Ausgabe Mai 2018 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Kommentare und Berichte

Die syrische Tragödie und das Scheitern des Westens

von Albrecht von Lucke

Es ist schon erstaunlich, wie schnell die Angst vor einer kriegerischen Eskalation in die Enttäuschung über einen vermeintlich zu schwachen Militäreinsatz umschlagen kann. Dabei machte der bis heute einzigartige Vorgang einer Kriegserklärung samt Bombendrohung per Twitter – „Mach dich bereit, Russland. […]

Der Fall Skripal: Schwarze Pädagogik einer Wertegemeinschaft

von Karl D. Bredthauer

Eigentlich wäre es um Aufklärung gegangen – seit jenem 4. März 2018, an dem zwei russische Staatsbürger auf einer Bank in der Fußgängerzone des britischen Salisbury bewusstlos aufgefunden wurden. Sache der britischen Polizei also – eigentlich. Doch die „Aufklärung“ nimmt andere Wege. […]

Wo Trump Recht hat: Freihandel als Ideologie

von Guido Speckmann

Auge um Auge, Zahn um Zahn: Nach diesem alttestamentarischen Grundsatz geht es derzeit im Handelskonflikt zwischen den USA und China zu. Als US-Präsident Donald Trump Anfang April 25prozentige Strafzölle auf chinesische Hightechgüter in Höhe von 50 Mrd. US-Dollar ankündigte, kam aus Peking umgehend die Retourkutsche. […]

Emmanuel Macron: Der radikale Präsident

von Steffen Vogel

Auch ein Jahr nach seinem Amtsantritt am 14. Mai 2017 scheiden sich an Emmanuel Macron die Geister. Unter Linken gilt der französische Präsident zuweilen bloß als ein Neoliberaler, der den sozialen Zusammenhalt aufs Spiel setzt, gegenwärtig etwa mit seinen heiß umkämpften Umbauplänen bei der Staatsbahn. […]

Die große Brexit-Illusion

von Michael R. Krätke

In knapp einem Jahr ist es so weit: Am 29. März 2019 will Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Wenn alles nach Plan läuft, werden die beiden bisherigen Partner bis dahin zumindest ein Rahmenabkommen über die zukünftigen Beziehungen ausgehandelt haben. Bis Ende 2020 soll zudem eine knapp zweijährige Übergangsperiode gelten. […]

Katalonien: Eskalation ohne Ende

von Julia Macher

Besser hätte es für Carles Puigdemont nicht laufen können. Noch vor kurzer Zeit galt der ehemalige katalanische Regionalpräsident als abgeschrieben. Doch nun ist er aus dem politischen Abseits zurückgekehrt. Mit seinem unerwarteten Wiederaufstieg droht zugleich eine neue Stufe der Eskalation im Katalonienkonflikt. […]

West-Balkan im Wartesaal

von Norbert Mappes-Niediek

Sechs Länder auf dem sogenannten Westbalkan wollen und sollen der Europäischen Union beitreten. Ungewiss ist nur, wann es für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Albanien und Mazedonien so weit sein wird. Jahr für Jahr misst die EU-Kommission in ihren „Fortschrittsberichten“, wie weit die Kandidaten auf ihrem Weg schon vorangekommen sind. […]

Debatte

§219a: Der Kulturkampf um Abtreibung

von Eike Sanders und Kirsten Achtelik

Nachdem selbsternannte Lebensschützer die Allgemeinärztin Kristina Hänel wegen »unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche« angezeigt hatten, verurteilte ein Gericht sie Ende vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe. […]

Aufgespießt

Porsche-Peanuts

von Jan Kursko

Dass deutsche Spitzenmanager immer ganz „nah bei de Leit“ sind, haben sie schon oft bewiesen. Wer hätte die „Peanuts“ von Deutsche-Bank-Chef Hilmar Kopper vergessen? Oder das Victory-Zeichen seines Nachfolgers Josef Ackermann? […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Patrick Cockburn: Das dreigeteilte Syrien und das Schicksal der Kurden, S. 39-46 […]

