Ausgabe Juni 2019 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Juni 2019

Kommentare und Berichte

Visionäre Europas, vereinigt Euch!

von Steffen Vogel

Für das bizarrste Ergebnis dieser Europawahl sorgte nicht eine deutsche Satirepartei, sondern die schweigende Masse. Allen pro-europäischen Appellen und Großdemonstrationen zum Trotz liegt die Wahlbeteiligung immer noch auf einem teils dramatisch niedrigen Niveau. […]

Wachsen, aber richtig: Ökologisch, sozial, kommunal

von Rudolf Hickel

Deutschland ein Elendsland: Den Eindruck konnte gewinnen, wer Anfang Mai die einschlägigen Aufmacher der sogenannten Leitmedien studierte. „Auslaufmodell Deutschland: Die fetten Jahre sind vorbei“, titelte der „Spiegel“. […]

Foto: imago images / ZUMA Press

Teherans Flucht nach vorn

von Azadeh Zamirirad

Teheran dreht den Spieß um. Genau ein Jahr nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen verkündete der iranische Präsident Hassan Rohani am 8. Mai, dass sein Land ab sofort Teile der Abmachung nicht mehr umsetzen wird. […]

Japan auf neuen Pfaden

von Siegfried Knittel

Zweimal in den letzten 200 Jahren hat sich Japan neu erfunden: das erste Mal nach der Ankunft der amerikanischen Kriegsschiffe des Commodore Perry 1858 vor der japanischen Küste, die Japan die technische Überlegenheit des Westens vorführte. Damals war der radikale Umbau des Landes in der sogenannten Meiji-Restauration die Antwort auf die drohende Kolonialisierung. […]

Debatte

Macrons autoritärer Schwenk

von Lea Fauth

Als reaktionär kritisierte »Blätter«-Redakteur Steffen Vogel in der April-Ausgabe die französischen Gelbwesten. Dagegen forderte die Autorin Nicola Liebert im Mai-Heft, gerade Linke dürften sich nicht von einer Bewegung der Deklassierten abwenden. Doch beide Sichtweisen greifen zu kurz, entgegnet die freie Journalistin Lea Fauth. […]

Aufgespießt

Freiheit heute: Besser statt mehr!

von Jan Kursko

Wer dieser Tage den Lindnerschen „Full-Flavour-Liberalismus“ vernimmt, wünscht sich so manches Mal in das Jahr 1975 zurück, in dem ein großer Liberaler folgende Überlegungen anstellte: „Die neue Freiheit, die wir erhoffen und erstreben können, ist die liberale Antwort auf eine Welt, die sich radikal verändert. […]

Schlaglicht

Foto: imago images / Eibner Europa

Du glückliches Österreich!

von Raphaela Tiefenbacher

Tu felix Austria: Eine Regierung fällt in einer Nacht. Am Freitag, den 17. Mai, brannte Österreich, so wie es Jan Böhmermann prophezeit hatte. Und ebenfalls in dieser Nacht verbrannte die konservative Lebenslüge von der Demokratie- und Regierungsfähigkeit der Rechten.  […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Burkhard Liebsch: Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas, S. 35-43 […]

Analysen und Alternativen

Ungastlich oder gastlich: Der Kampf um den Sinn Europas

von Burkhard Liebsch

Die Wahl zum Europäischen Parlament, insbesondere der erneute Stimmenzuwachs dezidiert anti-europäischer Kräfte, hat die innere Zerrissenheit des Kontinents deutlich zu Tage treten lassen. Scheinbar wenden sich immer größere Teile der europäischen Gesellschaften von den viel zitierten „grundlegenden Werten“ der Europäischen Union ab. […]

Foto: imago images / photothek

Der Philosoph der Entängstigung

von Heribert Prantl

Am 18. Juni begeht Jürgen Habermas, seit 1998 zu unserer großen Freude Mitherausgeber der »Blätter«, seinen 90. Geburtstag. Vor zehn Jahren gratulierten ihm in den »Blättern« (fast) alle seine ehemaligen Assistenten und viele enge Mitstreiterinnen und Mitstreiter (siehe »Theorie und Praxis. […]

Foto: Pixabay

Die Krise des Wachstumsdogmas

von Ulrich Roos

In „Die Farbe Rot“, seiner beeindruckenden Rekonstruktion der Entwicklung des sozialistischen Denkens, beschreibt Gerd Koenen einige Vor-Zeichen, die in der Vergangenheit auf nahende Revolutionen hingewiesen haben: die Verrohung der politischen Kommunikation, der Verlust des Respekts vor politischen Autoritäten sowie eine als Zukunftsangst der Gesellschaft verstandene Gro&szlig […]

»Wir haben keine Ausreden mehr«

von Greta Thunberg

Nach ihren viel beachteten Reden auf der UN-Klimakonferenz im Dezember 2018 und beim Weltwirtschaftsforum im Januar 2019 ist die schwedische Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg zahlreichen weiteren Einladungen für öffentliche Auftritte gefolgt, zuletzt unter anderem bei Papst Franziskus. […]

Foto: fancycrave1/pixabay

Der alltägliche Kommunismus

von Wolfgang Streeck

Die Eigentumsfrage ist die offene Wunde der kapitalistischen Gesellschaft; in ihr liegen die Nerven blank. Wer in sie hineinfasst, wie der Jungsozialist Kühnert, darf sich nicht wundern, wenn der Kranke beginnt, um sich zu schlagen. […]

Foto: imago images / VCG

Chinesische Avancen: Huawei und die neue Geopolitik

von Daniel Leisegang

„5G ist eine Revolution!“, verkündet die Telekom bereits vollmundig auf ihrer Website. Der kommende Mobilfunkstandard soll Daten bis zu einhundert Mal schneller übermitteln als die bisherigen Funkstandards 3G (UMTS) und 4G (LTE) und alles mit allem verbinden: „Autos, Heizungen und selbst Mülleimer“. […]

Foto: imago images / Jürgen Heinrich

Die Kunststücke des Herrn Spahn

von Michael Kanert

Manchmal kann man den Eindruck haben, dass Jens Spahn, wenn er morgens ins Büro geht, einfach die Tür verwechselt. Denn gleich neben dem Bundesgesundheitsministerium steht der Berliner Friedrichstadtpalast. Dort werden prächtige Revuen aufgeführt mit Tanz und Musik und atemberaubenden Effekten. Derzeit auf der Bühne: der Herr Minister. […]

Buch des Monats

Foto: S. Fischer

Die Stimme der Sprachlosen

von Sabine Pamperrien

Bei der Lektüre des neuen Buchs von Liao Yiwu konnte ich mehrfach die Tränen nicht unterdrücken. Der Schmerz, der aus dem Erzählten spürbar wird, trifft den Leser mit der Wucht großartiger Dichtung. Allerdings: Das Lachen ist genauso nah und unmittelbar. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats April 2019

1.4. – UNO. Die Bundesrepublik Deutschland, nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats seit Anfang des Jahres (vgl. „Blätter“, 3/2019, S. 125), übernimmt den Vorsitz des Rates für den Monat April. […]

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