Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Nächste Ausfahrt Weimar? Die Republik nach Chemnitz

von Albrecht von Lucke (10/2018)

Die Entfernung zwischen Chemnitz und Weimar beträgt, gestern wie heute, 113,5 Kilometer, Luftlinie. Doch nach den jüngsten Ereignissen, in Chemnitz, aber mit der Causa Maaßen auch in Berlin, ist uns die gescheiterte Weimarer Republik politisch ein gutes Stück nähergekommen. […]

Folgenloses Erschrecken: Sachsen als Exempel

von Annett Mängel (10/2018)

Chemnitz hätte ein Weckruf sein können. Ein Aufbruch zu einem breiten Bündnis gegen Rechtsextremismus, Unmenschlichkeit und Gewalt. Doch was wird bleiben von dem Erschrecken, das die Republik erfasst hat angesichts der Aufmärsche hunderter gewaltbereiter Hooligans und Rechtsextremer in Chemnitz, derer die Polizei zwei Tage in Folge nicht Herr wurde?  […]

Ostdeutschland oder Das große Beschweigen

Wie die Fehler der Nachwendezeit unsere Demokratie vergiften

von Petra Köpping (10/2018)

Wer wie ich als sächsische Integrations- und Gleichstellungsministerin Hunderte von Gesprächen geführt und in Dutzenden offener Bürgerrunden gesessen hat, wird mit vielerlei Kritik, Wut und sogar Hass konfrontiert. Das Thema der Geflüchteten war dabei allgegenwärtig. […]

Endspiel um die Demokratie: EU gegen Ungarn und Polen

von Claus Leggewie und Ireneusz Paweł Karolewski (10/2018)

Es war ein bemerkenswerter Vorgang, als am 12. September mehr als zwei Drittel der Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg für ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 EU-Vertrag (EUV) gegen Ungarn votierten. […]

Die große Entzauberung

Die Legende von der liberalen US-Hegemonie

von Norman Birnbaum (10/2018)

Unsere gespaltene Elite kam jüngst in Washington zusammen, um den verstorbenen republikanischen Senator John McCain zu würdigen. Bei dieser Gedenkveranstaltung bekundete sie lagerübergreifend ihre Besorgnis über den Zustand unserer Demokratie. […]

Lobbyismus 2.0: Der industriell-politische Komplex

von Thilo Bode (10/2018)

Was hat den Mann nur geritten, wem fühlt er sich verpflichtet?“ So lautete die empörte mediale und öffentliche Reaktion, als der damalige Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Ende 2017 in Brüssel dafür stimmte, das höchst umstrittene Ackergift Glyphosat für weitere fünf Jahre bis 2022 in der EU zuzulassen. […]

Bündeln oder spalten: Sammlungsbewegung statt Rot-Rot-Grün?

von Albrecht von Lucke (9/2018)

Wenn am 4. September die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ offiziell an den Start geht, dann geschieht dies zu einem historisch hoch aufgeladenen Zeitpunkt: Vor fast 20 Jahren, nämlich am 27. September 1998, errang die parlamentarische Linke im Lande ihren letzten großen Sieg. […]

Bewegung oder Partei: »Aufstehen« wozu?

von Dieter Rucht (9/2018)

Seit dem 4. August ist die Webseite der Initiative namens #aufstehen freigeschaltet; am 4. September soll die angekündigte „Sammlungsbewegung“ der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Bislang ist noch wenig über die konkreten Pläne bekannt. […]

Bürger ohne Uniform: Für ein allgemeines soziales Jahr

von Mathias Greffrath (9/2018)

Die Idee eines obligatorischen allgemeinen sozialen Jahres, die Annegret Kramp-Karrenbauer ins Sommerloch geworfen hat, hat einen Nerv getroffen. […]

Nicaragua: Der Revolutionär als Autokrat

von Toni Keppeler (9/2018)

