sergej Sobjanin, holte aber 27 Prozent der Stimmen und ließ damit die Kandidaten von KPRF (10,7 Prozent) und Jabloko (3,5 Prozent) weit hinter sich. Bald darauf wurde Nawalny in einem von vielen Beobachtern als politisch motiviert angesehenen Prozess wegen Betrugs zu dreieinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Eine Karriere als gewählter Politiker wurde dadurch auf absehbare Zeit unmöglich, da in Russland keine vorbestraften Kandidaten zugelassen sind.

Nach diesen Erfahrungen hat sich Nawalny nicht mehr darum bemüht, die oppositionellen Strömungen in einem Bündnis zu vereinen. Und statt um die Registrierung einer eigenen Partei zu kämpfen, wirkt Nawalny vor allem über seine lediglich 41 Mitarbeiter zählende Stiftung FBK, die 2011 gegründet wurde. Daneben existieren in dutzenden Städten „Nawalnys Stäbe“ – Proto-Ortsgruppen einer noch zu gründenden Partei und zugleich sehr auf die Person Nawalny fokussierte Strukturen. Es gibt keine Parteitage oder Delegiertenversammlungen, keine Fraktionen und keine nach außen getragenen Meinungsunterschiede. Auch nach der Verhaftung Nawalnys agiert die FBK nach gewohntem Muster: Sie mobilisiert über YouTube-Kanäle, trifft eigenmächtig Entscheidungen über die Anmeldung von Demonstrationen und macht konkrete Vorgaben an die Teilnehmer, beispielsweise einen Flashmob mit Taschenlampen zu veranstalten. Insofern erinnert Nawalny tatsächlich an den Boris Jelzin der Perestroika-Zeit, der Unterstützung von verschiedenen politischen Gruppen annahm, aber sich im Gegenzug zu nichts verpflichtete. Funktioniert hat das seinerzeit vor allem, weil die Mobilisierungskraft einer medialen Person stärker war als die von vielen mitgliedsschwachen Organisationen. Daraus resultierte aber ein politisches System mit starkem Präsidenten und bedeutungslosen Parteien, in dem Putin quasi als Jelzins Nachfolger ernannt wurde.[5]

Der neue Nawalny

Seit 2017 sind Nawalnys Bemühungen um ein Publikum jenseits des wirtschaftsliberalen und des nationalistischen Lagers unübersehbar. So kritisiert er nicht nur die Reformzeit der 1990er Jahre, sondern vermeidet auch frontale Angriffe auf die sowjetische Vergangenheit. Im Gegenteil: Wenn Putins Beamte eine ehemals sowjetische Staatsimmobilie privatisieren, skandalisiert das der FBK derart, dass auch ein KPRF-Wähler zufrieden nicken könnte. Nawalny distanziert sich zwar nach wie vor nicht von seinen früheren Aussagen, doch meidet er nun provokante Formulierungen und ktroverse Themen. So möchte er Fragen nach der gleichgeschlechtlichen Ehe oder dem Schicksal von Lenin-Denkmälern aus der Bundespolitik heraushalten und nur in den Regionen zur Abstimmung stellen lassen. Auf Vorwürfe, seine Forderung nach einer Einschränkung der Immigration sei rassistisch, antwortete Nawalny, er wolle die Migranten bloß vor Arbeit unter Sklavenbedingungen schützen.[6] Auch zum Ukraine-Konflikt und dem Status der Krim äußert sich Nawalny nur sehr vorsichtig.[7]

Das heißt aber nicht, dass er nie riskiert, sich unbeliebt zu machen. So wunderte sich Nawalny über den Hass, der Greta Thunberg und der Fridays-for-Future-Bewegung in kremlnahen wie oppositionellen Medien entgegenschlug, und rief dazu auf, den Klimawandel ernstzunehmen.[8]

Nawalnys Minimalkonsens lautet: Putin ist korrupt, wer gegen Korruption ist, muss gegen Putin sein. Jeden Protest gegen Putin, egal von welcher Seite, erwähnt Nawalny daher in seinen Videos als Beleg für das Scheitern des sich gern als Einiger der Nation sehenden Präsidenten.

Wer sich aber die Frage stellt, was Nawalny als Präsident tun würde – sein Anspruch, eines Tages für dieses Amt zu kandidieren, steht außer Frage –, sollte sich seine wichtigsten Mitstreiter ansehen. So ist im Team Nawalny für Wirtschaftsfragen Wladimir Milow zuständig, der 2002 für kurze Zeit stellvertretender Energieminister war. Bei ihm ist wenig von den ideologischen Ambivalenzen Nawalnys zu vernehmen. Er setzt auf Versöhnung mit dem Westen, Deregulierung des Marktes und Freihandel. Sprich: Mehr Kapitalismus durch weniger Korruption, damit durch mehr Kapitalismus die Korruption weniger wird. Wenn also rechtsstaatliche Bedingungen einen freien Wettbewerb zuließen, so die Logik, würden die illegalen Praktiken weniger. Dieser Ansatz wurde im postsowjetischen Raum häufig formuliert, gelegentlich angewandt – und brachte nur selten die gewünschten Früchte.