Ausgabe Juni 1990

Standfest

Militär und politische Kultur in Frankreich

Der Umbruch in der DDR und der deutsch-deutsche Vereinigungsprozeß trafen Frankreich völlig unvorbereitet. Keines der politischen Lager steht der überfallartigen Entwicklung uneingeschränkt positiv gegenüber, auch wenn sich Paris heute den "faits accomplis" gefügt hat. Die neue Situation in Mitteleuropa schafft Handlungsbedarf in zentralen Bereichen der Sicherheitspolitik; wirkungsvolle Abrüstung oder die Umrüstung auf reine Defensivstrategien sind nicht länger Utopien marginalisierter Kleingruppen. Die Bundesrepublik scheint auf die neue Lage besser und schneller zu reagieren als Regierung und Opposition in Frankreich.

Während hierzulande das Verteidigungsbudget für Kürzungen nicht mehr tabu ist, verkündete der französische Verteidigungsminister Jean-Pierre Chev?nement, daß die Militärplanung des Landes bis zum Jahre 1993 nicht zur Disposition stehe. In Frankreichs politischer Kultur hat das Militärische, vor allem in Verbindung mit seinen technologischen Qualitäten, eine ungleich höhere Bedeutung als in der Bundesrepublik. Als eines der Merkmale des Militärisch-Industriellen Komplexes kann die Verwischung "der herkömmlichen Trennlinien zwischen zivil und militärisch" 1) gelten.

Juni 1990

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