Ausgabe Oktober 2015 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2015

Kommentare und Berichte

»Wir schaffen das!«: Integration als Großaufgabe

von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit

Die mediale Empörung war gewaltig, als die Bundesregierung verkündete, sie wolle – nach nur einer Woche der „Willkommenskultur“ – das Schengen-Abkommen aussetzen und die Grenze nach Österreich vorübergehend schließen. […]

»Wir sind das Pack«: Von Hoyerswerda nach Heidenau

von David Begrich

Zufall oder Menetekel? Die rassistischen Krawalle im sächsischen Heidenau am 21. August fielen auf ebenjenes Datum, an dem im Jahr 1992 die Tage rechten Terrors in Rostock-Lichtenhagen begannen. Zwei Tage lang brach sich in Heidenau jene rechte Aggression gegenüber Polizisten Bahn, die eigentlich auf die in einem ehemaligen Baumarkt untergebrachten Flüchtlinge zielte. […]

Foto: Bundesarchiv, Bild 14620030005 / CC-BY-SA 3.0

Nama und Herero: Völkermord ohne Entschädigung?

von Anke Schwarzer

Es hat viele Jahrzehnte gedauert: Was in Dokumenten und Reden lange Zeit „trauriges Ereignis“, „dunkles Kapitel“ oder „Gewaltexzess“ hieß, bezeichnet die Bundesregierung seit Juli, wenn auch noch nicht ganz unumwunden, als Völkermord.[1] Es geht um die […]

Corbyns Sieg: Hoffnung für Europas Linke?

von Michael R. Krätke

Was für eine Koinzidenz: Kaum schien der Glanz von Alexis Tsipras, wenn nicht erloschen, so doch gedämpft worden zu sein, ist der Linken ein neuer Hoffnungsträger erwachsen. Mit Jeremy Corbyn hat ein absoluter Außenseiter das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. […]

Schweiz: Von Populisten und Opportunisten

von Rudolf Walther

Am 18. Oktober werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments gewählt, das heißt, 200 National- und 46 Ständeräte, wie die je zwei Vertreter der Kantone heißen. Solche Urnengänge verdienen normalerweise keine große Beachtung, denn traditionell verändern Wahlen in der Schweiz fast nichts an den politischen Machtverhältnissen. […]

US-Wahlkampf: Das Spektakel der Schreihälse

von Norman Birnbaum

Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat noch nicht einmal richtig begonnen – und sorgt doch schon für große mediale Aufregung. Nur zur Erinnerung: Die eigentliche Wahl findet erst am 8. November 2016 statt und damit in über einem Jahr. Zum ersten Mal wird am 1. […]

Indonesien: Autokratie vs. Demokratie

von Saskia Schäfer

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass Indonesien haarscharf an seiner Rückkehr zur Autokratie vorbeigeschrammt ist. Nach dem knappen Sieg des studierten Forstwirts und ehemaligen Möbelhändlers Joko Widodo, genannt Jokowi, gegen den Exgeneral Prabowo Subianto schwappte eine Welle der Erleichterung durch die demokratisch und menschenrechtlich gesinnten Lager. […]

Malaysia: Korruption ohne Ausweg

von Andreas Ufen

Malaysia geht derzeit durch unruhige Zeiten: Auf die Enthüllung des größten Finanzskandals der nationalen Geschichte folgten Großproteste von ebenso historischem Ausmaß. Allerdings ist die autokratische Macht in dem südostasiatischen Land derart verfestigt, dass kaum Hoffnung auf einen Wandel besteht. […]

Debatte

Der digitale Kiosk und die geblendeten Verlage

von Daniel Leisegang

Seit den Anfängen des kommerziellen Internet – und damit seit rund 20 Jahren – rätseln die Presseverlage, wie sie im Internet Geld verdienen können. Die lang ersehnte Antwort soll nun der am 14. September gestartete Online-Dienst Blendle liefern. […]

