Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Sanders gegen Clinton, Trump gegen alle

von Albert Scharenberg (2/2016)

Mit dem Caucus im Bundesstaat Iowa am 1. Februar und der ersten Primary am 9. Februar in New Hampshire ist das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur von Demokraten und Republikanern offiziell eröffnet. Doch unabhängig von dessen Ausgang steht schon heute fest, dass der Vorwahlkampf die herrschende US-Politik in ihren Grundfesten erschüttert hat. […]

Fünf Jahre Arabellion: Das Ende eines Traums?

von Julia Gerlach (2/2016)

Vor fünf Jahren brach der Arabische Frühling aus. In kürzester Zeit gelang es, im Frühjahr 2011 Millionen Menschen auf die Straßen zu bringen und den Start in eine neue Gesellschaft zu wagen. […]

Die Schweiz als Chamäleon

von Rudolf Walther (2/2016)

Derweil Deutschland und Teile EU-Europas in der Flüchtlingskrise schwer zu kämpfen haben, fühlt sich in der Schweiz vor allem die reaktionäre „Schweizerische Volkspartei“ bestätigt. […]

Welt am Kipppunkt

Die neue Unregierbarkeit und der Vormarsch der Anarchie

von Ulrich Menzel (1/2016)

Die Welt wird unregierbar. Dieser seit etlichen Jahren zu konstatierende Trend ist im Verlauf des Jahres 2015 besonders manifest geworden. […]

Das Ende der Republik?

Frankreich zwischen Terror und Front National

von Ulrike Guérot (1/2016)

Am 27. November 2015 wurde im Innenhof des Hôtel des Invalides, einem Symbolort par excellence, nämlich der französischen Armee, in einer fast pompösen Trauerfeier der 130 Toten der Terroranschläge vom 13. November 2015 gedacht. Wie die Hauptstadt war ganz Frankreich in bleu-blanc-rouge getaucht, die Farben der Trikolore. […]

Krise und Kritik: Für eine Repolitisierung Europas

von Hauke Brunkhorst (1/2016)

Das parlamentarische Regime“, schrieb ein Autor des 19. Jahrhunderts, ist das „Regime der Unruhe“, das die egalisierende, rationale und weltverändernde Kraft der Negation freisetzt. Es „lebt von der Diskussion […]. […]

In geschlossener Gesellschaft

Ostmitteleuropa und die Rückkehr des Autoritären

von Helmut Fehr (1/2016)

„Wir haben sie nicht eingeladen“, erklärt der tschechische Präsident Miloš Zeman. Und die abgewählte polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz bekräftigt ebenso wie ihre Amtskollegen aus den Visegrád-Staaten, dass „Wir“ nicht für Flüchtlinge zuständig sind. […]

Erdogan: Mit Terror zur Allmacht

von Jürgen Gottschlich (12/2015)

Der 1. November 2015 wird als eine fatale Zäsur in die Geschichte der Türkei eingehen. Dieser Wahlsonntag entschied auf einen Schlag einen gesellschaftlichen Kampf, der im Juni 2013 begonnen hatte und bis Ende Oktober 2015 andauerte. […]

Trudeau zum Zweiten: Kanada vor dem Wandel

von Oliver Schmidtke (12/2015)

Kanadas neue Regierung hat schon vor ihrem Amtsantritt enorme Erwartungen geweckt. Die Liberalen um Spitzenkandidat Justin Trudeau wollen die Partei des Wandels und der Neuerung sein. Entsprechend groß sind die politischen Begehrlichkeiten, die an sie herangetragen werden – und die sie weder alle erfüllen können noch wollen. […]

Der totale Homo oeconomicus

Wie der Neoliberalismus den Souverän abschafft

von Wendy Brown (12/2015)

Der Neoliberalismus wird am häufigsten so verstanden, dass er eine Gesamtheit wirtschaftspolitischer Maßnahmen in Übereinstimmung mit seinem Grundprinzip – der Behauptung freier Märkte – in Kraft setzt. […]

