Ausgabe August 2010

Welch strategische Meisterleistung des Duos Gabriel/Trittin, einen Kandidaten wie Joachim Gauck aus dem Hut zu zaubern – so tönte es landauf, landab nach der Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff. Doch wieso eigentlich? Schließlich erbrachte der dritte Wahlgang sogar eine absolute Mehrheit für den Kandidaten der Koalition.

Am Abend des 11. Juni 2010 wurde im ugandischen Kampala Geschichte geschrieben.

Am 28. Juni versammelten sich zahlreiche Demonstranten vor der französischen Botschaft in Teheran und skandierten „Schäm dich, Sarkozy“ und „Nieder mit Frankreich“. Zudem wurde das Botschaftsgebäude mit Flaschen und Eiern beworfen.

Aus den Parlamentswahlen in Ungarn gingen die rechte Partei Fidesz und die rechtsradikale Jobbik als Sieger hervor.[1] Der Fidesz verschaffte das ungarische Wahlrecht mit einem Stimmenanteil von 52,7 Prozent eine komfortable Zweidrittelmehrheit im Parlament.

In der Januarausgabe der „Blätter“ bezeichnete Ulrike Guérot den neuen
Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) als „Kronjuwel“ des Vertrags von Lissabon. Dieser Darstellung widersprechen jedoch insbesondere friedens- und entwicklungspolitische Organisationen vehement.

Für einige Tage war der Band verschwunden und halb Kärnten in heller Aufregung: „Wer tut so etwas?“ Den Kritiker aber wundert: Wer schreibt so etwas? Was unter dem Titel „Gästebuch“ daherkommt, parallel zur aktuellen Haider-Ausstellung im Klagenfurter Bergbaumuseum, enttäuscht doch ein wenig, vor allem in der Form.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen am 10. Dezember 1948 verabschiedet haben, beginnt in Artikel 1 mit dem Satz: „Alle Menschen sind gleich an Würde und Rechten geboren“. Auch die Präambel nennt Menschenwürde und Menschenrechte im selben Atemzug.

Seit dem Sommer letzten Jahres steckt die Islamische Republik Iran in ihrer bisher größten Legitimationskrise. Aus den Präsidentschaftswahlen vom 12. Juni 2009 ging Mahmud Ahmadinedschad als Sieger hervor – so behauptet es jedenfalls die amtierende Regierung und mit ihr die höchste religiös-politische Instanz des Landes, Ayatollah Ali Khamenei.

Die öffentlichen Verurteilungen hätten kaum heftiger sein können: Die Banker haben den „größten Bankraub aller Zeiten“ organisiert und die zivilisierte Welt um ein Haar in den „Abgrund“ gerissen; deshalb müsse mit den „Kapital-Verbrechern“ abgerechnet werden.[1]

Das jüngste G 20-Gipfeltreffen in Toronto stand ganz im Zeichen einer Obsession. Defizitabbau und finanzpolitische Strenge – aufgehübscht durch das neue Etikett „fiskalische Konsolidierung” – galten als das Gebot der Stunde.

Die letzte Woche des Juni 2010 war in Deutschland durch zwei politische Ereignisse gekennzeichnet, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben.

„Mein Krieg“, „Mein ärgerliches Vaterland“, beide bei Aufbau, und „Rosemarie. Des deutschen Wunders liebstes Kind“, bei Rotbuch – welcher Zeitkritiker kann schon von sich behaupten, dass noch fünf Jahre nach seinem Tod drei seiner Bücher wieder aufgelegt werden und aus Anlass seines 100.