Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Erdoğan oder die Türkei vor dem Crash

von Özgür Deniz (6/2018)

Wenn am 24. Juni in der Türkei vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden, geht es für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan um alles. […]

Marokko: Die Rebellion der Vernachlässigten

von Christoph H. Schwarz (6/2018)

Marokko gilt vielen deutschen Politikern als Fels in der Brandung in einer unberechenbaren Region. Bundesinnenminister Horst Seehofer wird nicht müde, von einem „sicheren Herkunftsstaat“ zu sprechen. […]

Neuseeland: Vorbildlich links?

von Jörg Schmilewski (6/2018)

Belustigt schauten sich die Neuseeländer das langwierige Trauerspiel bei der Regierungsbildung in Deutschland an: Man habe Deutschland geschlagen, jubelten sie – nicht im Fußball, sondern politisch. Fast zeitgleich hatten beide Länder im September vergangenen Jahres ihre Parlamente gewählt. […]

Debatte oder Protest: Wie weiter gegen rechts?

von Volker Weiß (6/2018)

Im Jubiläumsjahr von '68 erlebt die Republik eine neue Revolte, aber diesmal von rechts (vgl. Albrecht von Lucke, 50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur ›Konterrevolution‹, in: »Blätter«, 2/2018). Der Historiker Volker Weiß diskutiert, wie die Neue Rechte wirksam zu stellen ist. […]

Trump forever?

Das Elend der amerikanischen Demokratie

von Norman Birnbaum (6/2018)

Der amtierende US-Präsident nähert sich dem Ende der ersten Hälfte seiner ersten Amtszeit und die Partei der Beschwichtiger in den USA wie in Europa denkt, Trump und der Trumpismus würden früher oder später zwangsläufig verschwinden. […]

Neo-Sozialismus oder: Acht Thesen zu einer überfälligen Diskussion

von Klaus Dörre (6/2018)

 »Sozialismus ist der Hit des Jahres.« – Das konservative Magazin »Spectator« anlässlich der Sympathien junger Leutefür Jeremy Corbyn […]

Welcome to Austria: The neoliberal nationalism of Kurz & Co.

von Raphaela Tiefenbacher

The motto of the new government in Vienna is ‘Austria first!’ Although the country’s export economy means that Trump-style trade wars are not an option, rose-tinted nationalism is another matter. […]

Die große Brexit-Illusion

von Michael R. Krätke (5/2018)

In knapp einem Jahr ist es so weit: Am 29. März 2019 will Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Wenn alles nach Plan läuft, werden die beiden bisherigen Partner bis dahin zumindest ein Rahmenabkommen über die zukünftigen Beziehungen ausgehandelt haben. Bis Ende 2020 soll zudem eine knapp zweijährige Übergangsperiode gelten. […]

West-Balkan im Wartesaal

von Norbert Mappes-Niediek (5/2018)

Sechs Länder auf dem sogenannten Westbalkan wollen und sollen der Europäischen Union beitreten. Ungewiss ist nur, wann es für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, das Kosovo, Albanien und Mazedonien so weit sein wird. Jahr für Jahr misst die EU-Kommission in ihren „Fortschrittsberichten“, wie weit die Kandidaten auf ihrem Weg schon vorangekommen sind. […]

Die Demokratiehacker

Die Facebook-Demokratur

von Daniel Leisegang (5/2018)

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Epochales Staatsversagen

Die Facebook-Demokratur

von Daniel Pelletier und Maximilian Probst (5/2018)

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Big Four: Die digitale Allmacht?

Die Facebook-Demokratur

von Ulrich Dolata (5/2018)

Der jüngste Facebook-Skandal führt einmal mehr vor Augen, wie fahrlässig das soziale Netzwerk mit den Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer umgeht. Vor allem aber verdeutlicht er, vor welch gewaltige Herausforderungen Konzerne wie Facebook und Co. […]

Four in a row for Merkel: Germany at the crossroads

von Albrecht von Lucke

The result of the 2017 German federal elections is historic – in a historic year. The fiftieth anniversary of the death of Konrad Adenauer on 19 April, the death of Helmut Kohl on 16 June, and the twenty-fifth anniversary of the death of Willy Brandt on 8 October: 2017 is a year when post-war West German history is again being remembered. […]

Apocalyptic populism

von Wendy Brown

I want to bracket the chaos and the calamity, the horror and even absurdity of the Trump regime to ask this: how was it brought into being from a popular base that stands to gain so little from it? […]