German Europe's ascendancy

von Eric Bonse

During almost a decade in office, the German Chancellor has never been so prominent as now: first in energetically trying to settle the crisis in Ukraine, and then pokering with the newly elected government of Alexis Tsipras about Greek debt remission and whether Greece is to remain in the eurozone. […]

Privacy as a human right

Edward Snowden and the control of power

von Peter Schaar

In June 2013, Edward Snowden's revelations about the massive surveillance programme of the NSA and the British GCHQ caused global outrage. Almost two years later, the burning question is whether effective means exist to prevent blanket surveillance by the security services. One thing is for sure: there will be no return to the analogue era. […]

Europe entrapped

von Claus Offe

Europe finds itself in what may well be its worst crisis since 1945. More and more historically aware commentators are reminded of the situation prior to 1933. […]

Merkel unter Druck: Der Ruck nach rechts

von Albrecht von Lucke (11/2015)

Keine zwei Monate ist es her, dass die Bilder der neuen deutschen Willkommenskultur über die Mattscheiben flimmerten. Doch „gefühlt“ scheint all das weit länger hinter uns zu liegen. Der Sommer ist vergangen, der Winter steht vor der Tür. […]

TTIP: Die Selbstaufgabe des Staates

von Fritz Glunk (11/2015)

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA sorgt weiter für zunehmenden Protest: Am 10. Oktober fand in Berlin die größte Demonstration seit den Antikriegsprotesten im Jahre 2003 statt. Bis zu 250 000 Menschen füllten die Straße des 17. […]

Katalanische Sackgasse

von Julia Macher (11/2015)

Bei den zum Plebiszit erklärten katalanischen Regionalwahlen vom 27. September haben die Separatisten gewonnen.Doch wer sich von dem Urnengang Klarheit über die Zukunft Spaniens versprochen hat, sieht sich getäuscht. […]

Der transpazifische Freihandelsschwindel

von Adam S. Hersh und Joseph Stiglitz (11/2015)

Anfang Oktober trafen sich die USA und elf weiteren Pazifik-Anrainerstaaten in Atlanta, um die letzten Einzelheiten zur weitreichenden neuen Transpazifischen Partnerschaft (TPP) festzuklopfen. Doch das größte regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint. […]

Die autoritäre Versuchung

Europas neue Linke zwischen Aufbruch und Populismus

von Steffen Vogel (11/2015)

Historische Veränderungen der politischen Landschaft bahnen sich in zahlreichen europäischen Ländern an. Die griechische Syriza um Premierminister Alexis Tsipras hat sich binnen drei Jahren von einer randständigen Partei zur dominanten Kraft des linken Spektrums gewandelt; nach dem jüngsten Wahlsieg im September wird ihr dieser Status absehbar nicht zu nehmen sein. […]

Schämt Euch!

Moralische Anklage als gewaltloser Widerstand

von Jennifer Jacquet (11/2015)

Um das Jahr 1800, mit Beginn der industriellen Revolution, erreichte der Mensch einen noch nie dagewesenen Status: Er wurde zu einer Kraft, die den gesamten Planeten veränderte. […]

Im Endspielmodus

Siegt sich der Kapitalismus tatsächlich zu Tode?

von Wolfgang Engler (11/2015)

In einem glänzenden Essay, der im Frühjahr dieses Jahres in zwei Folgen in den „Blättern“ erschien,[1] analysiert Wolfgang Streeck die Entwicklung des Kapitalismus seit der Mitte der 1970er Jahre und wagt eine Prognose über den weiteren Lauf der Dinge. […]

Geschäftsmodell Privatschule

Der selbstverschuldete Niedergang des öffentlichen Bildungswesens

von Gesa Heinbach und Tim Engartner (11/2015)

Unter den vor Krieg und Verfolgung hier schutzsuchenden Menschen sind auch viele Kinder, die möglichst schnell Deutsch lernen und in die normalen Schulen integriert werden sollen. […]

Bärendienst für den Frieden

von Anselm Weidner (11/2015)

