Ausgabe Oktober 2019 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2019

Kommentare und Berichte

Foto: kallejipp / photocase.com

Die rechte Wende: Der ganz normale Osten

von Albrecht von Lucke

Als vor zwölf Jahren „Die Linke“ als Zusammenschluss aus PDS und WASG gegründet wurde, begriffen manche diese neue Partei als eine gewaltige historische Chance, nämlich als die ersehnte „europäische Normalisierung“ des deutschen Parteiensystems, mit einer Neuen Linken jenseits der Sozialdemokratie.[1] Heut […]

Jenseits der schwarzen Null: Die Schuldenbremse, die wir brauchen

von Tom Krebs

Die Klimakrise schafft politische Gemeinsamkeiten. Wöchentliche „Fridays-for-Future“-Demos und das Umfragehoch der Grünen haben mittlerweile fast alle Parteien davon überzeugt, dass eine dramatische Politikwende notwendig ist, um die Klimakatastrophe abzuwenden. […]

Foto: imago images / ZUMA Press

Italien: Salvini am Ende?

von Andrea Affaticati

Einen verrückteren politischen Sommer haben die Italiener selten erlebt. Erst verkündete der Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, zur allgemeinen Überraschung am 8. August das Ende der Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und forderte sofortige Neuwahlen. […]

Foto: imago images / ZUMA Press

Der Brexit und die Krise des britischen Parlamentarismus

von Florian Meinel

Die deutsche Öffentlichkeit stellt sich den britischen Kampf um den EU-Austritt auch im dritten Jahr noch immer als einen Aufstand der Unvernunft vor; und durch die Vorgänge um Boris Johnsons Prorogation, seine Ausbootung des Parlaments, sieht sie sich darin bestätigt. […]

Kanada: Die Entzauberung des Justin Trudeau

von Oliver Schmidtke

In einer Welt des wachsenden Nationalismus und der populistischen Angriffe auf die repräsentative Demokratie erscheint Kanada wie eine Insel der politischen Stabilität und Zufriedenheit. So hat das Land die Finanzkrise ab 2008 vergleichsweise unbeschadet überstanden. […]

Australien rechtsaußen

von Jörg Schmilewski

Wenn Wahlergebnisse über Bildschirme flimmern, sprechen Politiker gerne vom „verdienten Sieg“, im Fall einer Niederlage auch vom „unglücklichen Abschneiden“. […]

Armenien:Der mühsame Weg in die Demokratie

von Maximilian Riegel

Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9. […]

Debatte

Foto: napri / photocase.com

Zieht doch nach Duisburg!

von Utta Seidenspinner

Mit einem Mietendeckel will der rot-rot-grüne Berliner Senat die Hauptstädter entlasten: So sollen Vermieter nicht mehr als 30 Prozent des Haushaltseinkommens verlangen dürfen. Das aber geht am Problem vorbei, argumentiert die Journalistin Utta Seidenspinner. Wer Mieter schützen will, muss grundsätzlichere Lösungen finden. […]

Kolumne

Der Sudan im Aufschwung?

von Ishac Diwan

Im Sudan wurde am 8. September das erste zivile Kabinett seit 30 Jahren vereidigt. Die Technokratenregierung unter Premierminister Abdalla Hamdok wird eine Machtteilung überwachen, die zwischen Militär und Demokratiebewegung ausgehandelt wurde. Für 2022 sind Wahlen geplant. […]

Aufgespießt

Unsere armen Superreichen

von Jan Kursko

Was für ein launiges Zusammenspiel: Derweil das Land wieder einmal über die Einführung einer Vermögensteuer diskutiert, hat das Wirtschaftsmagazin „Bilanz“ seine Liste der 1000 reichsten Deutschen veröffentlicht. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Annette Simon: Wut schlägt Scham. Das »Wir sind das Volk« der AfD als nachgeholter Widerstand, S. 41-50 […]

Analysen und Alternativen

Foto: imago images / IPON

Wut schlägt Scham

von Annette Simon

Es ist eine erstaunliche Koinzidenz: Während die AfD mit „Vollende die Wende“ nicht „nur“ die friedliche Revolution für sich reklamiert, sondern mit der Revolutionsparole „Wir sind das Volk“ zugleich behauptet, für die gesamte DDR-Bevölkerung zu sprechen, versucht – stellvertretend für viele ähnlich agierende Medien – […]

