Ausgabe September 2018 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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September 2018

Kommentare und Berichte

Bündeln oder spalten: Sammlungsbewegung statt Rot-Rot-Grün?

von Albrecht von Lucke

Wenn am 4. September die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ offiziell an den Start geht, dann geschieht dies zu einem historisch hoch aufgeladenen Zeitpunkt: Vor fast 20 Jahren, nämlich am 27. September 1998, errang die parlamentarische Linke im Lande ihren letzten großen Sieg. […]

Bewegung oder Partei: »Aufstehen« wozu?

von Dieter Rucht

Seit dem 4. August ist die Webseite der Initiative namens #aufstehen freigeschaltet; am 4. September soll die angekündigte „Sammlungsbewegung“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bislang ist noch wenig über die konkreten Pläne bekannt. […]

Foto: CC0 Creative Commons

Bürger ohne Uniform: Für ein allgemeines soziales Jahr

von Mathias Greffrath

Die Idee eines obligatorischen allgemeinen sozialen Jahres, die Annegret Kramp-Karrenbauer ins Sommerloch geworfen hat, hat einen Nerv getroffen. […]

Kampf um Europa: Bannon vs. Macron und Varoufakis

von Steffen Vogel

Die Aufregung war groß, als Steve Bannon seine jüngsten Pläne lancierte: Nach seiner Entlassung als Chefberater im Weißen Haus nimmt er nun Europa ins Visier. In Brüssel präsidiert er über eine Stiftung namens „The Movement“, die Knowhow und Finanzmittel unter die europäischen rechten Parteien zu bringen verspricht. […]

Der Gegner als Partner: Trump, Putin und die Nato

von Wolfgang Zellner

Selten wurden Gipfeltreffen so konträr gedeutet wie die beiden im Juli 2018. So bestand beim Nato-Gipfel vom 11./12. Juli 2018 keinerlei Bezug zwischen den Inhalten des Schlussdokuments und den Äußerungen wichtiger Teilnehmer, insbesondere des US-Präsidenten. Hingegen waren sich die Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin nach ihrem Gipfel in Helsinki am 16. […]

Nicaragua: Der Revolutionär als Autokrat

von Toni Keppeler

Für Daniel Ortega ist es zweifellos ein Tiefpunkt seiner politischen Karriere: Bald vier Monate dauern die Proteste gegen den Präsidenten Nicaraguas inzwischen an. Mehr als 300 Menschen sind getötet worden, die allermeisten von Sicherheitskräften oder Paramilitärs, die der Regierung nahestehen. […]

Debatte

Foto: Stiftung Haus der Geschichte; EB-Nr. 2012/07/0029

NSU-Prozess: Alle Fragen offen

von Mehmet Daimaguler

Der NSU-Prozess ist beendet. Beate Zschäpe und ihre Unterstützer wurden schuldig gesprochen. Aber ist die Mordserie der Rechtsterroristen damit auch restlos aufgeklärt? Das bezweifelt der Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, der im Prozess die Nebenklage vertrat. […]

Aufgespießt

Foto: ZDF-Sommerinterview 2018 mit Alexander Gauland, AfD, vom 12.08.2018 (Screenshot)

Gauland sei Dank!

von Jan Kursko

Was wird bleiben von diesem „Jahrhundertsommer“? Die ungeheure Hitze – und der Klimaexperte Alexander Gauland. Allzu oft sind die obligatorischen Sommerinterviews ja schon in dem Augenblick vergessen, in dem sie ausgestrahlt werden. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

John Lanchester: Die große Wut: Zehn Jahre Finanzkrise, S. 35-44 […]

Analysen und Alternativen

Die große Wut: Zehn Jahre Finanzkrise

von John Lanchester

Einige der pessimistischeren Kommentatoren, mich selbst eingeschlossen, meinten nach der Bankenkrise von 2008, deren Nachwirkungen würden unser Leben wirtschaftlich und politisch mindestens zehn Jahre lang dominieren. Was ich nicht – und was wohl niemand – erwartete, war, dass diese zehn Jahre in einem derartigen Tempo vergehen würden. […]

