Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Corbyns Versagen, Mays Kalkül

von Michael R. Krätke (6/2017)

Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]

Im Geiste der Freikorps: Rechtsradikale in Uniform

von Wolfram Wette (6/2017)

Die aktuelle Debatte über einzelne Rechtsradikale in Bundeswehruniform hatte von Beginn an eine deutliche Schieflage: Im Zentrum der Kritik steht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Ihr Alarmruf mobilisierte Reflexe, die erkennbar parteipolitisch bzw. standespolitisch motiviert sind. […]

Venezuela auf den Barrikaden

von Michael Langer (6/2017)

Es ist ironisch: 100 Jahre sollte die Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela währen. So hatte es der damalige Präsident Hugo Chávez optimistisch verkündet, als sie im Dezember 1999 nach einem Referendum in Kraft trat. […]

Von Holland lernen: Eine neue Sprache für eine moderne Linke

von Sven Giegold (6/2017)

In der Aprilausgabe kritisierte »Blätter«-Redakteur Albrecht von Lucke die neue konturlose Mittigkeit der Grünen. Dem hält der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold eine linke grüne Alternative entgegen.  […]

Die Lüge als System

Hannah Arendt und die Krise der Demokratie

von Antonia Grunenberg (6/2017)

Der Journalist und Aktivist Jonathan Rauch hat unlängst eine Liste amerikanischer Präsidenten aufgestellt, die das Wirken der „checks and balances“ behinderten oder große Firmen unter Druck setzten (Harry S. Truman und John F. Kennedy), die hinter dem Rücken der Öffentlichkeit Kriege anzettelten (Lyndon B. Johnson und George W. […]

Faktenflexible Souveränität

von Jan Kursko (6/2017)

Eines muss man Donald Trump lassen, er ist immer für eine Überraschung gut. Noch im Oktober 2016, kurz vor der Präsidentschaftswahl, hatte er FBI-Chef James Comey über den grünen Klee gelobt, weil dieser die Ermittlungen gegen seine Konkurrentin Hillary Clinton wieder aufgenommen hatte. „Das brauchte viel Mut“, so Trump damals überschwänglich. […]

Das neue deutsche Wir

Wie wir die Leitkultur-Debatte richtig führen

von Lamya Kaddor (6/2017)

Was ist deutsch? Weder Politiker noch Intellektuelle können hinreichend erklären, was das Deutschland der Gegenwart und seine Gesellschaft ausmacht. Umso lauter sind die regelmäßigen Forderungen nach der Formulierung einer „deutschen Leitkultur“. […]

Den Schmerz der Freiheit aushalten

von Tamara Tischendorf (6/2017)

Unter dem Eindruck des Terroranschlags auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ vor rund zwei Jahren verfasste der in Tel Aviv lehrende Psychologe und Philosoph Carlo Strenger eine Verteidigungsschrift der westlichen Werte. In seinem damaligen Buch mit dem Titel „Zivilisierte Verachtung. […]

Türkei oder: Das Ende der Demokratie

von Ismail Küpeli (5/2017)

Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Recep Tayyip Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. […]

Brexit: Keltische Revolten

von Matthias Eickhoff (5/2017)

Der Scheidungsbrief ist eingereicht: Seit dem 29. März läuft die offizielle Zweijahresfrist, binnen derer der EU-Austritt Großbritanniens ausgehandelt werden muss. Als wäre dies nicht schwierig genug, beschert der geplante Brexit Premierministerin Theresa May obendrein massive innenpolitische Probleme. […]

Rot-Rot-Grün? Jetzt erst recht!

von Benjamin-Immanuel Hoff (5/2017)

In diesem Monat wird es ernst: In Schleswig-Holstein sowie an Ruhr und Rhein finden die letzten Landtagswahlen vor der Entscheidung im Bund statt. Bislang galten Wahlen in Nordrhein-Westfalen, der sogenannten Kleinen Bundesrepublik, als Test für den Bund. Doch nach der Saarlandwahl wurde der Eindruck erweckt, als habe sich dort bereits die Bundestagswahl entschieden. […]

