Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Artikel zum Thema Demokratie

Merkel zum Vierten: Die Republik am Scheideweg

von Albrecht von Lucke (10/2017)

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 ist ein historisches – in einem historischen Jahr. Der 50. Todestag Konrad Adenauers am 19. April, der Tod Helmut Kohls am 16. Juni und am kommenden 8. Oktober der 25. Todestag Willy Brandts: In diesem Jahr verdichtete sich noch einmal die Geschichte der Bonner Republik. […]

Merkels Schwäche, Macrons Niederlage?

von Steffen Vogel (10/2017)

Der Rechtsruck bei dieser Bundestagswahl war nicht nur ein Schock für Deutschland, sondern auch eine schlechte Nachricht für Europa. Denn nun steht infrage, ob sich Angela Merkel in ihrer vierten Amtszeit auf eine große EU-Reform einlassen wird – auch angesichts der äußerst schwierigen Regierungsbildung. […]

Mehr Demokratie kommt nicht von rechts

von Anne Ulrich (10/2017)

„Mehr Demokratie wagen“, das plakatierte im zurückliegenden Bundestagswahlkampf nicht die SPD (in Willy Brandts seligem Angedenken, der am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben ist), sondern die AfD – ergänzt um den Fettdruck „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild“. Offensichtlich hatte sie auch damit am 24. September Erfolg. […]

Österreich: Das Ende der Zweiten Republik

von Miguel de la Riva (10/2017)

Als am Abend des 24. September die verheerenden Ergebnisse der deutschen Sozialdemokratie über die Mattscheibe flimmerten, folgten dem auch die Genossinnen und Genossen in Österreich mit angehaltenem Atem und wachsendem Entsetzen. Denn hier wird am 15. […]

Tschechien: Die Stunde der Populisten?

von Alena Wagnerová (10/2017)

Kaum beachtet von der deutschen Öffentlichkeit droht in einem weiteren mittelosteuropäischen Land ein Triumph populistischer Kräfte. In Tschechien hat die ANO von Andrej Babiš gute Aussichten, die Parlamentswahlen am 20./21. Oktober zu gewinnen. […]

Der Platz an der Sonne: Wer regiert mit Merkel?

von Albrecht von Lucke (9/2017)

 „Asymmetrische Demobilisierung“ heißt bekanntlich das Zauberwort, mit dem die Bundeskanzlerin die vergangenen beiden Bundestagswahlkämpfe bestritten und gewonnen hat. […]

Polens weicher Autoritarismus

von Krzysztof Kotarski (9/2017)

Laut dem mächtigsten Politiker Polens „bereitet die Regierung eine historische Konteroffensive vor“: Im ultrakonservativen katholischen Sender „Radio Maryja“ verlangte Jarosław Kaczyński Ende Juli erneut Weltkriegsreparationen von Deutschland. […]

Erdoğan oder: Der Staat bin ich

von Özgür Deniz (9/2017)

So treffend wollte es Recep Tayyip Erdoğan dann doch nicht auf den Punkt gebracht wissen. […]

Chavismo critico: Die Zukunft Venezuelas?

von Tobias Boos (9/2017)

Venezuela hat einen blutigen Sommer hinter sich: Seit April demonstriert die Opposition gegen die Regierung, der sie Misswirtschaft und Korruption vorwirft. Mehr als 130 Menschen starben bei den Protesten, rund 3500 Menschen wurden verletzt und mehr als 1000 inhaftiert. […]

Das Echolot der Macht

von Daniela Dahn (9/2017)

Erfüllt die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch ihren verfassungsmäßigen Programmauftrag? […]

Die neue Linke und die alte Gewaltfrage

von Albrecht von Lucke (8/2017)

Die Rauchschwaden über Hamburg haben sich verzogen, aber die politische Deutungsschlacht ist in vollem Gange. Eines steht fest: Der G20-Gipfel markiert eine Zäsur. Er hat das Thema linker Gewalt mit aller Macht zurück auf die politische Agenda gebracht, mit bereits heute verheerenden Konsequenzen. […]

Das Scheitern der »Hamburger Linie«

von Simon Teune (8/2017)

Über 35 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten laufen derzeit im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel, wie die Hamburger Innenbehörde bestätigte. […]

AfD light: Lindners neue FDP

von Wolfgang Michal (8/2017)

Man hatte sie bereits totgesagt. Wie 2002, als der Spaßwahlkampf Guido Westerwelles für das „Projekt 18“ gehörig danebenging. Doch das Ergebnis der Bundestagswahl vom 22. September 2013 war ungleich dramatischer. Nach 64 Jahren der ununterbrochenen Zugehörigkeit flog die FDP aus dem Parlament. […]

Irland im Brexit-Strudel

von Stefan Wallaschek (8/2017)

Noch vor wenigen Jahren galt Irland als der „Keltische Tiger“. Mit niedrigen Steuersätzen warb die Regierung in Dublin erfolgreich um ausländische Investitionen und wurde mit hohen Wachstumsraten belohnt. Doch die Weltwirtschaftskrise ab 2007 zeigte, dass dieses Modell nicht nachhaltig war. […]

Der Tod Liu Xiaobos und die Schwäche des chinesischen Regimes

von Minxin Pei (8/2017)