Verhindert die Heißzeit!

von Inken Behrmann

Mitten im Hitzesommer veröffentlichte die US-amerikanische National Ocean and Athmospheric Administration neue Daten zum Klimawandel: Demnach erreichte die Treibhausgaskonzentration in der Atmosphäre im Vorjahr ein Rekordhoch, die Ausdehnung des Antarktischen und Arktischen Meereises dagegen ein Rekordtief. […]

Lulas Brasilien oder: Die Illusion der Versöhnung

von Eliane Brum

Brasilien, das ewige Land der Zukunft, wähnte sich endlich in der Gegenwart angekommen. Plötzlich aber steckt es wieder tief in der Vergangenheit. Der populäre Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sitzt mittlerweile im Gefängnis. Dennoch will er zur Wahl am 7. Oktober wieder antreten – und er führt in den Umfragen. […]

Foto: Russian-German talks, August 18, 2018 Meseberg Kremlin.ru (Creative Commons Attribution 4.0 International)

Ratloses Erschrecken

von Friedrich Dieckmann

Drei Jahre lang (erst 2018 hat man es geändert) haben die Brüsseler EU-Instanzen jeweils am 22. […]

Foto: frau.L. / photocase.com

Von Orbán bis Corbyn: Die neue Normalität des Antisemitismus

von Richard C. Schneider

Eine Schlüsselszene vor einigen Monaten: Ich sitze in München in einem Lokal im Stadtteil Bogenhausen. Die Gäste entsprechen dem Viertel: gut betuchte Akademiker, Ärzte, Juristen, Anwälte, Münchner Bürgerschickeria, nach dem neuesten Trend gekleidet, aber auch in schicken Loden. […]

Skandinaviens Rechtspopulisten: Von Schmuddelkindern zu Königsmachern

von Frank Bandau

Ausgerechnet die so liberalen, weltoffenen Schweden könnten bei der anstehenden Parlamentswahl am 9. September erstmals eine fremdenfeindliche Partei zur Wahlgewinnerin küren – und damit den jahrzehntelang dominierenden Sozialdemokraten eine herbe Niederlage bescheren. […]

Der Fremde als Gefahr?

von Seyla Benhabib

Noch ein Schiff voller Flüchtlinge, dieses Mal aus Afrika: Die „Aquarius“ mit 629 Menschen an Bord, davon 123 allein reisende Minderjährige, elf Kinder und sieben schwangere Frauen, stand im Juni für Tage im Zentrum der europäischen Flüchtlingskrise: Italiens neu ernannter Innenminister von der rechtsextremen Lega Nord, Matteo Salvini, ließ das Schiff […]

Foto: zettberlin / photocase.de

Epochenthema Migration: Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe?

von Hans-Jürgen Urban

Immer wieder taucht in linken Verständigungsdebatten der Begriff der Mosaiklinken auf. […]

Wider die digitale Technokratie

von Danah Boyd

2012 erschoss ein gewisser George Zimmerman in Florida den Teenager Trayvon Martin. Er erklärte, in Notwehr gehandelt zu haben, und berief sich auf eine „Stand your ground“ genannte Gesetzesklausel. Ich habe nicht etwa vor, hier in Europa die amerikanischen Waffengesetze zu rechtfertigen. […]

Buch des Monats

Foto: Suhrkamp Verlag

Der Kampf um die Weltmacht

von Achim Engelberg

Am 11. September wird er 80 Jahre alt, der scharfsinnige Perry Anderson. Wer die Eigenart dieses britischen Historikers näher begreifen will, sollte sein Werk mit dem von Eric Hobsbawm (1917-2012) vergleichen. Im Zentrum von Hobsbawms vielgestaltigem Oeuvre steht eine epische, vierbändige Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Juli 2018

 1.7. – EU. Unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“ übernimmt Österreich für das zweite Halbjahr 2018 den Vorsitz in den Räten der Europäischen Union. Vor dem Europäischen Parlament in Straßburg bezeichnet Bundeskanzler Kurz am 3.7. […]

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