Im Alarmzustand: Nordosteuropa und der Ukrainekrieg

Die allgemeine gesellschaftliche Unrast, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine das „neue Gesicht Europas“ prägt,[1] hat auch die Staaten Nordosteuropas erfasst. Allenthalben werden russische Angriffshandlungen, zu Lande, zu Wasser oder in der Luft, erwartet. Doch schon zuvor, spätestens seit der Krim-Annexion und den folgenden westlichen Sanktionen von 2014, hat der „Informationskrieg des Kremls gegen die demokratische Welt“[2] für Ängste, Hysterie und nicht zuletzt für Konfusion gesorgt. An der sogenannten Nordostflanke der Nato intensiviert sich eine seit dem Zweiten Weltkrieg ungekannte Militarisierung. „Seit dem brutalen, groß angelegten Angriff Russlands auf die Ukraine leben wir in einer neuen geopolitischen Realität“, sagt die lettische Verteidigungsministerin Inara Murniece. Die Wiedereinführung des Wehrdienstes sei „Lettlands Antwort auf die neue Sicherheitslage in unserer Region“. Denn man wisse „aus der Erfahrung der Ukraine, dass es ohne eine moralisch stabile und vorbereitete Gesellschaft nicht möglich ist, einem Aggressor entgegenzutreten“.[3]

Innerhalb weniger Wochen revidierten Finnland und Schweden im vergangenen Jahr ihre lange bewährte Politik militärischer Neutralität und beantragten den Nato-Beitritt.