Bild: Loyalist protestiert gegen das Nordirland-Protokoll 3.7.2021 (IMAGO / NurPhoto)
Get Brexit Done“ – mit diesem Slogan gewann Boris Johnson die britischen Unterhauswahlen 2019. Nun ist der von ihm ausgehandelte Brexit-Vertrag seit einem Jahr vollzogen, doch es gibt einen Landesteil, in dem der EU-Austritt noch immer die Tagespolitik bestimmt: Nordirland.
Warum aber ist das so? Warum erweist sich Nordirland als ein hartnäckiger Stolperstein auf dem Weg, die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach Jahren der Brexit-Konflikte auf ein halbwegs normales Niveau zurückzuführen? Um eine Antwort darauf zu geben, ist ein Blick auf die unterschiedlichen Motive der Akteure in Belfast und London nötig – aber auch ein Blick über den Atlantik in die USA, der Garantiemacht für das Karfreitagsabkommen, das 1998 den nordirischen Bürgerkrieg beendete. Der fortgeführte Brexit-Konflikt spielt sich zudem vor dem Hintergrund der nahenden Regionalwahlen in Nordirland im Frühjahr ab, die erstmals die irisch-republikanische Sinn Féin zur stärksten Partei küren und damit die hundertjährige Vormachtstellung protestantischer, pro-britischer Parteien beenden könnte.[1] All das macht die Lage in Nordirland derzeit ziemlich instabil und angespannt.
Dabei sieht an der Oberfläche alles nach einem recht überschaubaren Dissens aus: Die britische Regierung ist unzufrieden mit der Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls.
