Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Macron en marche: Tauziehen um Europa

von Ulrike Guérot (4/2018)

„Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“, lautet der wohl berühmteste Ausspruch von Michail Gorbatschow. Heute könnte er auf die aktuelle Lage der EU gemünzt sein. Denn mit Blick auf Europa ist das tatenlose Abwarten zu einem Charakteristikum deutscher Politik geworden. […]

Nahles' Momentum: Die SPD vor der Erneuerung?

von Wolfgang Michal (4/2018)

Als Peter Glotz 1982 sein Bild vom „schwer beweglichen Tanker SPD“ in die Welt setzte,[1] dachte er nicht im Traum daran, dass der Tanker in nur 35 Jahren zu einem kleinen Lastkahn schrumpfen würde. […]

AfD: Im Parlament gegen das Parlament

von Gideon Botsch (4/2018)

Die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern diskutieren derzeit kontrovers darüber, ob die Alternative für Deutschland (AfD) oder einzelne Strömungen und Gliederungen der Partei wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen beobachtet werden müssen. […]

Österreich: Hartz IV mit Heimatliebe

von Raphaela Tiefenbacher (4/2018)

Die Politik der neuen Regierung in Wien steht unter dem Motto „Österreich zuerst!“. Handelskriege, wie sie Donald Trump derzeit offenbar anstrebt, kann sich die Exportnation dabei zwar nicht leisten – einen verklärten Nationalismus aber sehr wohl. […]

Ungarn: Wahl ohne Aussicht

von Péter Urfi (4/2018)

Unter einheimischen und ausländischen Medien, internationalen Organisationen und Experten herrscht ein großer Konsens. Demnach wird bei uns in Ungarn der Rechtsstaat abgebaut und die europäischen Grundwerte werden permanent verletzt. […]

Mit aller Macht: Wladimir Putin zum Vierten

von August Pradetto (4/2018)

Dass Wladimir Putin auch aus seiner vierten Wahl zum russischen Präsidenten siegreich hervorgehen würde, konnte unter innenpolitischen Vorzeichen nicht wirklich überraschen. Aber diese Tatsache hat vor allem auch eine außenpolitische Dimension. […]

Die vergessenen Armen

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Ulrich Schneider (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Ein Neustart für die Pflege?

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Grit Genster (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

Klimapolitik ohne Biss

GroKo oder: Die große Verschleppung

von Susanne Götze (4/2018)

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? […]

GroKo oder: Die doppelte Verzwergung?

von Albrecht von Lucke (3/2018)

155 Jahre lang war der SPD-Parteivorsitz eine reine Männersache. Doch am 22. April dieses Jahres soll sich das endlich ändern. Dann wird Andrea Nahles, so die Basis denn mitspielt, zur ersten Parteichefin der SPD gekürt – als 15. Vorsitzende in der Nachkriegsgeschichte und siebte seit Gerhard Schröder. […]

Putin schafft sich ab

von Anton Himmelspach und Tamina Kutscher (3/2018)

„Da muss man ‚Nawalny‘ draufsprühen“, witzelten die Moskauer nach dem Schneechaos vom Februar 2018. Mit dem Namen des oppositionellen Politikers versehen, würden die riesigen Schneehaufen in der unpassierbaren Hauptstadt schnell weggeräumt. […]

Kolumbien: Die Abwahl des Friedens?

von Philipp Wesche (3/2018)

Gleich zwei Mal sind die Kolumbianerinnen und Kolumbianer in diesem Frühjahr zur Wahl aufgerufen: Am 11. März stimmen sie über ein neues Parlament und am 27. Mai über einen neuen Präsidenten ab. Doch bei den Wahlen geht es diesmal um weit mehr als um das zukünftige politische Personal des Landes. […]

Die Provinzialisierung der Heimat

von Thomas Thiemeyer (3/2018)

Nein, es war kein Unglück. Ich habe das Feuer gelegt, an einem Abend, am Abend des achtzehnten August, mir blieb nichts anderes mehr übrig, als das Museum zu zerstören, das einzige masurische Heimatmuseum, in Engenlund drüben, bei Schleswig. Kein Zufall, mein Lieber. […]

Revolutionieren wir Europa, um es zu bewahren

von Etienne Balibar (3/2018)

Wenn wir heute über Europa diskutieren, stehen wir vor folgendem Widerspruch: Einerseits ist die weitere Integration Europas unverzichtbar, im Interesse seiner Bevölkerungen und sogar der gesamten Welt. Andererseits aber ist sie in den Formen, die sie gegenwärtig angenommen hat, nicht zu vertreten und keineswegs nachhaltig. […]

Das Elend der SPD und der Mythos vom ohnmächtigen Nationalstaat

von Dierk Hirschel (3/2018)

Die SPD versucht den Neustart. Und in der Tat: Die Nachkommen August Bebels müssen sich inhaltlich erneuern, unabhängig davon, ob sie der Großen Koalition ihr Ja-Wort geben oder nicht. […]

Beenden wir das Rattenrennen!

