
Bild: Jordi Bernabeu: "Syrian girls, carrying school bags provided by UNICEF, walk past the rubble of destroyed buildings on their way home from school on March 7 in al-Shaar neighborhood, in the rebel-held side of the northern Syrian city of Aleppo. (IZEIN ALRIFAI/AFP/GImages)" (Attribution License)
Ein halbes Jahrzehnt ist seit den ersten Kundgebungen vergangen, auf denen viele Syrer im Frühjahr 2011 Rechte und Würde forderten. Das Regime von Baschar al-Assad hat auf die Proteste vom ersten Tag an mit brutaler Repression reagiert. Der Einsatz des gesamten staatlichen Gewaltapparats war in der politischen Führung in Damaskus akzeptiert. Man denke nur an die Erklärung von Rami Makhlouf. Er ist ein Cousin von Assad und steht an der Spitze eines dank der Deregulierungspolitik der 2000er Jahre erworbenen Wirtschaftsimperiums. Im Mai 2011 verkündete er: „Wir werden bis ans Ende gehen.“ Die daraufhin von den zahlreichen Sicherheitsdiensten inszenierte Ökonomie der Gewalt ist einer der Pfeiler, auf dem die Beharrungskraft des syrischen Regimes ruht.[1]
Das Syrien von 2011 war urban. Ungefähr 75 Prozent der 21 Millionen Syrer lebten in einem Band von Städten, das sich im Wesentlichen im Westteil des Landes und entlang des Euphrat-Tals erstreckt. Der Rest des Landes wird von der Badya genannten Steppe beherrscht. Große regionale oder nationale Metropolen (von Nord nach Süd: Aleppo, Hama, Homs und Damaskus), um die sich ein bedeutendes Gefüge von Mittel- und Kleinstädten schloss, verkörperten vor allem das städtische Wachstum. Gerade gegen dieses urbane Syrien richtet sich der wesentliche Teil der Gewalt seit 2011 – mit Toten und Verletzten, der Vertreibung von Einwohnern und den Zerstörungen.
Solche Zerstörungen wohnen bewaffneten Konflikten offensichtlich immer inne. Doch in Syrien verbietet es sich, ihren Umfang, ihre Art und ihre Folgen – insbesondere die massiven und zweifellos dauerhaften Vertreibungen der Bevölkerung – nur als unvermeidliche und bedauerliche „Kollateralschäden“ der Auseinandersetzung zu betrachten. Denn das Ausmaß des syrischen Desasters und der ungemein schnelle Kollaps der Gesellschaft werfen Fragen auf: Welche Formen von Gewalt werden hier ausgeübt? Und welchen Platz nehmen die Zerstörungen und Vertreibungen der Bevölkerung im Syrienkonflikt ein? Ganz offenkundig setzt das syrische Regime diese Zerstörungen bewusst und gezielt als Kriegsstrategie ein. So will Damaskus der Opposition jeglichen Rückhalt nehmen: politisch und militärisch, aber auch räumlich und demographisch. Umstandslose Angriffe auf oppositionelles Gebiet, bei denen zivile Tote einkalkuliert werden, wären jedoch ein Kriegsverbrechen. Die Folgen für die Zivilbevölkerung sind jedenfalls verheerend.
Dies zeigte sich schon 2011. Beim Ausbruch der damaligen Proteste galt den syrischen Autoritäten der Schutz des Regimes als das oberste Ziel. Aus diesem Grund unterdrückten sie gewaltsam die Demonstrationen, die sich dennoch bis 2013 hinzogen: mit Verhaftungskampagnen, Schüssen in die Menge und dem Einsatz von Heckenschützen, mit Umzingelungen von Städten und Bombardierungen der Protestumzüge.[2] Indem er die friedliche Volksbewegung als terroristische Intrige einstufte, hat Präsident Baschar al-Assad auf Anhieb jegliche pluralistische Absprache verhindert.[3] Seit der Militarisierung der Opposition ab dem Herbst 2011 reagierte das Regime mit seinem gesamten Ensemble an militärischen Kräften: Armee, Geheimdienste und Sondermilizen. Um der Erschöpfung seiner Kräfte entgegenzuwirken, setzt das Regime seit 2013 auf die operative Unterstützung vom militärischen Arm der libanesischen Hisbollah, von Truppen der iranischen Revolutionsgarden und von schiitischen Milizen aus dem Irak. Das Waffenmaterial, großenteils von Russland zur Verfügung gestellt, besteht aus konventionellen Waffen – Artillerie, Panzern und Fliegern –, aber auch aus nichtkonventionellen: Das Regime verwendet Langstreckenraketen gegen die Städte im Norden des Landes, es setzt Splitterbomben ein und wirft Fassbomben von Hubschraubern aus ab. Selbst chemische Waffen kamen zum Einsatz. Und diese nichtkonventionellen Waffen werden vornehmlich gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt.
