Ausgabe Februar 2017 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Februar 2017

Kommentare und Berichte

Der Fall Amri: Anschlag ohne Aufklärung?

von Daniel Leisegang

Bereits seit langem hatten die Sicherheitsbehörden vor einem großen islamistischen Attentat gewarnt. Dennoch konnten sie nicht verhindern, dass der Tunesier Anis Amri am 19. Dezember mit einem gestohlenen Sattelzug in einen Berliner Weihnachtsmarkt raste. 12 Menschen kamen dabei ums Leben, mehr als 50 wurden verletzt. […]

Von Kindesbeinen an: Im Teufelskreis der Armut

von Annett Mängel

In wenigen Wochen wird Arbeitsministerin Andrea Nahles den „Fünften Armuts- und Reichtumsbericht“ vorstellen. Die SPD könnte, ja sie sollte dies zum Anlass nehmen, einen Kontrapunkt zur derzeit alles dominierenden Debatte um die innere Sicherheit zu setzen. […]

Foto: CC0 Public Domain

Atomausstieg: Der mediale GAU

von Jochen Stay

Vor wenigen Wochen wurde atompolitisch Geschichte geschrieben. Nur leider hat die Öffentlichkeit davon kaum etwas mitbekommen – oder das Falsche. […]

Netanjahu in Angst: Israel vor Trump

von Michael Brenner

2017 wird für Israel ein Jahr der Jubiläen: 120 Jahre Erster Zionistenkongress, 100 Jahre Balfour-Deklaration, 70 Jahre UN-Teilungsbeschluss von Palästina und 50 Jahre Sechstagekrieg. […]

Ein Kontinent in Unruhe: Asien vor Trump

von Siegfried Knittel

Wohl keine Wahl der letzten Jahrzehnte hat in Asien derartige Irritationen ausgelöst wie jene Donald Trumps. […]

Guatemala: Das Ende der Straflosigkeit

von Knut Henkel

Vor 20 Jahren endete in Guatemala einer der blutigsten Bürgerkriege Lateinamerikas. Ganze 36 Jahre, von 1960 bis Ende 1996, hatten vier linke Guerillaorganisationen gegen die massive soziale Ungleichheit und eine rechtsgerichtete Militärregierung gekämpft. […]

Debatte

Wer bellt, muss auch beißen wollen

von Christopher Hörster

Immer wieder trifft das Bundesverfassungsgericht wichtige Entscheidungen in europäischen Fragen, zuletzt in Sachen CETA. Dabei sorgt Karlsruhe für ein Minimum an demokratischer Mitsprache, scheut aber den offenen Konflikt mit der Regierung. Ob dies angesichts des Drucks der Märkte ausreicht, bezweifelt der Richter Christopher Hörster. […]

Medienkritik

Foto: Axel Springer AG

Fake News made in Germany

von Albrecht von Lucke

Ob wir es heute mit einem US-Präsidenten namens Trump zu tun hätten, ohne den Chefstrategen seiner Wahlkampagne – und künftigen ranghöchsten Berater – Steve Bannon? Wer weiß. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Michael T. Klare: Die Welt, wie Trump sie sieht, S.41-46 […]

Analysen und Alternativen

Die Welt, wie Trump sie sieht

von Michael T. Klare

Sich ein realistisches Bild von der Außenpolitik zu machen, die Donald Trump zu führen gedenkt, fällt bislang schwer. Anders als angehende Präsidenten vor ihm hat er weder präzise Positionspapiere darüber vorgelegt, was er vorzugsweise tun möchte, noch lange Reden dazu gehalten. […]

Wie Donald Trump lernte, Russland zu lieben

von James S. Henry

„Sag' mir, mit wem du gehst, und ich sag‘ dir, wer du bist“ – Cervantes […]

Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus

von Nancy Fraser

Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. […]

Der neue Hass auf das Establishment und die Sehnsucht nach dem Feind

von Zygmunt Bauman

Am 9. Januar starb im Alter von 91 Jahren der polnisch-britische Soziologe und Zeitdiagnostiker Zygmunt Bauman. In seinem letzten Text, den wir hier erstmalig in deutscher Sprache präsentieren, stellt er das Erstarken populistischer Führer in einen großen historischen Horizont. […]

Wo sind die aufgeklärten Eliten?

von Dieter Klein

Erst die Weltwirtschaftskrise, dazu die globale Klimakrise, und jetzt noch die Krise der liberalen Demokratie, die nicht zuletzt durch die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Ausdruck kommt: All das zeigt, die Menschheit befindet sich an einem historischen Wendepunkt. […]

Weniger Staat wagen

von Kristina Dietz, Miriam Lang und Ulrich Brand

Lateinamerika hat in den letzten Jahren eine massive Rechtswende erfahren. Ausgehend von Hugo Chávez‘ Tod im März 2013 gerieten die lateinamerikanischen Linksregierungen zunehmend in Bedrängnis. Das lag nicht nur an sinkenden Rohstoffpreisen und einer immer aggressiver auftretenden rechten Opposition. […]

Safranfarbene Schocktherapie

von Thomas Stauber

Zum Jahreswechsel schwang sich der indische Premierminister Narendra Modi wieder einmal zu einer großen Ansprache an seine Landsleute auf. […]

Von Türken, Juden und Armeniern: Der Kampf um die Erinnerung

von Seyla Benhabib

In ganz Europa blasen derzeit rechtsextreme und fremdenfeindliche Parteien zum Angriff auf internationales Recht und Menschenrechtskonventionen. Reaktionärer Nativismus und Nationalismus drohen die zerbrechlichen Institutionen internationaler Kooperation – wie die Europäische Union – zu zerstören. […]

Buch des Monats

Die Tragödie der Sinti

von Wieland Elfferding

Auf dem Weg ins Gebirge kamen wir häufig an jener Waldecke zwischen zwei Ortschaften vorbei, wo meine Mutter den Vater bat, langsamer zu fahren. Für einen kurzen Augenblick bot sich ein Einblick in das Lager der Zigeuner mit ihren Wohnwagen und, wie immer bemerkt wurde, mit dem Daimler davor. Das war in den 1960er Jahren. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Dezember 2016

1.12. – Russland. Präsident Putin hält im Kremlpalast seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Russland suche keine Feinde, „wir brauchen Freunde, aber wir dulden keine Missachtung unserer historischen Interessen“. […]

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