Der relativ plötzliche Tod des inhaftierten chinesischen Dissidenten und Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo am 13. Juli 2017 bedeutet einen großen Verlust. Er sandte auch eine deutliche Botschaft: Die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist entschlossen, ihr politisches Monopol mit allen Mitteln und um jeden Preis zu verteidigen. […]

Demokratie unter Beschuss: Donald Trump und der apokalyptische Populismus

von Wendy Brown (8/2017)

Am 28. Juni 2017 hielt die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown die diesjährige Democracy Lecture der »Blätter« – nach Thomas Piketty (»Blätter«, 12/2014), Naomi Klein (»Blätter«, 5/2015) und Paul Mason (»Blätter«, 5/2016). […]

»Was nach dem Imperium kommt, ist die große Frage«

Wendy Brown in der Debatte – mit Micha Brumlik und Ulrike Guérot, moderiert von Mathias Greffrath

von Mathias Greffrath, Micha Brumlik, Ulrike Guérot und Wendy Brown (8/2017)

Mathias Greffrath: Liebe Wendy Brown, Sie haben Donald Trump so schön als den Frankenstein des Neoliberalismus beschrieben. Man könnte auch sagen: Trump ist der Dr. Jekyll und Mr. Hyde des Neoliberalismus – einer, der dafür sorgt, dass am Tage alles so bleibt, wie es ist, und mit dem nachts die bösen Träume kommen. […]

Von Mussolini bis Orban: Der illiberale Geist

von Ágnes Heller (8/2017)

Vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán stammt bekanntlich der affirmativ verwendete Ausdruck „illiberale Demokratie“. Die dahinterstehende Idee ist allerdings wesentlich älter. […]

Mehr Grips wagen!

von Jan Kursko (8/2017)

In Berlin herrscht Götterdämmerung: Mit Frank Castorf und Claus Peymann verabschieden sich die beiden Matadoren der Berliner Theaterlandschaft in die wohlverdiente 68er-Rente. Und beide gehen – wen wundert’s – nicht ohne ein letztes Göttergrollen. […]

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

von Julia Macher (7/2017)

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. […]

Schlacht um Katar

von Rami G. Khouri (7/2017)

Seit Wochen herrscht ein offener Konflikt zwischen Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) auf der einen Seite und Katar auf der anderen Seite. […]

»Stehen Sie nicht abseits: Demokratie ist kein Zuschauersport!«

von Bernie Sanders (7/2017)

Am 31. Mai sprach US-Senator Bernie Sanders, der im Rennen um die demokratische Präsidentschaftskandidatur nur knapp Hillary Clinton unterlag, vor über tausend begeisterten Studierenden in Berlin. […]

Frankreich oder: Die Renaissance der »zweiten Linken«

von Claus Leggewie (7/2017)

Glaubt man den Schwarzsehern, wird Marine Le Pen in fünf Jahren Emmanuel Macron beerben, da dieser notwendig scheitern müsse. Doch von den „genau 10 643 927 Französinnen und Franzosen [...], [die] am 7. […]

Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel

von Hauke Brunkhorst (7/2017)

Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive. Völlig zu Recht fordert sie die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. […]

Röschen vom Winde verweht

von Jan Kursko (7/2017)

Die Aufregung hätte größer kaum sein können, als bekannt wurde, dass ein Oberleutnant der Bundeswehr zum Putsch gegen seine oberste Vorgesetzte Ursula von der Leyen aufgerufen hatte. Dabei wurde nur eine Kleinigkeit übersehen: Die famose Bundesselbstverteidigungsministerin hatte sich längst selbst zur Strecke gebracht, jedenfalls politisch. […]

Wer Kinderarmut sät, wird Altersarmut ernten

Wie die herrschende Rentenpolitik unsere Demokratie aufs Spiel setzt

von Jürgen Borchert (7/2017)

Die Gesetzliche Rentenversicherung ließ bei ihrem Start vor 60 Jahren, am 23. […]

Corbyns Versagen, Mays Kalkül

von Michael R. Krätke (6/2017)

Theresa May hat eines ihrer heiligen Versprechen gebrochen. Lange betonte die britische Premierministerin, es werde keine vorgezogenen Neuwahlen geben. Doch am 18. April vollzog sie eine Kehrtwende und kündigte überraschend an, am 8. Juni die Britinnen und Briten ein neues Parlament wählen zu lassen. […]

Im Geiste der Freikorps: Rechtsradikale in Uniform

von Wolfram Wette (6/2017)

Die aktuelle Debatte über einzelne Rechtsradikale in Bundeswehruniform hatte von Beginn an eine deutliche Schieflage: Im Zentrum der Kritik steht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Ihr Alarmruf mobilisierte Reflexe, die erkennbar parteipolitisch bzw. standespolitisch motiviert sind. […]

Venezuela auf den Barrikaden

von Michael Langer (6/2017)

Es ist ironisch: 100 Jahre sollte die Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela währen. So hatte es der damalige Präsident Hugo Chávez optimistisch verkündet, als sie im Dezember 1999 nach einem Referendum in Kraft trat. […]

Von Holland lernen: Eine neue Sprache für eine moderne Linke

von Sven Giegold (6/2017)

In der Aprilausgabe kritisierte »Blätter«-Redakteur Albrecht von Lucke die neue konturlose Mittigkeit der Grünen. Dem hält der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold eine linke grüne Alternative entgegen.  […]

 Abonnement

top