Zusätzlich zur militärischen Konfrontation zwischen Regimekräften und zahlreichen bewaffneten Oppositionsgruppen expandierte die dschihadistische Gruppe des sogenannten Islamischen Staats seit 2014 nach Syrien. Der IS dehnte sich vor allem in solchen Zonen aus, die zuvor von der bewaffneten Opposition gehalten wurden. Die Oppositionellen sind de facto die Einzigen, die den IS wirklich bekämpfen. Sie hatten ihn teilweise zurückgedrängt, als im Herbst 2015 die Kampagne russischer Luftschläge in Syrien begann.
Die vielfachen Interventionen von außen haben den Konflikt im Laufe der Jahre verkompliziert. Zugleich tragen sie vor Ort dazu bei, die anfängliche Kriegsdynamik aufrechtzuerhalten, nämlich die umfassende Unterdrückung einer vielfältigen Opposition. Der von den USA angeführten internationalen Koalition gegen den IS ist es seit Herbst 2014 nicht gelungen, die Islamisten zu schwächen. Hingegen hat das direkte Eingreifen Russlands – mit Luftwaffe, Raketen und Militärberatern – es dem Assad-Regime seit Oktober 2015 erlaubt, einen Teil jener Gebiete zurückzuerobern, an deren Wiedereinnahme es seit 2012 gescheitert war. Die Feuerpause, die am 27. Februar 2016 in Kraft trat, markiert daher trotz punktueller „Zwischenfälle“ eine Atempause. Es ist zu hoffen, dass sie dazu beiträgt, eine politische Regelung des Syrienkonflikts herbeizuführen.
Der Krieg trifft vor allem die Zivilisten
Der fünfte Jahrestag des syrischen Aufstands ist also auch ein Jahrestag des Krieges.[4] Dieser zeichnet sich durch eine Reihe von furchtbaren Geschehnissen aus. Die UNO schätzt, dass 270 000 Syrer im Krieg getötet worden sind, was sicherlich eine konservative Annahme ist.[5] Schätzungen zufolge stellen Zivilisten 50 bis 70 Prozent der Opfer.[6] Im August 2015 zählte man 65 000 vermisste Personen.[7] Mehr als eine Million Syrer sind schwer verletzt und/oder haben Behinderungen davongetragen. Zehntausende, wenn nicht hunderttausende Menschen, die an chronischen oder leicht behandelbaren Krankheiten litten, sind gestorben, weil sie keinen Zugang zu einer medizinischen Behandlung hatten.
Mehr als die Hälfte der im Jahr 2011 in Syrien lebenden Einwohner war seitdem gezwungen, ihr Zuhause zu verlassen. Die meistgenannten Gründe dafür sind die Bombardements und Explosionen in Wohngebieten, zu Zielscheiben gemachte Zivilisten und „zivile Objekte“ – wie Gebäude, Schulen, Märkte oder Infrastrukturen – sowie die Belagerung der Städte. Ganze Stadtviertel sind zerstört, ganze Städte ausradiert worden. Die öffentlichen Infrastrukturen sind stark betroffen: Eine von vier Schulen funktioniert nicht mehr, an die 60 Prozent der Krankenhäuser sind zerstört oder nur teilweise funktionsfähig wie auch die Hälfte der Gesundheitszentren und zahlreiche Straßen, Fabriken, Industriegebiete, Unternehmen, Bäckereien und Märkte.[8] Lediglich ein Drittel der Syrer hat noch Zugang zu Trinkwasser; der Rest ist gezwungen, Wasser auf dem privaten Markt zu kaufen oder sich mit improvisierten Brunnen zu behelfen. Trotz großer Unterschiede von Region zu Region stehen Stromausfälle überall auf der Tagesordnung: Selbst die zentralen Viertel von Damaskus bekamen im Januar 2016 nur sechs Stunden Strom am Tag.[9]
Die syrische Wirtschaft ist stark geschrumpft, und die Kriegsökonomie beherrscht inzwischen das Land: Für den wesentlichen Teil der syrischen Bevölkerung handelt es sich um eine reine Ökonomie des Überlebens. Die Lebensbedingungen sind extrem destabilisiert, weil zehntausende Familienoberhäupter getötet oder verwundet, verhaftet oder entführt worden sind. Mehr als die Hälfte der arbeitsfähigen Bevölkerung ist arbeitslos, wobei sich die Lage von Ort zu Ort stark unterscheidet. 80 Prozent der Einwohner sind von Armut betroffen. Während es im Syrien von 2011 eine allgemeine Beschulung gab, gehen nun über zwei Millionen Kinder und Jugendliche nicht mehr zur Schule und eine wachsende Zahl von ihnen ist sogar gezwungen zu arbeiten. Eine von drei Personen leidet an unzureichender Nahrungszufuhr und muss im besseren Fall Umfang und Zutaten ihres Essens reduzieren, im schlechteren muss sie Mahlzeiten gänzlich auslassen. In Wasser getunktes Brot gehört bei zehntausenden Familien zum Alltag. Internationale Organisationen schätzen deshalb, dass 13,5 Millionen Menschen in Syrien humanitäre Hilfe benötigen.[10] Viele Zivilisten schließlich sitzen in Zonen in der Falle, die belagert werden – hauptsächlich von den Truppen des Regimes oder seinen Verbündeten. Die Angaben über diese Belagerungen variieren: Das Büro der UNO für humanitäre Angelegenheiten zählt 15 Belagerungen, die 390 000 Menschen betreffen[11], der Syrian American Medical Report kommt auf mehr als 640 000 Menschen an 50 Orten[12], während Untersuchungen von NGOs Anfang 2016 eine Million Syrer in 46 belagerten Orten ergaben[13], ja sogar 1,9 Millionen der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen zufolge.[14]
Syrien ist de factoin viele Gebiete aufgeteilt, die unter der Kontrolle unterschiedlicher militärischer Akteure stehen, die entweder aus dem Regime oder aus der bewaffneten Opposition hervorgegangen sind; dazu kommen die Gebiete unter der Kontrolle des IS.
