Ausgabe Oktober 2016 | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Oktober 2016

Kommentare und Berichte

Jagd auf Merkel

von Albrecht von Lucke

Wenn in einem Jahr – nach dem voraussichtlichen Einzug der „Alternative für Deutschland“ in den Deutschen Bundestag – die Frage nach dem entscheidenden Moment ihres Aufstiegs gestellt wird, dann dürfte der September 2016 eine maßgebliche Rolle spielen. […]

Foto: kallejipp / photocase.de

Dublin IV: Europäischer Asylausstieg

von Maximilian Pichl

Derzeit verhandeln das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten die Reform des Dublin-Systems. Die aktuell noch geltende Dublin-III-Verordnung sieht vor, dass Asylsuchende den Asylantrag im Land ihrer Einreise oder Erstregistrierung stellen müssen – und belastet damit besonders EU-Grenzstaaten wie Ungarn, Italien oder Griechenland. […]

EU: Die Einheit auf dem Tiefpunkt

von Eric Bonse

Die europäische Einigung ist bei einer fröhlichen Bootsfahrt auf der Donau versenkt worden. Das könnten Historiker einst vom EU-Sondergipfel in Bratislava am 16. September sagen. […]

Island: Piraten vor dem Entern?

von Steffen Vogel

Seit acht Jahren ist Island die Insel der politischen Experimente. Der kleine Staat im Nordatlantik war das erste europäische Land, das in den Strudel der globalen Wirtschaftskrise geriet. Kurz nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers im September 2008 kollabierten die drei wichtigsten isländischen Geldhäuser und mit ihnen die Wirtschaft des Landes. […]

Brasilien: Scheitern des Lulismo

von Andreas Novy

Am 31. August hat der brasilianische Senat mit 61 zu 20 Stimmen für die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff votiert. Gleichzeitig stimmten nur 36 Senatoren dafür, der Präsidentin für acht Jahre die politischen Rechte zu entziehen. […]

Syrien: Kurden im Zangengriff

von Thomas Schmidinger

Fünf Jahre wütet nun schon der Bürgerkrieg in Syrien, selbst eine von den USA und Russland vermittelte Waffenruhe erwies sich schnell als brüchig. Gemäß der Vereinbarung vom 10. September sollten die Regimestreitkräfte und die von Washington unterstützten Rebellen ihre Kampfhandlungen einstellen. […]

Der große Atommüllpoker

von Jochen Stay

Anfang Juli, Haus der Bundespressekonferenz, Berlin: Auf dem Podium sitzen Ursula Heinen-Esser (CDU) und Michael Müller (SPD), die beiden Vorsitzenden der Atommüll-Kommission des Bundestages, und stellen deren Abschlussbericht vor. Sie feiern die gefundene Einigkeit über alle politischen Lager hinweg. […]

Debatte

Die Komplexität des Populismus

von Jan-Werner Müller

In der August-Ausgabe der »Blätter« warf der Politikwissenschaftler Dieter Boris seinem Kollegen Jan-Werner Müller (Schatten der Repräsentation: Der Aufstieg des Populismus, »Blätter«, 4/2016) eine »Populismuskritik ohne Tiefgang« vor. Darauf erwidert der kritisierte Jan-Werner Müller. […]

Kolumne

Polnische Legenden

von Shlomo Avineri

Ein paar Monate vor Beginn des Zweiten Weltkriegs kamen meine Eltern und ich in Tel Aviv an. Der Rest der Familie und Verwandte – drei meiner Großeltern, die sieben Geschwister meiner Mutter und fünf meiner Cousins – blieben in Polen. Sie alle wurden im Holocaust ermordet. […]

Kurzgefasst

Kurzgefasst

Zygmunt Bauman: Die Welt in Panik. Wie die Angst vor Migranten geschürt wird, S. 41-50 […]