Das Proletariat: Vom revolutionären Popanz zum reaktionären Pöbel

von Ulrich Weigel (5/2017)

In der Januar-Ausgabe skizzierte »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik das neue »reaktionäre Subjekt«, nämlich das einstige Proletariat, auf seinem Weg zum Pöbel. Dagegen wendet sich scharf der Soziologe Ulrich Weigel. […]

Vom Winde verweht: Die Grünen ohne Gewicht

von Albrecht von Lucke (4/2017)

Der wundersame Aufstieg der SPD durch ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz hat zu zwei Kollateralschäden geführt: Sowohl die Linkspartei als auch die Grünen büßen erheblich an Zustimmung ein, was eine bemerkenswerte Verschiebung im links-mittigen Spektrum bedeutet. […]

Mit Freihandel gegen Trump?

von Dierk Hirschel (4/2017)

Nach der Wahl Donald Trumps proben die deutschen Eliten den Aufstand der Anständigen: So ruft etwa BDA-Chef Ingo Kramer die Bürger auf, sich Populismus und Nationalismus im Alltag offensiv entgegenzustellen.[1] Die deutsche Wirtschaft verteidigt aber nicht nur die Freiheit des Individuums […]

Raus aus den Echokammern: Ein Funk für Europa?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt (4/2017)

Seit Jahren wird diskutiert, wie eine europäische Öffentlichkeit beschaffen sein sollte. Angesichts der zunehmenden Renationalisierung in Europa plädierten Andre Wilkens und Jakob von Weizsäcker jüngst für einen öffentlich-rechtlich finanzierten »Europafunk«. […]

Erdoğan oder: Der große Osmane kehrt zurück

von Hayko Bağdat (4/2017)

Wenn Journalismus heißt, von Berufs wegen Fragen zu stellen, dann will ich jene, die dies lesen, auf eine Reise mitnehmen. Lasst uns gemeinsam Fragen stellen zu Recep Tayyip Erdoğan: Wie wurde aus dem liberalen Sprössling des türkischen politischen Islam, der 2002 erstmals an die Regierung kam, ein monströser Politiker, auf den heute die ganze Welt mit Sorge blickt? […]

Europa neu denken

Eine Diskussion zwischen Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel und Emmanuel Macron am 16. März 2017 in der Hertie School of Governance, moderiert von Henrik Enderlein

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel (4/2017)

Jürgen Habermas: Mir wurde das Privileg übertragen, mit ein paar Worten einzuleiten in das Thema des Gesprächs zwischen unserem prominenten Gast Emmanuel Macron und Sigmar Gabriel, unserem jüngst wie ein Phönix aus der Asche emporgestiegenen Außenminister. Beide Namen verbinden sich mit mutigen Reaktionen auf eine herausfordernde Situation. […]

Donald Trump oder: Der Angriff auf die repräsentative Demokratie

von Jens Hacke (4/2017)

Donald Trumps Regierungsversuche, das haben bereits die ersten Wochen seiner Amtszeit gezeigt, kommen einem fundamentalen Angriff auf die Institutionen und Werte der amerikanischen Verfassung gleich. Bereits Trumps Inaugurationsrede formulierte eine offene Absage an die repräsentative Demokratie. […]

Der liberale Populismus und seine Feinde

von Bernd Stegemann (4/2017)

Wenige politische Begriffe sind so dehnbar wie der des Populismus. […]

Zeitenwende oder: Zeit für eine Wende der Linken

von Klaus Dörre, Martin Kronauer, Michael Schumann und Richard Detje (4/2017)

Der Brexit, die Präsidentschaft von Donald Trump in den USA und der Aufstieg nationalistischer Parteien in Europa signalisieren unabweisbar eine Zeitenwende. Der fragile, durch eine lange Periode sozialer Auseinandersetzungen erkämpfte Zusammenhang von Kapitalismus und Demokratie, wie er für die Nachkriegsjahrzehnte kennzeichnend war, ist zerbrochen. […]

