Ausgabe November 2018

Das Recht der Schwächeren: 70 Jahre Menschenrechte

Bild: Eleanor Roosevelt and Human Rights Declaration, Public Domain

Wenn sich in diesem Dezember die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zum 70. Mal jährt, wird das allenthalben gefeiert werden. Doch obwohl es in den vergangenen Jahrzehnten Fortschritte gab, werden die Menschenrechte auch heute noch vielerorts fundamental bedroht, ja mehr noch: Gerade in der westlichen Hemisphäre werden menschenrechtliche Standards wieder zunehmend in Frage gestellt.

Spätestens seit dem gezielten Einsatz von Folter durch US-amerikanische und britische Armeeangehörige in Afghanistan, im Irak oder im Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba ist klar, dass nicht nur vermeintliche Schurkenstaaten unverblümt Menschenrechte verletzen. Immer mehr Politikern und Regierenden – von Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán über Italiens Innenminister Matteo Salvini bis hin zum US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump – scheint es legitim, Menschen entgegen geltender Rechtslage zu diffamieren und auszugrenzen. Besonders deutlich wird dies in Europa im Umgang mit geflüchteten Menschen, denen der Zugang zu einem fairen Asylverfahren verwehrt wird, obwohl er ihnen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) wie auch nach internationalen Menschenrechtspakten unfraglich zusteht.

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