Rethinking Europe

A discussion between Jürgen Habermas, Sigmar Gabriel and Emmanuel Macron

von Emmanuel Macron, Jürgen Habermas und Sigmar Gabriel

This event, entitled ‘Which future for Europe?’, was hosted by the Hertie School of Governance in Berlin on 16 March 2017 and moderated by Henrik Enderlein, the Hertie School’s Vice-President. […]

Breaking out of the echo chamber

A broadcasting service for Europe?

von Carl Henrik Fredriksson und Roman Léandre Schmidt

In an article in Spiegel Online, Andre Wilkens and Jakob von Weizsäcker call for a publicly financed media channel that is produced in and for Europe.[1] It is their hope that the project will make an important contribution to European democracy. […]

For a democratic polarization

von Jürgen Habermas

Blätter für deutsche und internationale Politik: After 1989, all the talk was of the ‘end of history’ in democracy and the market economy; today we are experiencing the emergence of a new phenomenon in the form of an authoritarian/populist leadership – from Putin via Erdogan to Donald Trump. […]

The failure of the political centre ground

The EU and the rise of right-wing populism

von Ulrike Guérot

Throughout Europe – from Finland to Greece – right-wing populist parties have been mushrooming in recent times. […]

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot (4/2018)

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

Nahles' Momentum: Die SPD vor der Erneuerung?

von Wolfgang Michal (4/2018)

Als Peter Glotz 1982 sein Bild vom „schwer beweglichen Tanker SPD“ in die Welt setzte,[1] dachte er nicht im Traum daran, dass der Tanker in nur 35 Jahren zu einem kleinen Lastkahn schrumpfen würde. […]

AfD: Im Parlament gegen das Parlament

von Gideon Botsch (4/2018)

Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern diskutieren derzeit kontrovers darüber, ob die Alternative für Deutschland (AfD) oder einzelne Strömungen und Gliederungen der Partei wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen beobachtet werden müssen. […]

Österreich: Hartz IV mit Heimatliebe

von Raphaela Tiefenbacher (4/2018)

Die Politik der neuen Regierung in Wien steht unter dem Motto „Österreich zuerst!“. Handelskriege, wie sie Donald Trump derzeit offenbar anstrebt, kann sich die Exportnation dabei zwar nicht leisten – einen verklärten Nationalismus aber sehr wohl. […]

Ungarn: Wahl ohne Aussicht

von Péter Urfi (4/2018)

Unter einheimischen und ausländischen Medien, internationalen Organisationen und Experten herrscht ein großer Konsens. Demnach wird bei uns in Ungarn der Rechtsstaat abgebaut und die europäischen Grundwerte werden permanent verletzt. […]

Mit aller Macht: Wladimir Putin zum Vierten

von August Pradetto (4/2018)

Dass Wladimir Putin auch aus seiner vierten Wahl zum russischen Präsidenten siegreich hervorgehen würde, konnte unter innenpolitischen Vorzeichen nicht wirklich überraschen. Aber diese Tatsache hat vor allem auch eine außenpolitische Dimension. […]

Die vergessenen Armen

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Ulrich Schneider (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Ein Neustart für die Pflege?

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Grit Genster (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Klimapolitik ohne Biss

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Susanne Götze (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

GroKo oder: Die doppelte Verzwergung?

von Albrecht von Lucke (3/2018)

155 Jahre lang war der SPD-Parteivorsitz eine reine Männersache. Doch am 22. April dieses Jahres soll sich das endlich ändern. Dann wird Andrea Nahles, so die Basis denn mitspielt, zur ersten Parteichefin der SPD gekürt – als 15. Vorsitzende in der Nachkriegsgeschichte und siebte seit Gerhard Schröder. […]

Putin schafft sich ab

von Anton Himmelspach und Tamina Kutscher (3/2018)

„Da muss man ‚Nawalny‘ draufsprühen“, witzelten die Moskauer nach dem Schneechaos vom Februar 2018. Mit dem Namen des oppositionellen Politikers versehen, würden die riesigen Schneehaufen in der unpassierbaren Hauptstadt schnell weggeräumt. […]

Kolumbien: Die Abwahl des Friedens?

von Philipp Wesche (3/2018)

Gleich zwei Mal sind die Kolumbianerinnen und Kolumbianer in diesem Frühjahr zur Wahl aufgerufen: Am 11. März stimmen sie über ein neues Parlament und am 27. Mai über einen neuen Präsidenten ab. Doch bei den Wahlen geht es diesmal um weit mehr als um das zukünftige politische Personal des Landes. […]

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