Doch die Frontlinien verschieben sich mit der Zeit. Sie sind je nach lokalem Kontext mehr oder weniger starr und zeigen von Zeit zu Zeit unterschiedlich heftige militärische Aktivitäten: So ging die Stadt Maarat an-Nu’man im Südosten von Idlib, wo 2011 90 000 Menschen lebten, nach intensiven Bombardierungen im Mai 2012 aus den Händen der bewaffneten Opposition in die des Regimes über. Daraufhin wurde sie geteilt, bevor die Opposition sie Ende 2014 zurückerobern konnte. Ihre strategische Lage am Rand der nach Aleppo führenden Autobahn und die Nähe zu zwei Militärbasen des Regimes haben ihr unablässige Bombardements eingetragen. Bereits 2013 schätzte die örtliche NGO Basmet Amal, dass dort 850 Personen getötet und 2000 Häuser wie auch 20 Schulen und 15 Moscheen zerstört worden sind.[15] Am 15. Februar 2016 wurde dort ein von Ärzte ohne Grenzen betriebenes Hospital zerstört. Insgesamt zählt die NGO 2015 82 Anschläge auf ihre 70 medizinischen Einrichtungen, darunter 12 Totalzerstörungen.
Mancherorts können die Teilungslinien durchlässig sein. Bestimmte staatliche Abläufe funktionieren in Syrien weiter; beispielsweise werden auch in den von der bewaffneten Opposition gehaltenen Zonen Beamtengehälter und Renten gezahlt. Auch die Strom- und Wasserversorgung von einer Zone zur anderen wird punktuell durch Übereinkommen zwischen Regime und Oppositionsgruppen oder gar Regime und IS geregelt.
Zugleich ist die Kriegsökonomie intensiv damit beschäftigt, alles Fehlende zu besorgen. Ihre Netzwerke organisieren die Zirkulation zwischen verschiedenen Zonen und erwirtschaften damit hohe Profite. So eignen sich Kriegsprofiteure den Markt eingekreister oder belagerter Zonen an und handeln lukrative Preise aus, um Waren von einer Zone in die andere zu befördern. Der einzige Checkpoint, der Zugang zum östlichen Ghouta – einem von der bewaffneten Opposition gehaltenen Vorort von Damaskus – gewährt, ist beispielsweise als die „Eine-Million-Passage“ getauft worden: Eine Million syrische Pfund bilden den Profit, der pro Stunde damit erzielt wird, dass Waren von der einen zur anderen Seite transferiert werden.[16] Nicht zuletzt tragen auch Zivilpersonen oder Militärs dazu bei, dass eine gewisse Durchlässigkeit zwischen den Zonen gewahrt bleibt, indem sie verschiedene Zonen durchqueren. Sie wird allerdings mehr und mehr begrenzt, je weiter sich der Konflikt intensiviert.
Die immer stärkere Fragmentierung des syrischen Territoriums ist vor allem durch die Zerstörungen des städtischen Gefüges gekennzeichnet. Dies ergibt eine einzigartige Geographie: Es sind vorwiegend die von der bewaffneten Opposition gehaltenen Zonen, die von Zerstörungen großen Ausmaßes betroffen sind: weite zerstörte Flächen sowie Schäden höheren Grades an Gebäuden, ja sogar deren vollkommene Zerstörung. Zeugenaussagen, Fotos, Filme und Satellitenbilder legen Rechenschaft ab von dem Ruinenfeld, zu dem beispielsweise die Stadt Talbisiyeh im Norden von Homs, die östlichen Wohnviertel von Aleppo, die Viertel Baba Amro, Khaldiyyé oder al Inchaat in Homs geworden sind, oder auch bestimmte Städte im Raum Damaskus wie Darayya, Moadamiyyé oder Jobar.
