Als vor zwölf Jahren „Die Linke“ als Zusammenschluss aus PDS und WASG gegründet wurde, begriffen manche diese neue Partei als eine gewaltige historische Chance, nämlich als die ersehnte „europäische Normalisierung“ des deutschen Parteiensystems, mit einer Neuen Linken jenseits der Sozialdemokratie.[1] Heut
Die Klimakrise schafft politische Gemeinsamkeiten. Wöchentliche „Fridays-for-Future“-Demos und das Umfragehoch der Grünen haben mittlerweile fast alle Parteien davon überzeugt, dass eine dramatische Politikwende notwendig ist, um die Klimakatastrophe abzuwenden.
Einen verrückteren politischen Sommer haben die Italiener selten erlebt. Erst verkündete der Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, zur allgemeinen Überraschung am 8. August das Ende der Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und forderte sofortige Neuwahlen.
Die deutsche Öffentlichkeit stellt sich den britischen Kampf um den EU-Austritt auch im dritten Jahr noch immer als einen Aufstand der Unvernunft vor; und durch die Vorgänge um Boris Johnsons Prorogation, seine Ausbootung des Parlaments, sieht sie sich darin bestätigt.
In einer Welt des wachsenden Nationalismus und der populistischen Angriffe auf die repräsentative Demokratie erscheint Kanada wie eine Insel der politischen Stabilität und Zufriedenheit. So hat das Land die Finanzkrise ab 2008 vergleichsweise unbeschadet überstanden.
Wenn Wahlergebnisse über Bildschirme flimmern, sprechen Politiker gerne vom „verdienten Sieg“, im Fall einer Niederlage auch vom „unglücklichen Abschneiden“.
Es war nicht weniger als eine demokratische Revolution, die vor einem Jahr ihre institutionelle Vollendung fand. Am 15. Oktober 2018 trat in Armenien Nikol Paschinjan nach wenigen Monaten von seinem Amt als Ministerpräsident zurück. Der vormalige Anführer der Demokratiebewegung machte so den Weg für Neuwahlen am 9.
Mit einem Mietendeckel will der rot-rot-grüne Berliner Senat die Hauptstädter entlasten: So sollen Vermieter nicht mehr als 30 Prozent des Haushaltseinkommens verlangen dürfen. Das aber geht am Problem vorbei, argumentiert die Journalistin Utta Seidenspinner. Wer Mieter schützen will, muss grundsätzlichere Lösungen finden.
Im Sudan wurde am 8. September das erste zivile Kabinett seit 30 Jahren vereidigt. Die Technokratenregierung unter Premierminister Abdalla Hamdok wird eine Machtteilung überwachen, die zwischen Militär und Demokratiebewegung ausgehandelt wurde. Für 2022 sind Wahlen geplant.
Was für ein launiges Zusammenspiel: Derweil das Land wieder einmal über die Einführung einer Vermögensteuer diskutiert, hat das Wirtschaftsmagazin „Bilanz“ seine Liste der 1000 reichsten Deutschen veröffentlicht.
Offensiv und höchst instrumentell übernimmt die AfD in Ostdeutschland die zentrale Parole der friedlichen Revolution von 1989: „Wir sind das Volk“. Damit aber homogenisiert sie die DDR-Bevölkerung, die tatsächlich vielfach gespalten war, so die Psychologin Annette Simon. Demgegenüber gilt es viel stärker – auch mit Blick auf westdeutsche Zuschreibungen – die Widersprüche in der ostdeutschen Identität in den Blick zu nehmen.
Es ist eine erstaunliche Koinzidenz: Während die AfD mit „Vollende die Wende“ nicht „nur“ die friedliche Revolution für sich reklamiert, sondern mit der Revolutionsparole „Wir sind das Volk“ zugleich behauptet, für die gesamte DDR-Bevölkerung zu sprechen, versucht – stellvertretend für viele ähnlich agierende Medien –
Danzig, das polnische Gdańsk, ist eine besondere Stadt. Einst reicher Teil der Hanse, in der Zwischenkriegszeit als freie Stadt Zankapfel zwischen Polen und dem Dritten Reich, in den Jahren des polnischen Sozialismus eine der Hochburgen der blutig niedergeschlagenen Arbeiterproteste im Jahr 1970 – und zehn Jahre später Geburtsort der Solidarność-Bewegung.
Wenn gegenwärtig im außenpolitischen Kontext über die Trump-Regierung gesprochen wird, geht dies in aller Regel mit einer Warnung vor Parallelen zur isolationistischen US-Politik nach 1919 einher. Tatsächlich gehört zu den zentralen Merkposten einer jeden historischen Darstellung des 20.
Erstaunliche Meldungen waren das, in der Tat: US-Präsident Donald Trump möchte Grönland kaufen, befiehlt amerikanischen Unternehmen, China zu verlassen, erklärt den Chef der amerikanischen Zentralbank zum Feind – und beschwert sich über seinen Lieblingssender, „Fox News“, weil dort nicht nur schlechte Umfragewerte über ihn zu hören waren, son
Für große Teile der Menschen in den westlichen Industrienationen funktioniert die Markwirtschaft nicht mehr. Wir brauchen daher einen progressiven Kapitalismus, der sich durch Regulierungen, Reformen und einen neuen Gesellschaftsvertrag auszeichnet.
Die Art, wie wir arbeiten und wirtschaften, wird von der Digitalisierung radikal umgekrempelt. Versprochen werden gewaltige Produktivitätsgewinne, ein grüneres Wirtschaften und sogar eine friedlichere Welt. Allerdings handelt es sich dabei meist um falsche Versprechen.
Viele tausend Jahre lang wussten die Bauern, dass sie ohne das Leben im Erdboden verloren waren. Auch wenn sie von dem Bodenleben selbst im Einzelnen noch gar nichts wussten, so doch von der natürlichen Fruchtbarkeit des Bodens.
Es gibt Streit im Internationalen Museumsrat ICOM, dem mit rund 45 000 Mitgliedern und 20 000 Museen aus 138 Ländern größten Museumsverband der Welt. Ausgelöst hat ihn die Frage, was ein Museum ist. Seit 1946 definiert ICOM immer wieder neu seine Sicht auf die Institution.
Passend zu den Jubiläumsfeiern des Grundgesetzes ist soeben ein höchst aufklärerisches Buch des jungen Zeithistorikers Martin Diebel erschienen – mit der besorgniserregenden Erkenntnis, dass Gefahren in der Demokratie gerade dort schlummern, wo sie keiner vermutet, im Zentrum der Macht.
1.8. – USA. Die Regierung setzt den iranischen Außenminister Javad Zarif auf die Sanktionsliste. Zur Begründung dieser ungewöhnlichen Maßnahme heißt es, Irans Chefdiplomat setze die „rücksichtslose Agenda“ von Revolutionsführer Ayatollah Khamenei um.