Der neue Hass auf das Establishment und die Sehnsucht nach dem Feind

von Zygmunt Bauman (2/2017)

Am 9. Januar starb im Alter von 91 Jahren der polnisch-britische Soziologe und Zeitdiagnostiker Zygmunt Bauman. In seinem letzten Text, den wir hier erstmalig in deutscher Sprache präsentieren, stellt er das Erstarken populistischer Führer in einen großen historischen Horizont. […]

Glücksfall Martin Schulz?

von Albrecht von Lucke (3/2017)

Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. […]

Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD

von Frank Jansen (3/2017)

Alls im Oktober 2016 der Reichsbürger Wolfgang P. im fränkischen Georgensgmünd einen Polizisten erschoss, schreckte ganz Deutschland auf. Bis dahin hatte kaum jemand von dieser ominösen Vereinigung gehört. Zwar hatte die brutale Mordserie des NSU das Bewusstsein für den Rechtsextremismus aus der Zeit nach 1989 geschärft. […]

Der Ausverkauf der Autobahn

von Laura Valentukeviciute (3/2017)

Am 31. März dieses Jahres kommt es zum Schwur: Dann stimmt der Bundestag über mehrere Grundgesetzänderungen ab, die allen anderslautenden Bekundungen zum Trotz Privatisierungen beim Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten und Schulgebäuden ermöglichen. […]

Geert Wilders: Sieg ohne Macht?

von Tobias Müller (3/2017)

Als der Publizist und frühere Soziologieprofessor Pim Fortuyn 2002 die niederländische Politik aufmischte, reagierte der Rest Europas verwundert bis schockiert: Scheinbar aus dem Nichts erschien da ein schwuler Dandy und setzte sich mit markigen Sprüchen gegen Multikulturalismus und angebliche Islamisierung gleich an die Spitze der Umfragen. […]

Rumänien: Aufstand wider die Korruption

von Silviu Mihai (3/2017)

Rumänien erlebt derzeit die größten Proteste seit der Wende von 1989. „In den Knast, nicht an die Macht!“, tönen seit Wochen die Sprechchöre durch die Piata Victoriei. Der überdimensionierte Platz vor dem Regierungssitz ist fast jeden Tag gefüllt mit Menschen und Fahnen. […]

Ägypten vor der Hungerrevolution?

von Heiko Flottau (3/2017)

Am 7. Januar dieses Jahres erschien der ägyptische Staatspräsident Abdel Fatah al-Sissi in der koptischen St.-Markus-Kathedrale im Kairoer Stadtteil Abasseya nahe der Innenstadt. Es war ein denkwürdiges, aber nicht ganz ungewöhnliches Ereignis. […]

Demokratische Republik Kongo: Der ewige Kabila?

von Claudia Simons (3/2017)

Seitdem das Mandat ihres Präsidenten Joseph Kabila am 19. Dezember 2016 offiziell abgelaufen ist, befindet sich die Demokratische Republik Kongo in einer tiefen politischen Krise. Kabila, der die für letzten November geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, regiert seither ohne jegliche demokratische Legitimation. […]

Schäubles EU: Austerität und Autoritarismus

von Andreas Fisahn (3/2017)

In der Januar-Ausgabe der „Blätter“ plädierten Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan und Frank Bsirske für eine solidarische Europäische Union. Nach Ansicht von Andreas Fisahn greift dieser Ansatz jedoch zu kurz, weil er die grundlegende demokratische Frage außer Acht lässt. […]

Der Geist des Trumpismus oder: Was Steve Bannon wirklich will

von Gwynn Guilford und Nikhil Sonnad (3/2017)

Was hat Donald Trump mit Amerika vor? Seine Anhänger wissen es nicht. Seine Partei weiß es nicht. Nicht einmal er selbst scheint es zu wissen. Doch wenn es um eine politische Vision des Trumpismus geht, ist nicht Trump derjenige, an den man sich halten sollte. Es ist vielmehr seine Graue Eminenz, Stephen K. Bannon, der Chefstratege der Trump-Administration. […]

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