Für Daniel Ortega ist es zweifellos ein Tiefpunkt seiner politischen Karriere: Bald vier Monate dauern die Proteste gegen den Präsidenten Nicaraguas inzwischen an. Mehr als 300 Menschen sind getötet worden, die allermeisten von Sicherheitskräften oder Paramilitärs, die der Regierung nahestehen. […]

NSU-Prozess: Alle Fragen offen

von Mehmet Daimaguler (9/2018)

Der NSU-Prozess ist beendet. Beate Zschäpe und ihre Unterstützer wurden schuldig gesprochen. Aber ist die Mordserie der Rechtsterroristen damit auch restlos aufgeklärt? Das bezweifelt der Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, der im Prozess die Nebenklage vertrat. […]

Lulas Brasilien oder: Die Illusion der Versöhnung

von Eliane Brum (9/2018)

Brasilien, das ewige Land der Zukunft, wähnte sich endlich in der Gegenwart angekommen. Plötzlich aber steckt es wieder tief in der Vergangenheit. Der populäre Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sitzt mittlerweile im Gefängnis. Dennoch will er zur Wahl am 7. Oktober wieder antreten – und er führt in den Umfragen. […]

Gauland sei Dank!

von Jan Kursko (9/2018)

Was wird bleiben von diesem „Jahrhundertsommer“? Die ungeheure Hitze – und der Klimaexperte Alexander Gauland. Allzu oft sind die obligatorischen Sommerinterviews ja schon in dem Augenblick vergessen, in dem sie ausgestrahlt werden. […]

Erdoğans Triumph: Todesstoß für die Opposition

von Dilek Zaptcioglu (8/2018)

Die jüngsten Wahlen vom 24. Juni hätten niemals in dieser Form stattfinden dürfen. Die Mindestvoraussetzungen für einen fairen, demokratischen Urnengang waren schlicht nicht gegeben. […]

Saudi-Arabien: Die Revolution des Kronprinzen

von Markus Bickel (8/2018)

Die vergangenen Wochen hätten nicht besser laufen können für den saudischen Thronfolger Mohammed Bin Salman Al Saud. Wohlwollende Presse von Washington bis Paris – wann gab es das zuletzt über ein Land, das Menschen öffentlich hinrichten lässt? Allein von Januar bis Juni waren es mehr als fünfzig. […]

Politik als Kriegsführung

Von der Verfeindung zur Zerstörung der US-Demokratie

von Daniel Ziblatt und Steven Levitsky (8/2018)

Hätte vor 25 Jahren jemand von einem Land gesprochen, in dem Politiker im Wahlkampf ihren Rivalen androhen, sie ins Gefängnis zu werfen, politische Gegner die Regierung beschuldigen, die Wahl zu manipulieren oder eine Diktatur einzuführen, und Parteien ihre Parlamentsmehrheit nutzen, um Präsidenten ihres Amts zu entheben und die Besetzung von Richterposten zu verweigern, h&a […]

Widerstand gegen Trump: Eine neue amerikanische »Volksfront«?

von Ethan Young (8/2018)

Der Sieg Donald Trumps am 8. November 2016 kam für so gut wie jeden überraschend, auch für die Republikaner selbst und den heutigen Präsidenten höchstpersönlich. […]

Unsere große Selbsttäuschung

Ein Plädoyer gegen den Rückzug hinter nationale Grenzen

von Jürgen Habermas (8/2018)

In meinem Abiturzeugnis ist als Berufswunsch vermerkt: Habermas will Journalist werden. Allerdings ist mir, seitdem ich damit in der Gummersbacher Lokalredaktion des „Kölner Stadt-Anzeigers“ angefangen und dann bei Adolf Frisé für das Feuilleton des „Handelsblatts“ geschrieben habe, immer wieder bedeutet worden, dass ich zu schwierig schreibe. […]

Italien zuerst, Europa zuletzt

von Andrea Affaticati (7/2018)

Italien gehört zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, ist die drittgrößte Volkswirtschaft in Europa – und seit dem 1. Juni auch das politische Labor einer populistisch-rechtsnationalen Regierung. Auf ein Motto konnten sich die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und die Lega schnell verständigen: Italien zuerst. […]