Operation der »verbrannten Erde«
In den Zonen unter Regierungskontrolle gibt es so gut wie keine Zerstörungen, beispielsweise in der von Kämpfen weit entfernt liegenden Küstenstadt Tartus; oder sie sind doch begrenzt wie in den Innenstadtvierteln von Damaskus. In diesem Fall handelt es sich um das Ergebnis von Raketen- oder Granatenbeschuss durch bewaffnete Gruppen der Opposition oder von Bomben.[17] Sie treffen das Stadtgefüge also verstreut und punktuell. Die Viertel an den Grenzen dieser Zonen sind stärker betroffen. Dass es teilweise auch in Regierungszonen stark zerstörte urbane und wirtschaftliche Gefüge oder Infrastrukturen gibt, liegt zumeist daran, dass diese zuvor von der Opposition gehalten und währenddessen bombardiert wurden. Die einzigartige Geographie der Zerstörungen in Syrien resultiert also sowohl aus der Natur des syrischen Konflikts – der Repression gegen die Opposition – als auch aus der asymmetrischen Kräfteverteilung der Konfliktparteien. Unerreicht ist insbesondere die Kapazität der Regimekräfte bei Raketen und Luftwaffe: Assads Kräfte haben die alleinige Hoheit in der Luft, von wo aus die meisten Zerstörungen verübt wurden.
Nun aber wirft der Umfang der materiellen Zerstörungen, unter denen die Städte in Syrien leiden, die Frage nach ihrem Platz in dem Konflikt auf. Tatsächlich dürfen „zivile Objekte“ nach dem Humanitären Völkerrecht nicht ins Visier genommen werden, sofern es keine klar identifizierten militärischen Ziele gibt. Wenn diese nicht festgelegt sind, kann der Angriff auf zivile Objekte also als Kriegsverbrechen gewertet werden.[18] In der Tat zeigt eine schnelle Typologie dieser Zerstörungen: Sie sind eine der Waffen, mit denen die Regimekräfte den Krieg führen.
Da gibt es also, erstens, Zerstörungen infolge von militärischen Operationen: Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Gruppen der Opposition und Regimekräften finden im Wesentlichen in städtischer Umgebung statt. Die klassischen Frontlinien sind daher starken Zerstörungen ausgesetzt. So weist in Damaskus die Grenze zwischen dem von der bewaffneten Opposition gehaltenen Viertel Jobar und den Innenstadtquartieren eine charakteristische Topographie jener Art von Zerstörungen auf: Sie reihen sich linear entlang der Demarkationslinie zwischen den feindlichen Territorien auf. Bestimmte Zerstörungen hängen außerdem mit den Anforderungen des Krieges zusammen. Das gilt beispielsweise für jene Gelände, die um strategische Bauten oder Militärstützpunkte liegen und freigemacht wurden, um diese zu sichern. Dieser Typ von Zerstörungen, die durch ein klar bestimmtes militärisches Ziel gerechtfertigt sind, fällt nicht unter Kriegsverbrechen.
Zweitens kommt es aber zu Operationen der „verbrannten Erde“, bei denen Zerstörungen fester Bestandteil der militärischen Taktik sind. Darauf greifen die Regimekräfte immer stärker zurück, seit sie im Sommer 2012 Misserfolge bei der Rückeroberung verlorener Territorien verzeichnen mussten. Um eine Stadt zurückzuerobern, wird sie zuallererst von der Artillerie bombardiert, bis sich die bewaffneten Gruppen aus ihr zurückziehen. Die Regimekräfte nehmen sie dann ein, selbst wenn sie in Ruinen liegt. Das ist beispielsweise der Fall bei al-Qoussar, einer Stadt von 30 000 Einwohnern im Süden von Homs. Sie wurde im April und Mai 2013 von Regimekräften massiv bombardiert, bevor die endgültige Erstürmung zusammen mit der Hisbollah-Miliz erfolgte.
Es ist diese – wahrscheinlich von den seit 2012 in Syrien präsenten russischen Militärberatern inspirierte – Taktik, die noch im Herbst 2015 im Norden des Landes zum Einsatz kam: Die russische Luftwaffe legt ein Trommelfeuer, und die Regierungskräfte – unterstützt von iranischen, libanesischen und irakischen Milizen – nehmen anschließend die von Bevölkerung und Kampfgruppen entleerten Städte wieder ein. Auf diese Weise gelang beispielsweise die Wiedereinnahme von Skeikh Masakin in der Provinz südlich von Dara im Januar 2016 oder die Zurückeroberung von Rabia in der Provinz von Latakia. Auch die Städte nördlich von Aleppo wurden in der ersten Februarwoche 2016 erst bombardiert – insgesamt kam es zu eintausend russischen Luftangriffen – und dann von der syrischen Armee besetzt, wobei die territoriale Kontrolle der Opposition von den östlichen Vierteln Aleppos bis zur türkischen Grenze unterbrochen wurde.[19]
Fassbomben fernab der Frontlinie
Zerstörung wird, drittens, als Instrument von Repression und Terror eingesetzt. In diesen Fällen stehen die Verwüstungen in keinem direkten Bezug zu militärischen Operationen. Vielmehr resultieren sie aus Bombenkampagnen, die mit mindestens drei Waffentypen ausgeführt werden: Langstreckenraketen vom Typ Scud; Bombardierungen durch die Luftwaffe des Regimes (und seit Oktober 2015 der Russen); Abwürfe von mit Metallsplittern oder Explosivstoffen (bis zu 900 Kilogramm TNT) gefüllten Fässern von Hubschraubern aus. Fassbomben sind eine vom Regime vor allem im Norden von Syrien stark genutzte nichtkonventionelle Waffe.[20] Diese Kampagnen verursachen massive Zerstörungen in den Städten. Ihre räumlichen Charakteristika sind bemerkenswert: Erstens findet die Mehrzahl fern der Frontlinien statt; zweitens sind die Einschläge der Bombardements sehr zahlreich und bedecken wie ein Teppich weite Flächen; drittens werden nur die von der bewaffneten Opposition gehaltenen Wohngebiete mit dieser Art von Bombardierung belegt. Beispiele für solche Zerstörung gibt es in Syrien viele.