Analysen und Alternativen

Die Welt in Panik

von Zygmunt Bauman

Fernsehnachrichten, die Schlagzeilen der Tageszeitungen, Tweets und politische Reden, in denen öffentliche Ängste und Befürchtungen für gewöhnlich konzentriert werden und ein Ventil finden, werden gegenwärtig überschwemmt von Hinweisen auf die „Migrationskrise“, die Europa angeblich überwältigt und das Leben, wie wir es kennen, führe […]

Schicksalsfrage Anthropozän

von Eckart Kuhlwein, Kai Niebert und Michael Müller

Fin de Siècle, so hieß in Europa die von Frankreich ausgehende kulturelle Bewegung, die vom Ende des 19. […]

Das Ende der Gesellschaft

von Sascha Lobo

Das Erste, was nach einem Titel wie diesem getan werden muss, ist, ihn zu dekonstruieren. Die Gesellschaft ist nämlich gar nicht zu Ende. Gewählt habe ich den Titel trotzdem, den Grund dafür möchte ich gern erklären. […]

Foto: misterQM / photocase.de

Blackrock-Kapitalismus

von Werner Rügemer

Seit der „Finanzkrise“ stagnieren die Volkswirtschaften der westlichen Welt. […]

Die demokratische Wertschöpfungsunion: Eine neue Erzählung für Europa

von Hans-Jürgen Urban

Liegt das Kind bereits im Brunnen? Wir wissen es nicht. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte der europäischen Integration, dass sich eine offenkundige Existenzkrise im Nachhinein als Transformationskrise erweist. […]

Foto: froodmat / photocase.de

Was kommt nach dem Protest?

von Klaus Lederer und Olaf Miemiec

Erst Brandenburg und Sachsen, dann Sachsen-Anhalt, jetzt Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: Die Landtagswahlen der jüngsten Zeit haben eines bewiesen: Die AfD ist eine Herausforderung nicht nur für die Union, sondern auch für SPD und Linkspartei – und das trotz des erfolgreichen Ausreißers für Die Linke in Berlin. […]

Foto: .marqs / photocase.de

Was ist Politik?

von Lothar Probst

Was wir gegenwärtig in Deutschland, aber auch in vielen anderen Ländern Europas und darüber hinaus, mit dem Aufstieg eines neuen radikalen Populismus erleben, lässt sich auch als Krise eines deliberativen, konflikt- wie konsensorientierten Verständnisses von Politik deuten. […]

Colonia Dignidad oder: Die verdrängte Verantwortung

von Anne Britt Arps

Als Bundespräsident Joachim Gauck Mitte Juli Chile besuchte, bot sich ein bizarres Bild: Bei seinem Empfang in der Deutschen Botschaft in der Hauptstadt Santiago trafen Opfer der deutschen Folt+ersekte Colonia Dignidad auf ihre Peiniger von einst. […]

Aufgespießt

Foto: Tobias M. Eckrich, Symbolfoto während einer Fraktionssitzung derPiratenpartei im Abgeordnetenhaus zu Berlin(Piratpix.com) (CC BY 3.0)

Piraten von Bord

von Jan Kursko

Was war das vor fünf Jahren für ein Hype um diesen wilden politischen Haufen in Latzhose und Jesuslatschen, fast wie bei den frühen Grünen. Als die Piraten am 18. September 2011 mit sensationellen 8,9 Prozent das Berliner Landesparlament enterten, wirkte das wie der Auftakt zu einer großen wunderbaren Geschichte. […]

Buch des Monats

Das Abc der Wirtschaftsfloskeln

von Rudolf Hickel

Der Blick in die heutige Medienlandschaft ist oft frustrierend: Denn gerade in Bezug auf das Thema Wirtschaft ist nicht nur die Sachlage höchst komplex und manchmal schwer verständlich, die gängigen Sprachregelungen sind es auch. […]

Chronik des Zeitgeschehens

Chronik des Monats August 2016

1.8. – Türkei. Präsident Erdogan übernimmt auch den Oberbefehl über die Streitkräfte und ordnet einen radikalen Umbau der Armee an. Außenminister Cavusoglu droht mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens und erinnert die Europäische Union an ihre Zusage, bis Oktober d.J. […]

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