Mahatma Gandhi, Martin Luther King, Nelson Mandela, das große Dreigestirn der Weltveränderung durch gewaltfreien Widerstand im 20. Jahrhundert – in dieser Tradition versteht sich Srdja Popovic und er fügt gleich noch einen vierten Namen hinzu: Lech Walesa, der „das Ende des Kommunismus in Europa gebracht“ hat. […]

Corbyns Sieg: Hoffnung für Europas Linke?

von Michael R. Krätke (10/2015)

Was für eine Koinzidenz: Kaum schien der Glanz von Alexis Tsipras, wenn nicht erloschen, so doch gedämpft worden zu sein, ist der Linken ein neuer Hoffnungsträger erwachsen. Mit Jeremy Corbyn hat ein absoluter Außenseiter das Rennen um den Vorsitz der britischen Labour Party gewonnen. […]

Schweiz: Von Populisten und Opportunisten

von Rudolf Walther (10/2015)

Am 18. Oktober werden in der Schweiz die beiden Kammern des Parlaments gewählt, das heißt, 200 National- und 46 Ständeräte, wie die je zwei Vertreter der Kantone heißen. Solche Urnengänge verdienen normalerweise keine große Beachtung, denn traditionell verändern Wahlen in der Schweiz fast nichts an den politischen Machtverhältnissen. […]

US-Wahlkampf: Das Spektakel der Schreihälse

von Norman Birnbaum (10/2015)

Der Präsidentschaftswahlkampf in den USA hat noch nicht einmal richtig begonnen – und sorgt doch schon für große mediale Aufregung. Nur zur Erinnerung: Die eigentliche Wahl findet erst am 8. November 2016 statt und damit in über einem Jahr. Zum ersten Mal wird am 1. […]

Indonesien: Autokratie vs. Demokratie

von Saskia Schäfer (10/2015)

Ein gutes Jahr ist es nun her, dass Indonesien haarscharf an seiner Rückkehr zur Autokratie vorbeigeschrammt ist. Nach dem knappen Sieg des studierten Forstwirts und ehemaligen Möbelhändlers Joko Widodo, genannt Jokowi, gegen den Exgeneral Prabowo Subianto schwappte eine Welle der Erleichterung durch die demokratisch und menschenrechtlich gesinnten Lager. […]

Sozialismus reloaded – und revidiert

von Axel Honneth (10/2015)

Die Idee des Sozialismus ist ein geistiges Kind der kapitalistischen Industrialisierung, doch schon seit langem ist es irreführend, im Sozialismus nur den intellektuellen Ausdruck der Belange der industriellen Arbeiterschaft oder gar das Sprachrohr eines immer schon revolutionären Proletariats zu erblicken. […]

Die verratene Öffentlichkeit

von Daniel Leisegang (9/2015)

Man fühlte sich unversehens ins alte Preußen zurückversetzt: Ende Juli wurde bekannt, dass die Generalbundesanwaltschaft (GBA) wegen Landesverrats gegen das Blog Netzpolitik.org ermittelte. Im Fokus standen dessen Gründer Markus Beckedahl und Andre Meister, einer der Redakteure. Sie wurden beschuldigt, Staatsgeheimnisse verraten zu haben. […]

Wir, das europäische Volk

von David Stark und László Bruszt (9/2015)

Viele Europäer, die den Einigungsprozess des Kontinents gern wiederbeleben möchten, beschäftigen sich jüngst wieder mit der Gründung der Vereinigten Staaten. Viele allerdings lehnen das US-Vorbild mit der Begründung ab, die heutigen Probleme würden zu wenig Ähnlichkeiten zu jenen der damaligen Zeit aufweisen. […]

Rettet Griechenland!

von Rudolf Hickel (9/2015)

Es bedurfte einer regelrechten Nacht-und-Nebel-Aktion, bevor die Eurozone sich auf ein weiteres Kreditprogramm für Griechenland verständigen konnte. Doch die Einigung in letzter Minute bedeutet noch kein Ende des Dramas. […]

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