Ausgabe Februar 2010

Kommentare

Die "Neugründung" Boliviens

Wohin steuert Bolivien? Diese Frage stellt sich nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen von Dezember erneut. Auch und gerade, weil Evo Morales und seine „Bewegung zum Sozialismus“ (MAS) die Wahlen klar gewonnen haben.

Debatte

Klimaschutz am Abgrund

Wenn es etwas Gutes am Klimawandel gibt, dann ist es die Tatsache, dass alle Länder dieser Welt zur Kooperation gezwungen sind. Das Scheitern der Klimaverhandlungen in Kopenhagen hat jedoch dramatisch gezeigt, dass diese Zusammenarbeit nur dann funktionieren kann, wenn es Länder gibt, die den Klimaschutz tatsächlich vorantreiben.

Aufgespießt

Kurzgefasst

Analysen und Alternativen

Gefangener im Weißen Haus

Ein Jahr nach Amtsantritt wirkt der Präsident wie ein Gefangener im Weißen Haus. Die kaum ironieverdächtige „New York Times“ schrieb kürzlich, falls die Umstände es zuließen, hoffe er, in absehbarer Zeit etwas gegen die horrende Arbeitslosigkeit tun zu können.

Im paschtunischen Sumpf

Rudyard Kiplings „Großes Spiel“ um den Zugang zum indischen Subkontinent und den warmen Gewässern des Arabischen Meeres dauert an. Im 19. Jahrhundert waren das kaiserliche Russland und Britisch-Indien die Spieler. Mittlerweile sind viele neue Akteure, aber wenig neue Themen hinzugekommen.

Der Fall Honduras

Vor wenigen Tagen wurde in Honduras der bei der umstrittenen Wahl vom November vorigen Jahres siegreiche Kandidat Porfirio Lobo zum Präsidenten gekürt – und damit zum Nachfolger seines im Juni durch einen militärischen Staatstreich gestürzten Amtsvorgängers Manuel Zelaya.

Public Private Partnership: Die Plünderung des Staates

Die Spatzen pfeifen es von den Dächern: Die Steuersenkungsmanöver der schwarz-gelben Bundesregierung richten die Finanzen der Länder und insbesondere der Kommunen zugrunde. Damit wird zugleich auch die lokale Infrastruktur – von Schulen über Bahngleise bis hin zu Museen und Bibliotheken – nachhaltig beschädigt.

Demokratie wagen!

Die ökonomische Entwicklung und die politischen Entscheidungen haben in den vergangenen Jahren die soziale Ungleichheit und Polarisierung der bundesdeutschen Gesellschaft verstärkt; die Gerechtigkeitslücke wird immer größer.[1] Diese empirisch vielfach belegte Verschlechterung der Lebenslage eines erheblichen Teil

Die Weggesperrten

Mitte Dezember 2009 endete vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte das Verfahren „M. gegen Deutschland“ mit einem Sieg des Klägers. Die Straßburger Richter gaben dessen Beschwerde in einem einstimmigen Urteil statt.

Buch des Monats

Goethes Liebe zum Islam

Manchmal möchte man der Geschichte an bestimmten Punkten die Frage vorlegen: „Was wäre gewesen, wenn..?“ In diesem Falle: Was wäre aus Deutschland geworden, wenn wir im 19.

Dokumente zum Zeitgeschehen

"Krieg wird es immer geben"

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an US-Präsident Barack Obama hat nicht nur beim – noch kein Jahr im Amt befindlichen – Preisträger selbst Verwunderung ausgelöst, sondern auch in aller Welt Erstaunen, wenn nicht Kritik hervorgerufen. Immerhin wurden hier die höchsten Weihen des Friedens an einen Krieg führenden Oberbefehlshaber verliehen.

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats Dezember 2009

1.-2.12.–OSZE. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hält in Athen ihr jährliches Ministertreffen ab. Vertreter der 56 Mitgliedstaaten diskutieren die künftigen Aufgaben der Organisation im Rahmen des begonnenen „Korfu-Prozesses“ (vgl. „Blätter“, 8/2009, S. 127).

Autoren

Autoren Februar 2010

Martin Allespach, geb. 1962 in Mauer bei Heidelberg, Dr. phil., Sozialwissenschaftler, Leiter des Funktionsbereichs Grundsatzfragen beim Vorstand der IG Metall.