Spanien: Die Stunde der Sozialisten

von Julia Macher (7/2018)

Unter Europas Politikern war Pedro Sánchez noch vor wenigen Wochen der große Unbekannte. Jetzt gibt es vermutlich kaum jemanden, der den spanischen Sozialisten nicht kennt. […]

Kolumbien: Frieden durch Gewalt?

von Jonas Wolff und Kristina Dietz (7/2018)

Für Kolumbiens Noch-Präsident Juan Manuel Santos ist es eine bittere Niederlage: Rund anderthalb Jahre nach Abschluss des historischen Friedensvertrags zwischen der kolumbianischen Regierung und der FARC-Guerilla zieht nun mit Iván Duque ein erklärter Gegner des Abkommens in die Casa de Nariño, den Präsidentenpalast in d […]

Tschad: Die schleichende Islamisierung?

von Helga Dickow (7/2018)

Es war ein verblüffendes Spektakel, das sich Anfang Mai im tschadischen Präsidentenpalast bot: Staatsoberhaupt Idriss Déby Itno hatte soeben die Vierte Republik ausgerufen und damit seine ohnehin schon fast uneingeschränkte Macht weiter ausgebaut. […]

Costa Rica macht es richtig

von Joseph E. Stiglitz (7/2018)

Autoritarismus und Protofaschismus sind in vielen Teilen der Welt auf dem Vormarsch. Da ist es ermutigend, ein Land zu sehen, dessen Bürger sich demokratischen Prinzipien nach wie vor zutiefst verpflichtet fühlen: Costa Rica mit seinen weniger als fünf Millionen Einwohnern hat im Lauf der Jahre weltweite Beachtung für seine progressive Politik gefunden. […]

Soziale Kontrolle 4.0? Chinas Social Credit Systems

von Katika Kühnreich (7/2018)

Während dieser Tage vor allem Chinas geopolitische Ambitionen im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen,[1] rücken die innenpolitischen Pläne der Kommunistischen Partei (KP) zumeist in den Hintergrund. […]

»Bild« gegen Merkel

von Jan Kursko (7/2018)

Sollte es dieser Tage tatsächlich zum Ende der Ära Merkel kommen, kann sich vor allem einer der vielen journalistischen Büchsenspanner einen Orden von Markus Söder ans Revers heften lassen – nämlich Julian Reichelt. […]

Erdoğan oder die Türkei vor dem Crash

von Özgür Deniz (6/2018)

Wenn am 24. Juni in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden, geht es für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan um alles. […]

Marokko: Die Rebellion der Vernachlässigten

von Christoph H. Schwarz (6/2018)

Marokko gilt vielen deutschen Politikern als Fels in der Brandung in einer unberechenbaren Region. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird nicht müde, von einem „sicheren Herkunftsstaat“ zu sprechen. […]

Neuseeland: Vorbildlich links?

von Jörg Schmilewski (6/2018)

Belustigt schauten sich die Neuseeländer das langwierige Trauerspiel bei der Regierungsbildung in Deutschland an: Man habe Deutschland geschlagen, jubelten sie – nicht im Fußball, sondern politisch. Fast zeitgleich hatten beide Länder im September vergangenen Jahres ihre Parlamente gewählt. […]

Debatte oder Protest: Wie weiter gegen rechts?

von Volker Weiß (6/2018)

Im Jubiläumsjahr von '68 erlebt die Republik eine neue Revolte, aber diesmal von rechts (vgl. Albrecht von Lucke, 50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur ›Konterrevolution‹, in: »Blätter«, 2/2018). Der Historiker Volker Weiß diskutiert, wie die Neue Rechte wirksam zu stellen ist. […]

Trump forever?

Das Elend der amerikanischen Demokratie

von Norman Birnbaum (6/2018)

Der amtierende US-Präsident nähert sich dem Ende der ersten Hälfte seiner ersten Amtszeit und die Partei der Beschwichtiger in den USA wie in Europa denkt, Trump und der Trumpismus würden früher oder später zwangsläufig verschwinden. […]

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