Ausgabe Juli 1991

Zwischen NATO, WEU und KSZE

Die Neugestaltung der gesamteuropäischen Sicherheit

Im Jahre 1990 strahlte in Europa die Sonne des Optimismus. Enthusiastisch verkündeten die Staats- und Regierungschefs der KSZEStaaten in der "Charta von Paris für ein neues Europa": "Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen." In Europa bricht "ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Sicherheit an" 1). Seit diesem Höhepunkt europäischer Politik vermittelt die weitere Entwicklung einen zwiespältigen Eindruck. Z u m e i n e n gibt es Belege dafür, daß der KSZE-Prozeß auf dem vom Pariser Sondergipfel vorgezeichneten Weg voranschreitet: die Eröffnung des ständigen Sekretariats in Prag, das Expertentreffen in La Valetta zur Erarbeitung eines Systems der friedlichen Streitbeilegung, das Parlamentariertreffen in Madrid zur Vorbereitung einer Parlamentarischen Versammlung, die erste institutionalisierte Runde der Außenminister vom 17. bis 21. Juni in Berlin.

Z u m a n d e r e n sind wenige Monate nach dem Sondergipfel die internationalen Erwartungen an den KSZE-Prozeß eher gedämpft, und zuweilen werden Befürchtungen laut, daß in Europa wieder einmal hochgeschraubten Erwartungen herbe Enttäuschungen folgen könnten.

Juli 1991

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