Im Folgenden finden Sie sämtliche »Blätter«-Beiträge von Tobias Dürr.
Die deutsche Sozialdemokratie will sich erneuern, programmatisch wie organisatorisch - sich "neu aufstellen", wie ihr Generalsekretär Franz Müntefering griffig formuliert. Die Absicht kommt nicht zu früh.
"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig", schrieb Kurt Tucholsky 1931.
Unendlich weit zurück liegt die Bundestagswahl vom letzten September bereits nach einem guten halben Jahr. Auf lange Zeit erledigt schienen damals die Christdemokraten. Der siegreichen SPD bescheinigten kluge Beobachter die "Chance zur langfristigen politischen Hegemonie". 1) Doch dann taumelte die neue Mehrheit von einer Krise in die nächste.
Ab sofort sei sie die „Neue Mitte Deutschlands“, sagt die SPD. Unter wahlkämpferischen Aspekten ist das im Grunde noch keine spektakuläre Aussage. So gut wie alle Parteien drängen in die gesellschaftliche Mitte, denn da sind die frei flottierenden Wählerstimmen.
Der Bundesrat ist ins Gerede gekommen, genauer gesagt: die gesetzgeberische Vetomacht der Sozialdemokraten in der Länderkammer. Für Klagen über Immobilismus und Reformstau in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Bundesrepublik gibt es gewiß vielfältige Gründe.
"Allmählich hörte auch der dauernde Vergleich auf, der Verhältnisse in der DDR an der falschen, weil westdeutschen Elle gemessen hatte; das war ein Heilsymptom." Uwe Johnson.