Die dreifache Charakteristik dieses letzten Typus von Zerstörung – betroffen sind große Flächen in Wohngebieten, die erstens abseits von Konfrontationslinien liegen, zweitens kein unmittelbares militärisches Ziel darstellen, jedoch drittens von bewaffneten Oppositionsgruppen gehalten werden – wirft die Frage nach ihrem Platz in der Kriegstaktik des Regimes auf. Sie zielen wahrscheinlich darauf ab, die regionale Bevölkerung gegen die lokalen Oppositionsgruppen aufzubringen, oder dienen als Strafe für die mutmaßliche Unterstützung dieser Gruppen.[21] Sie dienen möglicherweise auch als Warnung für jene Bevölkerungsteile, die sich noch in Zonen unter der Kontrolle des Regimes befinden und rebellieren könnten. Wie auch immer: Die Kampagnen bestätigen den Befund einer „unterschiedslosen“ Bombardierung der Bevölkerung[22] – einer illegalen militärischen Taktik in den Augen des Humanitären Völkerrechts. Daher sind die urbanen Verheerungen nicht nur eine der Folgen des bewaffneten Konflikts: Sie sind auch – und vielleicht vor allem – eine Waffe in der Hand der Regierungskräfte.
Unter diesem Gesichtspunkt nutzt die Gewaltspirale dem Regime, daher schreiben sich die zerstörten Städte in eine paradoxe Logik seines Überlebens ein.[23] Sie erklären außerdem den hohen Preis, den die Zivilbevölkerung zahlt: Mehr als 90 Prozent der Todesfälle von Kindern und der von Kindern erlittenen Verletzungen rühren von Bombardierungen aus der Luft her. Indem diese das Leben für die Bevölkerung unmöglich machen, sind sie hauptverantwortlich für die starken Umsiedlungswellen.
Die große Flucht – nach innen wie nach außen
Der Konflikt verändert damit tiefgreifend das demographische Gleichgewicht Syriens – durch die Kämpfe und das Vordringen des IS, aber auch durch die Belagerungen, wahllosen Bombardierungen und damit einhergehenden Zerstörungen. Die Zahlen sind bekannt: Von den 21 Millionen Syrern des Jahres 2011 haben schätzungsweise mindestens 11,5 Millionen ihr Zuhause verlassen müssen. Die Verschiebung der Bevölkerung ist also nicht nur massiv, sondern findet auch in einem sehr kurzen Zeitrahmen statt. Der UNHCR zufolge haben 4,8 Millionen Syrer Zuflucht im Ausland gesucht, vor allem in der Region – in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Irak.[24] Hinzu kommt ein Teil jener 900 000 Syrer, die seit 2011 einen Asylantrag in einem europäischen Land gestellt haben, und einige zehntausend in anderen Ländern Aufgenommene. Allerdings ist eine hohe Zahl von Syrern nicht registriert und hat keinen Asylantrag gestellt – bis zu einer Million nach manchen Schätzungen.[25] Folglich ist die syrische Bevölkerung nicht nur durch den Tod von mindestens einem Prozent massiv reduziert, sondern auch durch erzwungenes Exil.
Die Bevölkerungsstrukturen Syriens werden umso mehr dadurch verändert, dass zur Flucht nach draußen die Umsiedlung von rund 6,5 Millionen Menschen im Landesinneren hinzukommt. Es gibt drei Arten der Bevölkerungsumsiedlung: innerhalb der jeweiligen Region, die von einer der Konfliktparteien gehalten wird; die Umsiedlung in andere Regionen – ob sie nun von anderen Konfliktparteien gehalten werden oder nicht; sowie die Abwanderung ins Ausland (Flüchtlinge). Kombinationen dieser drei Hauptbewegungen ergeben sich aus lokalen Charakteristika jeder territorialen Einheit (die sich außerdem seit 2011 verändern konnten). Das zeigt sich zum Beispiel am Gouvernement Aleppo,[26] das 2011 das bevölkerungsreichste des Landes war. Heute ist es aufgeteilt zwischen diversen Oppositionsgruppen, den syrischen Kurden und Regimekräften. Dadurch ist es zu jenem Gouvernement geworden, das einerseits die umfassendsten Auswanderungen erfährt, andererseits aber auch den größten Teil der Binnenvertriebenen aufnimmt.
