Ausgabe Juli 2016 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juli 2016

Kommentare und Berichte

Der Wille zur Feindschaft

von Albrecht von Lucke

Wir müssen Jérôme Boateng dankbar sein: Eigentlich sollte er dieser Tage ja nur Fußball spielen. Doch faktisch trug er, wenn auch ungefragt und ungewollt, entscheidend dazu bei, den Stand des heimischen Rassismus zu klären. […]

Postkoloniale Denkmalkämpfe

von Jürgen Zimmerer

Es ist ein wichtiger Schritt in der Geschichte genozidaler Verbrechen und ihrer Aufarbeitung: Der Deutsche Bundestag hat den Völkermord an den Armeniern einen solchen genannt – und zwar trotz massiver Proteste der türkischen Regierung. […]

Zwei zu null gegen die Kohle

von Susanne Schwarz

Eine „reisende Krawallszene“ sei in Deutschland unterwegs, war am 17. Mai in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zu lesen. Im sächsischen Landtag machten sich wenige Tage später die Regierungsparteien CDU und SPD sogar wegen „Terrorismus“ durch „Klimarandalierer“ Sorgen. Und auch der Brandenburger Landtag debattierte am 10. […]

Die Bundeswehr zieht ins Cyberfeld

von Thomas Reinhold

Nun ist offiziell, was sich bereits seit einem Jahr in der Diskussion zum neuen „Weißbuch“ der Bundeswehr abgezeichnet hat: Die Truppe soll künftig einen Organisationsbereich „Cyber und Informationsraum“ erhalten, der Heer, Marine und Luftwaffe sowie dem Sanitätsdienst gleichgestellt ist. […]

Silicon Valley: Der große Lauschangriff

von Daniel Leisegang

Der Wettstreit um einen gigantischen Zukunftsmarkt tritt in die heiße Phase ein: Mitte Juni kündigte Apple auf der firmeneigenen Entwicklerkonferenz an, seinen sprachgesteuerten Assistenten „Siri“ erstmals für andere Anbieter zu öffnen. […]

Getrennte Welten: Juden in Berlin

von Y. Michal Bodemann

In den letzten Monaten machte die jüdische Gemeinschaft in Deutschland in zweierlei Hinsicht von sich reden. Zum einen attackierte der Zentralrat der Juden Pegida und AfD wiederholt wegen ihrer intoleranten Haltungen gegenüber religiösen Minderheiten. […]

Schlaglicht

Trittbrettfahrer IS

von Björn Blaschke

Das Sprachrohr des IS heißt „Amaq“, zu Deutsch: „Die Tiefe“. […]

Debatte

Foto: Public Domain

Medien ohne Selbstkritik?

von Markus Vollack

In der April-Ausgabe der »Blätter« schrieb der neue Chef des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, über die Bedrohung des traditionellen Journalisten durch die neuen Medien. Dem widerspricht entschieden der Blogger und Politikwissenschaftler Markus Vollack.  […]

Glückwunsch

Beständig kritisch – und offen

von Bettina Gaus

Es gibt kaum jemanden, der so schonungslos – auch über eigene Irrtümer –, so klug, so distanziert, so resigniert politische Verhältnisse beschrieben hat und über eigene Enttäuschungen, die Enttäuschungen seiner ganzen Generation schreibt wie Norman Birnbaum, der große alte Vordenker der Linken in den USA. […]

Kolumne

Trumps Strategie: Sieg durch Vernichtung

von Robert B. Reich

Als ich noch klein war und auf dem Sportplatz so ziemlich jedes Spiel verlor, erklärte mein Vater mir: „Was zählt, ist nicht, ob du gewinnst oder verlierst – was wirklich zählt ist, wie du spielst.“ Damals erzogen die meisten Eltern ihre Kinder in diesem Sinn. Es handelte sich um einen Kernsatz des amerikanischen Credos. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Norman Birnbaum: Nach Obama: Die Welt vor Trump?, S. 39-46 […]

Analysen und Alternativen

Nach Obama: Die Welt vor Trump?

