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Niederlande: Populismus mit intellektuellem Anstrich

Die Niederländer haben sich schnell gewöhnt an ihren rechten Senkrechtstarter. Als das Forum für Demokratie (FvD) von Parteichef Thierry Baudet gleich bei seinen ersten Europawahlen im Mai aus dem Stand 10,9 Prozent holte, werteten Medien, Politiker und viele Bürger das als Überraschung: Eigentlich hatte man der Partei deutlich mehr zugetraut.

Zwar wiederholte sich damit ein aus den Niederlanden schon länger bekanntes Phänomen: Die Rechtspopulisten führen oft die Umfragen an, gehen am Wahltag aber nicht als Sieger vom Feld. Schon 2014 bescherte eine verstärkte pro-europäische Mobilisierung der liberalen D66 den ersten Platz in der Wählergunst. Dieses Jahr begünstigte sie die sozialdemokratische PvdA, die überraschend stärkste Kraft wurden – wohl auch, weil sie mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten stellten.

Das ändert aber nichts daran, dass Baudets Partei einen geradezu kometenhaften Aufstieg hingelegt hat. So avancierte das FvD im März bei den Wahlen der zwölf Provinzparlamente zur stärksten politischen Kraft im Land und stellt seitdem in der Ersten Kammer, dem Senat, eine der beiden großen Fraktionen. Nicht nur dieser Wahlerfolg hat gezeigt: Thierry Baudet ist in nur drei Jahren zu einer wichtigen politischen Größe in den Niederlanden geworden.

Aktuelle Ausgabe Februar 2020

In der Februar-Ausgabe warnen die ehemaligen US-Politiker Ernest J. Moniz und Sam Nunn vor einem erneuten Wettrüsten zwischen Russland und den USA. Hans-Gerd Marian und Michael Müller von den NaturFreunden Deutschlands legen die braunen Linien der deutschen Umweltbewegung offen. Der Vorsitzende der SWP, Volker Perthes, fragt nach den Auswirkungen der jüngsten Spannungen zwischen den USA und Iran – auch und gerade für Europa. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die regierenden Hindu-Nationalisten Millionen Menschen zu Staatenlosen machen und so ein neues Kastensystem schaffen könnten. Und der Stadtforscher Paul Chatterton skizziert die Zukunft der klimaneutralen, nachhaltig produzierenden Stadt.

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