Das Gros der Binnenvertriebenen wird insgesamt von solchen Regionen aufgenommen, denen die Bombardierungen erspart bleiben, weil sie von der Regierung gehalten werden. Dadurch bleibt ihre Bevölkerung, selbst wenn die Regierungszonen auch viel Wegzug kennen, relativ stabil oder wächst sogar – wie im Fall des Gouvernements Tartus – durch den Zuzug Binnenvertriebener. Die Gegenden unter der Kontrolle der Opposition hingegen sind umso mehr vom Bevölkerungsrückgang gekennzeichnet. Zwar nehmen sie Binnenflüchtlinge auf, die vor Kämpfen, Repression und Bombardierungen fliehen, aber der Strom der Bevölkerung in andere Regionen oder zur Landesgrenze ist stärker. Er lässt sich erklären durch die Zahl der Toten, die gezielten groß angelegten Bombardierungen, die Ausdehnung des IS in den östlichen Regionen seit 2014, aber auch durch die zunehmende Erschwernis des Alltagslebens in diesen Gegenden.
Auf lokaler Ebene ist die Lage sehr unterschiedlich. Bevölkerte und leere Zonen liegen zumeist nebeneinander. Das ist etwa bei belagerten Zonen der Fall: Die Bevölkerung des in den südöstlichen Wohnvierteln von Damaskus gelegenen Palästinenserlagers Jarmuk ist beispielsweise von 150 000 auf rund 18 000 Menschen zurückgegangen.[27] In Aleppo haben sich die von der Opposition gehaltenen und bombardierten Wohnviertel im Osten geleert: Im Sommer 2014 schätzte man, dass dort noch 300 000 Menschen lebten, gegenüber einer Million vor dem Konflikt.[28]
Im Allgemeinen erfolgt die Umsiedlung nicht einmalig, sie verläuft nicht in eine Richtung und ist nicht endgültig. Zunächst bleibt man in der Nähe, in der eigenen Region, um sich in Sicherheit zu bringen und Zeit zu gewinnen, in der man die Möglichkeit einer Rückkehr ausloten kann. Je nach lokalem Kontext können die Ortsveränderungen deshalb temporär sein und kreisförmig verlaufen. Sehr oft jedoch kommt es zu einer weiteren Umsiedlung, dann zu einer nächsten und immer so weiter. Der Grund können neue Sicherheitsrisiken oder ökonomische Zwänge sein; zuweilen ist es die Notwendigkeit, die Kinder einzuschulen, oder es ergibt sich die Möglichkeit, die Familie oder Verwandte zu treffen, die ein Dach über dem Kopf anbieten könnten. Die Flüchtlinge außerhalb Syriens haben im Durchschnitt acht interne Umsiedlungen hinter sich, bevor sie die Landesgrenze überqueren.
Doch ob die Menschen sich schützen können, indem sie weggehen, hängt von zahlreichen Faktoren ab: Die Syrer sind nicht gleich im Angesicht der Umsiedlung. Entscheidende Bedeutung kommt den zwischenmenschlichen Netzwerken zu: Wer bei Verwandten unterschlüpfen kann, erhält zumeist von ihnen auch die dann nötige materielle Unterstützung. Zudem entscheiden vorhandene oder fehlende finanzielle Ressourcen über Mobilität oder Immobilität. Ob sie sich örtlich niederlassen, hängt für die Umgesiedelten davon ab, ob sich eine bezahlte Arbeit finden lässt. Zugleich unterliegen viele Syrer aufgrund mangelnder Ressourcen einer unfreiwilligen Immobilität – sei es an ihrem bisherigen Wohnort, einem der Umsiedlungsorte oder am Zufluchtsort im Ausland.
Ihre Mobilität wird auch durch Sicherheitsfragen stark eingeschränkt: Es ist häufig schwierig, Demarkationslinien zwischen den von widerstreitenden Kriegsteilnehmern gehaltenen Territorien zu passieren: Beispielsweise aufgrund der Kontrollpunkte – wie die des IS um die Stadt Deir ez-Zor. Oder aufgrund des erhöhten Risikos für wehrpflichtige Männer aus oppositionellen Gebieten, durch die Regierungskräfte festgenommen zu werden. Deshalb können sich Frauen leichter bewegen als Männer, was nicht zuletzt ihre größere Zahl in der umgesiedelten Bevölkerung erklärt. Sie nehmen ihre jungen Söhne mit, ehe diese das Jugendalter erreichen. Nicht zuletzt ist die konfessionelle Zugehörigkeit ein Mobilitätshindernis für sunnitische Männer, die häufiger Gefahr laufen, an Sperren des Regimes festgenommen zu werden, als die Mitglieder religiöser Minderheiten.
Die Umsiedlung setzt also eine Art räumliche, soziale, generationsabhängige, konfessionelle und geschlechtliche Separierung der syrischen Bevölkerung in Gang. Mit anderen Worten: Die Fähigkeit der Syrer, den Ort zu wechseln, um den Kriegsrisiken zu entkommen, hängt zum großen Teil von ihren Beziehungen, ihren Ressourcen, ihrem Geschlecht und Alter sowie ihrer Religion und geographischen Herkunft ab. Der Zugang zu Gebieten unter Regimekontrolle sowie das Alltagsleben dort stehen also bestimmten Individuen und Gruppen eher offen als anderen.