Kolumne

Flüchtlingsabwehr: Die osteuropäische Schande

von Jan T. Gross

Während Tausende von Menschen nach Europa fliehen, um den Schrecken des Krieges zu entkommen, und viele von ihnen bei dem Versuch sterben, spielt sich in vielen der neuesten Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine andere Art von Tragödie ab. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Albrecht von Lucke: EU in Auflösung? Die Rückkehr der Grenzen und die populistische Gefahr, S. 45-54 […]

Analysen und Alternativen

EU in Auflösung?

von Albrecht von Lucke

Der Kontrast könnte größer nicht sein: Während vor einem Vierteljahrhundert mit dem Abbau der Grenzzäune zwischen Ungarn und Österreich der Weg zur deutschen Vereinigung und zu einem neuen, freien Europa in West und Ost geebnet wurde, erleben wir dieser Tage das glatte Gegenteil. An den ungarischen Grenzen werden wieder Stacheldrahtzäune hochgezogen. […]

Das TTIP-Regime

von Petra Pinzler

Heute vor gut 50 Jahren begann ein Prozess, von dessen Folgen damals noch niemand etwas ahnte. Ein Prozess, der die Handelspolitiker zu den Schlüsselfiguren des globalen Kapitalismus machen wird: die schleichende Ausweitung ihrer Kompetenzen. Nach und nach eroberten sie sich immer neue Gestaltungsmacht – tief hinein in immer neue Bereiche der Gesellschaft. […]

Das Geschäft mit der Angst

von James Risen

Als Barack Obama vor nun bald zwei Legislaturperioden seinen ersten, furiosen Wahlsieg errang, bestand seine vielleicht größte politische Stärke darin, dass er als Kandidat so völlig anders wirkte als George W. Bush. […]

Ukraine als Exempel

von Felix Jaitner

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Im Osten des Landes bleibt der Waffenstillstand äußerst fragil. […]

Die schwierige Einheit: Gewerkschaften vor der Zerreißprobe

von Detlef Hensche

Gewerkschaften werden gegründet, um die Konkurrenz in den eigenen Reihen auszuschließen. Geschlossenheit und Einheit stehen daher obenan im gewerkschaftlichen Tugend-Kanon. […]

Sozialismus reloaded – und revidiert

von Axel Honneth

Die Idee des Sozialismus ist ein geistiges Kind der kapitalistischen Industrialisierung, doch schon seit langem ist es irreführend, im Sozialismus nur den intellektuellen Ausdruck der Belange der industriellen Arbeiterschaft oder gar das Sprachrohr eines immer schon revolutionären Proletariats zu erblicken. […]

Foto: Hernán Díaz (1963)

Überschreiten und Unterwandern

von Tilman Evers

Es ist schwer zu erklären, warum der 100. Geburtstag von Albert O. Hirschman am 7. April dieses Jahres in Deutschland nahezu unbemerkt geblieben ist. Nur die „Frankfurter Rundschau“ brachte einen kurzen Artikel von Claus Leggewie. Dabei war Hirschman einer der unkonventionellsten und kreativsten Sozialwissenschaftler des vergangenen Jahrhunderts. […]

Ehe für alle: Der Kampf um die Gleichberechtigung

von Anna Katharina Mangold

Als Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich gefragt wurde, wie sie es mit der „Ehe für alle“ halte, unterschied sie in ihrer Antwort zwischen Diskriminierung von gleichgeschlechtlich liebenden Menschen einerseits und der Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Paare andererseits. […]

Buch des Monats

Der monströse Zauberberg

von Achim Engelberg

Spätestens seit dem Roman „Die Elenden von Lódz´“ (2009) gehört Steve Sem-Sandberg zu den prägnantesten Autoren Europas. Seitdem wird gefragt, ob der 1958 geborene Schwede nicht eine literarische Rekonstruktion des Ghettos unter der Naziherrschaft wagt, die nur Zeitzeugen erlaubt sein sollte. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2015

1.8. – Naher Osten. Der Tod eines palästinensischen Kleinkinds bei einem Brandanschlag jüdischer Extremisten verschärft die Spannungen im Westjordanland. Die Konfrontation mit der israelischen Armee fordert auf palästinensischer Seite ein weiteres Todesopfer. […]

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