Autoritär versus liberal: Polen am Scheideweg

von Jan Opielka

Danzig, das polnische Gdańsk, ist eine besondere Stadt. Einst reicher Teil der Hanse, in der Zwischenkriegszeit als freie Stadt Zankapfel zwischen Polen und dem Dritten Reich, in den Jahren des polnischen Sozialismus eine der Hochburgen der blutig niedergeschlagenen Arbeiterproteste im Jahr 1970 – und zehn Jahre später Geburtsort der Solidarność-Bewegung. […]

Foto: imago images / AAP

Mehr Westen oder mehr Osten wagen?

von Herfried Münkler

Wenn gegenwärtig im außenpolitischen Kontext über die Trump-Regierung gesprochen wird, geht dies in aller Regel mit einer Warnung vor Parallelen zur isolationistischen US-Politik nach 1919 einher. Tatsächlich gehört zu den zentralen Merkposten einer jeden historischen Darstellung des 20. […]

Die Einflüsterer des Präsidenten: Fox News und Donald Trump

von Klaus Kamps

Erstaunliche Meldungen waren das, in der Tat: US-Präsident Donald Trump möchte Grönland kaufen, befiehlt amerikanischen Unternehmen, China zu verlassen, erklärt den Chef der amerikanischen Zentralbank zum Feind – und beschwert sich über seinen Lieblingssender, „Fox News“, weil dort nicht nur schlechte Umfragewerte über ihn zu hören waren, son […]

Foto: sol/Unsplash

Die Wirtschaft, die wir brauchen

von Joseph E. Stiglitz

Das Jahr 2016 gilt gemeinhin als historische Zäsur. Andererseits bestätigten die Wahl von US-Präsident Donald Trump und das britische Brexit-Referendum nur das, was diejenigen unter uns, die sich mit Einkommensstatistik befassen, schon lange wussten: In den meisten Industrieländern hat die Marktwirtschaft große Teile der Gesellschaft im Stich gelassen. […]

Foto: alashi/istockphoto.com

Produktiver, grüner, friedlicher?

von Birgit Mahnkopf

Die Digitalisierung ist in vollem Gange: Smartphone, Smart Banking und Smart Home sind in den Alltag vieler Menschen eingezogen und nichts davon wäre ohne Automatisierung und moderne Informationstechnologie denkbar. Auch die Art, wie wir arbeiten, produzieren und wirtschaften, wird von der Digitalisierung umgekrempelt. […]

Foto: congerdesign /pixabay

Raubbau an der Erde: Unser Krieg gegen den Boden

von Florian Schwinn

Viele tausend Jahre lang wussten die Bauern, dass sie ohne das Leben im Erdboden verloren waren. Auch wenn sie von dem Bodenleben selbst im Einzelnen noch gar nichts wussten, so doch von der natürlichen Fruchtbarkeit des Bodens. […]

Foto: Hermann Traub Pixabay

Politisch oder nicht: Was ist ein Museum im 21. Jahrhundert?

von Thomas Thiemeyer

Es gibt Streit im Internationalen Museumsrat ICOM, dem mit rund 45 000 Mitgliedern und 20 000 Museen aus 138 Ländern größten Museumsverband der Welt. Ausgelöst hat ihn die Frage, was ein Museum ist. Seit 1946 definiert ICOM immer wieder neu seine Sicht auf die Institution. […]

Buch des Monats

Die unheimliche Macht der Exekutive

von Rolf Lamprecht

Passend zu den Jubiläumsfeiern des Grundgesetzes ist soeben ein höchst aufklärerisches Buch des jungen Zeithistorikers Martin Diebel erschienen – mit der besorgniserregenden Erkenntnis, dass Gefahren in der Demokratie gerade dort schlummern, wo sie keiner vermutet, im Zentrum der Macht. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2019

1.8. – USA. Die Regierung setzt den iranischen Außenminister Javad Zarif auf die Sanktionsliste. Zur Begründung dieser ungewöhnlichen Maßnahme heißt es, Irans Chefdiplomat setze die „rücksichtslose Agenda“ von Revolutionsführer Ayatollah Khamenei um. […]

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