Dadurch werden ganze Familien dauerhaft getrennt und der Werdegang der Einzelnen ist sehr großen Unsicherheiten ausgesetzt. Außerdem verschlechtern sich in einem verarmten Syrien die Lebensbedingungen der Umgesiedelten rapide und werden oft zum Anlass für die Entwicklung von „kompensatorischen“ Verhaltensweisen,[29] die charakteristisch sind für diese Krisenzeiten: der Verkauf von Gütern und Eigentumstiteln für winzige Summen, die Reduzierung der Nahrungsmengen sowie das Aufkommen von Prostitution und Kinderarbeit.
Vertreibungen als Instrumente des Konflikts
Der Umfang der Vertreibung der syrischen Bevölkerung spiegelt also das Ausmaß der urbanen Zerstörungen wider, steht aber aus drei wesentlichen Gründen für mehr.
Zum einen schert sich das Regime in Damaskus nicht um das Los der syrischen Flüchtlinge. Mehr noch: Diese außergewöhnliche Situation schafft neuartige Schwierigkeiten für viele Länder, die dem Regime nicht gewogen sind – sowohl in der näheren Umgebung als auch in Europa. Und die Achtlosigkeit des Regimes gegenüber dem Los seiner Bevölkerung zeigt sich in der Kontrolle, die es über den Zugang humanitärer Helfer zu den Bewohnern in Regierungsgegenden ausübt. Indem es die Erteilung dieser Hilfe beschränkt und de facto ihre Zuteilung – an ausgewählte Bewohner – kontrolliert, wird der Hunger nicht nur bei Belagerungssituationen als Waffe angewandt, sondern vom Regime tatsächlich zu einem Instrument der Politik gemacht.[30] Jede humanitäre Hilfslieferung, die nicht durch bestätigte Kanäle läuft, wird kriminalisiert. Dies erklärt, warum die unabhängigen syrischen humanitären Netzwerke allesamt klandestin operieren.
Zum zweiten führen die Folgen der Bombardements der von den Rebellen gehaltenen Gegenden – Tote, Verletzte und Zerstörungen – zur fortschreitenden Reduzierung der dortigen Bevölkerung. Indem die Zivilbevölkerung ins Visier genommen wird, sollen die Regimegegner geschwächt werden. Das untermauert die erklärte Strategie des al-jû aw al-rukû (Hunger oder Unterwerfung), die bei den Belagerungen seit Ende 2012 zum Einsatz kommt.[31] Ein Territorium zu zerstören und es von seiner Bevölkerung freizuräumen, ist in dieser Hinsicht eine Kriegswaffe. Die Folgekosten gelten der Regierung als marginal im Verhältnis zum Ziel, nämlich der Rückeroberung der Städte – und dem Überleben des Assad-Regimes.
Schließlich stellt sich zum dritten die Frage, welche Rolle die Umsiedlungen der Bevölkerung in von Regierungskräften beherrschten Regionen bei der Konsolidierung eines „nützlichen Syrien“ spielen, dessen Kontrolle das Regime zu seinem Überleben braucht. Es könnte eine stärkere politische Legitimation beanspruchen, wenn es darauf verweist, dass „seine“ Gebiete einen größeren Teil der syrischen Bevölkerung beherbergen, während die von seinen Gegnern beherrschten menschenleer seien.
Eine der größten Herausforderungen für das Syrien von morgen wird die Rückkehr der syrischen Binnenvertriebenen und der ins Ausland Geflüchteten sein. Das gilt insbesondere angesichts der Zerstörung eines bedeutenden Teils des Landes – seiner Wohngebiete, seiner Handels- und Wirtschaftszonen, seiner wichtigen Infrastrukturen und der massiven und andauernden Vertreibung der Bevölkerung. Ihre Rückkehr wird davon abhängen, auf welche Weise dieser Konflikt beigelegt wird–, aber auch von der Möglichkeit, das Land wirklich wieder aufzubauen: sozial, politisch, ökonomisch und materiell. Dieser Wiederaufbau erfordert – wenn er dauerhaft sein soll – mehr als nur einen bloßen Waffenstillstand, nämlich eine wirkliche politische Lösung.
* Der Text, den wir hier in deutscher Erstübersetzung präsentieren, erschien zuerst in der französischen Zeitschrift „La Vie des Idées“ (www.laviedesidees.fr). Die Übersetzung stammt von Christa Herterich. – D. Red.
[1] Vgl. Leïla Vignal, Aux origines de l’insurrection syrienne, in: „La Vie des Idées”, 26.2.2014; Souhaïl Belhadj, L’appareil sécuritaire syrien, socle d’un régime miné par la guerre civile, in: „Confluences Méditerranées“, 2/2014, S. 15-27.
[2] Vgl. Leïla Vignal, La révolution ‘par le bas’: l’engagement révolutionnaire en Syrie, in: Michel Camau und Frédéric Vairel (Hg.), Soulèvements populaires et recompositions politiques dans le Monde arabe, Montréal 2014.