Was kritischer Journalismus heute bedeutet

von Harald Schumann (3/2018)

Die gängige Bezeichnung der Medien als vierte Gewalt in der Demokratie beinhaltet vor allem eines: einen gewaltigen Anspruch. Es bedeutet, sie mit der Legislative, Exekutive und Judikative auf eine Ebene zu stellen. Diese Rolle können Medien natürlich gar nicht erfüllen. […]

Die SPD in der GroKo-Falle

von Peter Reif-Spirek (2/2018)

Mit einer erstaunlich knappen 56-Prozent-Mehrheit hat der SPD-Sonderparteitag den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU geebnet. Vieles spricht dafür, dass es nun tatsächlich zur dritten „Großen“ Koalition der Post-Schröder-Ära kommen wird. […]

Italien: Der Wettstreit der Populisten

von Susanna Böhme-Kuby (2/2018)

Italien stehen ungewisse Zeiten bevor. Nach der Parlamentswahl am 4. März droht dem Land eine Regierungsbildung, die sich noch deutlich komplizierter gestalten dürfte als derzeit in Deutschland. Denn die Auflösung der traditionellen politischen Strukturen ist jenseits der Alpen schon wesentlich weiter fortgeschritten als hierzulande. […]

Iran: Das gespaltene Regime

von Katajun Amirpur (2/2018)

Ende Dezember kam es in zahlreichen iranischen Städten zu regimekritischen Protesten. Bei gewaltsamen Zusammenstößen verloren mehr als 20 Menschen ihr Leben, rund 3000 Demonstranten wurden festgenommen. Zwar gelang es dem Regime, die Unruhen durch ein massives Sicherheitsaufgebot vorerst einzudämmen. […]

50 Jahre APO, 5 Jahre AfD: Von der Revolte zur »Konterrevolution«

von Albrecht von Lucke (2/2018)

Man muss Alexander Dobrindt fast dankbar sein – nämlich dafür, dass er mit seinem ambitiösen Plädoyer gegen „68“ und für eine „bürgerlich-konservative Wende“ eine Diskussion um die geistige Verfassung der Republik entfacht hat.[1] Gegen die „link […]

Die gärige Republik

von Albrecht von Lucke (1/2018)

Drei Monate nach der Bundestagswahl ist das Land von einer neuen Regierung, die keine bloß kommissarische ist, noch immer weit entfernt. Doch auf einer Seite des Parteienspektrums sieht man bereits klarer, nämlich auf der rechten. Dort formiert sich jenes knappe Viertel, das neu im Bundestag vertreten ist – mit 12,6 Prozent für die AfD und 10,7 für die FDP. […]

Frankreich: Der Ausnahmezustand als Regelfall

von Lea Fauth (1/2018)

Am 7. Januar 2018 jährt sich zum dritten Mal der Terroranschlag auf die Redaktion der französischen Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“. Und gut zwei Jahre liegen die Pariser Terroranschläge zurück, als am 13. […]

Simbabwe: Lang lebe das Regime!

von Simone Schlindwein (1/2018)

Es war ein historischer Tag, als Simbabwes Parlamentspräsident Jacob Mudenda am 21. […]

Politische Willensbildung des Volkes?

von Karl D. Bredthauer (1/2018)

Wie auch immer das Gezerre um die Bildung einer neuen Bundesregierung schließlich ausgehen mag und wie haltbar das Ergebnis dann sein wird: Die Kollateralschäden, die der Umgang mit dem Wählervotum vom 24. September 2017 der deutschen Demokratie zufügt, erschrecken. Dabei hätten die Akteure vorbereitet sein können. […]

Wir schweigen nicht!

Donald Trump – der Krieg, das Klima und die Medien

von Amy Goodman (1/2018)

Medien könnten die größte Kraft des Friedens auf der Welt sein. Stattdessen werden sie viel zu oft als Waffe des Krieges genutzt. Daher müssen wir sie uns zurückerobern. Die Kraft unabhängiger Medien wie „Democracy Now!“ besteht darin, dass sie Menschen erlauben, für sich selbst zu sprechen. […]

Ein langer, steiniger Weg: Der Kampf um das Frauenwahlrecht

von Nikola Müller (1/2018)

Die gegenwärtige große Debatte um den massiven männlichen Machtmissbrauch nicht nur in Hollywood, sondern in vermutlich allen ungleichen Macht- und Gewaltverhältnissen zwischen Männern und Frauen erinnert an eines: Bis zur wirklichen Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ist es offensichtlich noch ein harter Kampf und leider wohl auch ein steiniger und kurviger Weg […]

Nach Jamaika: Die fragile Demokratie

von Albrecht von Lucke (12/2017)

Eines hat das Scheitern der Jamaika-Sondierungen ganz klar bewiesen: wie schnell selbst eine so gefestigte Demokratie wie die unsrige in ihrem Funktionieren beeinträchtigt werden kann. […]

Schulz-SPD: Aus Alt mach Neu

von Michael Schneider (12/2017)

Auf ihrem Bundesparteitag vom 7. bis 9. Dezember wird die SPD einen neuen Parteivorsitzenden wählen, und wenn nicht alles täuscht, wird der neue auch der alte sein – schlicht mangels tauglicher Alternative. Denn eines steht fest: Längst ist aus dem einstigen Hoffnungsträger eine Hypothek geworden. […]

Katalonien: Staatskrise ohne Ende?

von Matthias vom Hau (12/2017)

Der atemlose Schlagabtausch der vergangenen Wochen ist vorbei, doch Spaniens Staatskrise schwelt weiter. Zwischen Madrid und Barcelona herrscht zwar eine gespannte Ruhe, die zumindest bis zur Neuwahl des Regionalparlaments am 21. Dezember halten dürfte. Aber sie wurde teuer erkauft: Kataloniens Parlament ist aufgelöst, seine Regierung abgesetzt und seine Autonomie aufgehoben. […]

Von Donald Trump bis Xi Jinping: Der neue Kampf innerhalb der Kulturen

von Dieter Senghaas (12/2017)

Zwei Persönlichkeiten prägten in besonderer Weise dieses ganz besondere Jahr 2017: am Anfang Donald Trump, am Ende Xi Jinping. […]

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