von Norman Birnbaum

Der US-Vorwahlkampf war so umstritten wie lange nicht, doch nun stehen die beiden Kandidaten fest: Donald Trump dürfte – auch wenn in einem Jahr der Überraschungen weitere immer noch möglich sind – Mitte Juli auf dem Konvent der Republikaner in Cleveland/Ohio als Präsidentschaftskandidat dieser Partei nominiert werden. […]

Chinas Glanz und Grenzen

von Ho-fung Hung

China bleibt ein ökonomisches Kraftwerk, auch wenn sich sein Wachstum jüngst abgeschwächt hat. Seit Jahren strahlt die enorme Entwicklung des Landes in den globalen Süden aus. Nicht wenige Beobachter sehen in der Volksrepublik schon das Beispiel eines alternativen Modells, das auch in anderen Entwicklungsländern funktionieren könnte. […]

Die höchste Stufe der Zensur: Das Leben in der Ich-Blase

von Harald Welzer

»Google wacht über uns wie ein Gott, und wenn wir etwas suchen, dann gibt er uns nur unsere Reime darauf.« – Katja Petrowskaja, Vielleicht Esther […]

Mafiaparadies Deutschland

von Sandro Mattioli und Verena Zoppei

Jüngst erzählte der Generalstaatsanwalt von Palermo, Roberto Scarpinato, in einem Vortrag von seinem ersten Arbeitstag in der Staatsanwaltschaft. Ein erfahrener Kollege habe ihn damals, im Jahr 1991, zu einer Stadtrundfahrt in seinem Wagen eingeladen, erinnerte sich Scarpinato. […]

Systemfrage von rechts

von Felix Korsch

Mit Pegida ist die neue rechte APO auch in der Bundesrepublik angekommen, und mit der AfD hat sie inzwischen ihr parlamentarisches Spielbein gefunden. Bislang weniger deutlich hervorgetreten ist die dahinterliegende politische Strategie der Neuen Rechten, in der das Recht auf Widerstand eine entscheidende Bedeutung spielt – es soll einen Systemwechsel von rechts begründen helfen. […]

Die offene Gesellschaft als ihr eigener Feind

von Burkhard Liebsch

Als vor gut einem Vierteljahrhundert der realexistierende Kommunismus implodierte, stürzte dieses Jahrhundertereignis zahlreiche Intellektuelle in veritable Identitätskrisen. […]

Der Pakt des Schweigens

von Julia Macher

Achtzig Jahre nach dem Beginn des Spanischen Bürgerkrieges (1936-39) ringt Spanien immer noch mit seinem Erbe. Der vom Putsch Francisco Francos und seiner Mitverschwörer ausgelöste dreijährige Krieg zwischen rebellischen Militärs und Republiktreuen kostete über einer halben Million Menschen das Leben und begründete eine knapp vierzigjährige Diktatur. […]

Für Freiheit und Demokratie

von Karsten Krampitz

Am 29. Juni 1976 kommentierte im frühen Abendprogramm der ARD der ebenso wortgewaltige wie erzkonservative Matthias Walden: Der „kommunistische Hochalpinismus“ habe nun endlich seine Gipfelkonferenz bekommen, in Ostberlin. Ein Gipfelsturm sei es nicht gewesen, der da endlich in dünner Luft zum Ziel geführt habe. […]

Buch des Monats

Die Politisierung des Volkes

von Frieder Otto Wolf

Seit bald 50 Jahren gehört der 1942 geborene Étienne Balibar zu den wichtigsten linken Intellektuellen unseres Nachbarlandes. In Deutschland bekannt wurde der Althusser-Mitarbeiter durch die beiden Bände „Lire le Capital“ von 1968. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Mai 2016

2.5. – Spanien. König Felipe löst das Parlament auf und setzt Neuwahlen für den 26. Juni d.J. an. Nach den Wahlen vom Dezember v.J. (vgl. „Blätter“, 2/2016, S. 127) waren mehrere Versuche gescheitert, eine neue Regierungskoalition zu bilden. […]

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