Analysen und Alternativen

Das dreigeteilte Syrien und das Schicksal der Kurden

von Patrick Cockburn

Die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf syrische Einrichtungen hielten Mitte April die internationale Öffentlichkeit in Atem. Denn die Vergeltungsaktion für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz durch das syrische Regime in Duma drohte, angesichts der russischen Militärpräsenz in Syrien, eine neuerliche Eskalation des Konflikts einzuleiten. […]

Zwei Völker – zwei Staaten: Die israelische Überlebensfrage

von Jörn Böhme

Am 14. Mai dieses Jahres begeht der Staat Israel seinen 70. Geburtstag. Und selten in seiner jüngeren Vergangenheit war die Lage so angespannt – in seiner näheren Umgebung, aber auch im Inneren des Landes. Mit dem Syrien-Krieg, an dem auch alle regionalen Großakteure beteiligt sind, spitzt sich der Konflikt zwischen Israel und dem Iran massiv zu. […]

Venezuela: Die gescheiterte Utopie

von Edgardo Lander

Wenn am 20. Mai in Venezuela Präsidentschaftswahlen stattfinden, steht der Sieger wohl bereits fest: Aller Voraussicht nach wird der amtierende Präsident Nicolás Maduro von der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt werden. […]

Mali am Abgrund: Fünf Jahre Militärintervention

von Charlotte Wiedemann

Gerade einmal 38 Minuten nahm sich der Bundestag jüngst Zeit, um die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali zu erörtern. Die Abgeordneten – Linke und AfD ausgenommen – hatten sich schon zuvor auf eine Zustimmung verständigt, obwohl die wenigsten unter ihnen ausreichend verstehen, was in Mali vor sich geht. […]

Die Demokratiehacker

von Daniel Leisegang

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Epochales Staatsversagen

von Daniel Pelletier und Maximilian Probst

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Big Four: Die digitale Allmacht?

von Ulrich Dolata

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Der Super-Euro-Finanzminister

von Gerd Grözinger

Ökonomen haben immer gewarnt: Eine Währungsunion ohne gemeinsame fiskalpolitische Verantwortung erscheint im günstigsten Fall vielleicht als zeitweise stabil. […]

Foto: Stillfx / Fotolia

Ökologisch und sozial: Eine Ökonomie des guten Lebens

von Kate Raworth

In den vergangenen 60 Jahren hat der menschliche Wohlstand enorm zugenommen. […]

Foto: Mr. Nico / photocase.de

Im Fahrstuhl nach unten: Marx und die Abstiegsgesellschaft

von Oliver Nachtwey

Ich bin sicher, dass wir eine Renaissance des Marxismus erleben werden.“ Dieser Satz stammt nicht von Karl Marx, der ja bekanntlich gar kein Marxist sein wollte, sondern vom Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx.[1] Es sind wirklich besondere Zeiten. […]

Buch des Monats

Foto: Hanser Verlag

Das Zeitalter der Niederlagen

von Achim Engelberg

„Ich schreibe seit über achtzig Jahren. Zuerst Briefe, dann Gedichte, Reden, später Geschichten, Aufsätze und Bücher, nun diese Skizze.“ Es ist der erste Satz in „Ein Geschenk an Rosa“, des letzten abgeschlossenen Buchs des vor einem Jahr gestorbenen britischen Schriftstellers, Malers und Booker-Prize-Trägers John Berger. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats März 2018

1.3.–Saarland. Der Landtag wählt den CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans zum neuen Ministerpräsidenten, der Annegret Kramp-Karrenbauer ablöst, die als CDU-Generalsekretärin nach Berlin geht. Hans erhält 40 Stimmen, die Koalition von Christdemokraten und Sozialdemokraten verfügt über 41 der 51 Abgeordneten. […]

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