[3] Vgl. Leïla Vignal, Syrie. Anatomie d’une révolution, in: „La vie des Idées“, Juli 2012.
[4] Vgl. Patrick Cockburn, Syrien: Das mörderische Patt, in: „Blätter“, 12/2015, S. 51-58.
[5] Vgl. Bilan des victimes. L’impossible comptage, in: „Libération“, 10.3.2016.
[6] Die Hälfte laut den vom Syrian Network for Human Rights in ihrem Bericht (Who are Killing Civilians in Syria, Civilian’s Death Toll up to the end of October 2015) dokumentierten Toten; 70 Prozent laut dem Violation Documentation Centre, das 131 555 Tote dokumentiert hat (Stichtag: 2.3.2016).
[7] Vgl. Amnesty International, Between Prison and the Grave, Enforced Disappearances in Syria, 2015.
[8] Vgl. United Nations Office for Coordination of Humanitarian Aid (OCHA), Humanitarian Response Plan, January-December 2016, 2015.
[9] Telefongespräche mit Einwohnern von Damaskus, Januar 2016.
[10] Vgl. OCHA, Humanitarian Response Plan, a.a.O.
[11] Im September 2015; Vgl. OCHA, Humanitarian Response Plan, a.a.O.
[12] Vgl. Syrian American Medical Society, Slow Death: Life and death in Syrian communities under Siege, März 2015.
[13] Vgl. PAX und Syrian Institute, First Quaterly Report on Besieged Areas, Februar 2016, www.siegewatch.org.
[14] Vgl. Médecins Sans Frontières, Syrie 2015. Rapport sur les blessés et les morts de guerre au sein de structures sanitaires soutenues par MSF, 8.2.2016.
[15] Vgl. The Syrian revolution is a baby – it needs nourishment, in: „The New Statesman“, 18.6.2013.
[16] Vgl. Rim Turkmani, Ali A. K. Ali, Mary Kaldor und Vesna Bojicic-Dzelilovic, Countering the logic of the war economy in Syria. Evidences from three local areas, London School of Economics, 2015.
[17] Nur zwei Gruppen setzen Bomben im städtischen Gebiet ein: Die al-Nusra Front und der IS.
[18] Vgl. Jean-Marie Henckaerts, Étude sur le droit international humanitaire coutumier. Une contribution à la compréhension et au respect du droit des conflits armés, in: „Revue Internationale de la Croix-Rouge“, 87/2005.
[19] Vgl. La bataille d’Alep, tournant de la guerre civile syrienne, in: „Le Monde“, 7.2.2016.
[20] Vgl. Human Rights Watch, Syria: Unlawful Air Attacks Terrorize Aleppo, 2014; Amnesty International, Death everywhere. War crimes and Human rights abuses in Aleppo, Syria, 2015.
[21] Das ist ausdrücklich der Fall bei der Belagerung von Städten. Es ist ein integraler Bestandteil der Strategie des Regimes und wird von syrischen Offizieren selbst als Kampagne „des Aushungerns bis zur Kapitulation“ dargestellt. Vgl. Reuters, Starvation in Syria: a war tactic, 30.10.2013; Amnesty International, Squeezing the Life Out of Yarmouk. War Crimes against Besieged Cities, 2014; UNOHR, Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 2014.
[22] Vgl. UNOHR, Report of the Independent International Commission of Inquiry on the Syrian Arab Republic, 2013 und 2014.
[23] Vgl. Leïla Vignal, Urban destructions. Revolution, repression and war planning in Syria (2011 onwards), in: „Built Environment“, Special issue „Urban Violence“, 3/2014.
[24] Es handelt sich um die Anzahl der registrierten Personen.
[25] Die Zahl des Syrian Centre for Policy Research beruht auf Schätzungen, nicht auf einer Zählung. Vgl. Confronting Fragmentation. Impact of Syrian Crisis Report, 2015.
[26] Die 14 Gouvernements sind die größten Verwaltungseinheiten. Durch den Krieg spiegeln sie nicht die wirkliche Aufteilung des Landes wider, doch die verfügbaren Daten kommen von dort.
[27] Vgl. Valentina Napolitano, Yarmouk, une guerre contre tous, in: „Noria“, Mai 2015.
[28] Vgl. REACH, Urban factsheet. Eastern Aleppo City. Syria crisis, www.reach-initiative.org.
[29] Die ‚coping strategies‘ nach der Definition von NGOs und internationalen humanitären Organisationen.
[30] Der internationalen Gemeinschaft fällt die Antwort darauf schwer, da das Assad-Regime nach internationalem Recht immer noch ihr Ansprechpartner ist. Vgl. Annie Sparow, Aiding Disaster. How the United Nations OCHA Helped Assad and Hurt Syrians in Need, in: „Foreign Affairs“, 1.2.2016.
[31] Vgl. PAX und Syrian Institute, First Quaterly Report on Besieged Areas, Februar 2016, www.siegewatch.org.