Ausgabe Juni 2014 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juni 2014

Kommentare und Berichte

Ein Jahr Snowden: Die sabotierte Aufklärung

von Daniel Leisegang

Am 6. Juni liegen die ersten Enthüllungen der NSA-Totalüberwachung genau ein Jahr zurück. Seitdem verging kaum eine Woche ohne neue Meldungen über die Ausspähaktionen westlicher Geheimdienste. […]

Die Idee des Westens: Vision und Realität

von Albrecht von Lucke

Die Krise in der Ukraine eskaliert derzeit nicht nur geographisch, sondern auch ideologisch – und zwar auch in unseren Breiten. Im 25. […]

Neue Renten, ohne Niveau

von Matthias W. Birkwald

Auf dem DGB-Bundeskongress Mitte Mai warb Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, noch einmal enthusiastisch für ihr Rentenpaket. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag Ende Mai lobte sie insbesondere die „abschlagsfreie Rente ab 63“. […]

Die britische Blase und Labour ohne Biss

von Michael R. Krätke

Für die Briten war am 25. Mai gleich zweimal Wahltag: zum einen Europawahl und zum anderen, in vielen Teilen des Landes, Kommunalwahl. Beides wichtige Tests für die Unterhauswahlen, die im Mai 2015 anstehen. […]

Boko Haram: Nigerias entfesseltes Monster

von Marc Engelhardt

Die Terroristen kamen mit Gewehren und Granaten, Lastwagen und einem Bus. Ihr Attentat war gut vorbereitet. In der Nacht zum 15. April stürmten die Angreifer das örtliche Mädcheninternat, die staatliche Secondary Girls School, in der kleinen Ortschaft Chibok im Bundesstaat Borno im Nordosten Nigerias und trieben die Schülerinnen der Abschlussklassen zusammen. […]

Debatte

Die Legende vom griechischen Schummeln

von Niels Kadritzke

In der letzten Ausgabe der »Blätter« zeichneten David Stuckler und Sanjay Basu ein verheerendes Bild des griechischen Gesundheitssystems. Ihr Beitrag verkenne jedoch die eigentliche Genese der griechischen Krise, meint Griechenland-Experte Niels Kadritzke.  […]

Aufgespießt

Um die Wurst

von Anne Britt Arps

Conchita sei Dank! Wer noch immer fürchtet, der Konflikt zwischen Russland und dem Westen könne mit Waffen ausgetragen werden, wurde beim Eurovision Song Contest in Kopenhagen eines Besseren belehrt: Musik reicht! Kaum stand die österreichische Drag Queen auf der Bühne, kamen sämtliche homophobe Russen aus der Deckung. […]

Kolumne

Palästina: Frieden durch Recht

von Rami G. Khouri

Siebzehn angesehene Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch, sowie die prominenten Palästinensergruppen Ad-Dameer und al-Haq haben Anfang Mai einen Dringlichkeitsappell an die Regierung in Ramallah gerichtet: Sie möge unverzüglich dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beitreten. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Andreas Heinemann-Grüder: Ukraine: Revolution und Revanche, S. 37-46 […]

Analysen und Alternativen

Ukraine: Revolution und Revanche

von Andreas Heinemann-Grüder

Die Revolution in der Ukraine und die darauf folgende russische Revanche – die Einverleibung der Krim in die Russische Föderation wie die anhaltende Destabilisierung der Ostukraine – haben eine schwere Krise in den internationalen Beziehungen ausgelöst. […]

NSA: Die Schere im Kopf

von Glenn Greenwald

Lange Zeit galt das Internet als ein beispielloses Instrument der Demokratisierung und Liberalisierung, ja sogar der Emanzipation. Nach Ansicht der amerikanischen Regierung aber drohen dieses weltweite Netzwerk und andere Kommunikationstechnologien die Macht der USA zu untergraben. […]

Barack Obama und der Mythos vom post-rassistischen Amerika

von James Jennings

Seit der Erschießung des 18jährigen Michael Brown durch einen weißen Polizisten ist in den Vereinigten Staaten eine heftige Debatte über Rassismus entbrannt. […]

Thomas Piketty oder Die Vermessung der Ungleichheit

von Paul Krugman

Der Name Thomas Piketty dürfte sich bisher kaum allgemeiner Bekanntheit erfreut haben. […]

Macht ohne Rechenschaft: Der globale Lobbyismus

von Susan George

Es gibt Formen der Macht, die keinerlei Rechenschaftspflicht unterliegen, über deren Aktivitäten niemandem Bericht erstattet werden muss und die schwer zu durchschauen sind. Aus diesem Grund fällt es ebenso schwer, ihnen entgegenzuwirken. Weil diese illegitime Macht oft unterschwellig daherkommt, ist sie schwer zu greifen. […]

Geheimwaffe TTIP: Der Ausverkauf der öffentlichen Güter

von Thomas Fritz

Die Verteidiger der öffentlichen Dienstleistungen sind Kummer gewohnt. Nicht nur auf nationaler Ebene führen sie einen permanenten Abwehrkampf gegen Privatisierung und Liberalisierung, sondern auch auf europäischem und internationalem Parkett. […]

Jogo bonito, das schöne Spiel: Fußball als Utopie

von Detlev Claussen

Martin Walser zufolge „gibt es nichts Sinnloseres als Fußball – außer Nachdenken über Fußball“. Aus diesem Satz spricht die Ahnungslosigkeit des Bildungsbürgers von einem gesellschaftlichen Bereich, den er verachtet. […]

Foto: Hermann Rex

Historische Schuld und politische Verantwortung

von Klaus Naumann

Um es gleich vorweg zu sagen, ein „Historikerstreit“ ist das nicht, was sich im bisherigen Verlauf des Geschichtsjahres 2014, also einhundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs, an politisch-publizistischen Aufwallungen bemerkbar gemacht hat. […]

Buch des Monats

1914 und die Spaltung der Linken

von Jens Becker

Wenn derzeit mit Blick auf den Beginn des Ersten Weltkriegs überall das Bild jubelnder Massen auftaucht, geht eines dabei unter: Bereits im Juni/Juli 1914 gingen Hunderttausende gegen die drohende Kriegsgefahr auf die Straße. Vor allem die Arbeiterorganisationen, allen voran die II. bzw. Sozialistische Internationale, warnten vor der heraufziehenden Katastrophe. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats April 2014

1.4. – Ukraine-Konflikt. Im Rahmen des „Weimarer Dreieck“ (Deutschland, Frankreich, Polen) beraten die Außenminister Steinmeier, Fabius und Sikorski über die zugespitzte Lage in der Ukraine nach dem Anschluss der Krim an die Russische Föderation (vgl. „Blätter“, 5/2014, S. 125). Die Führung der Krim lehnt am 3.4. […]

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