Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Der neue Hass auf das Establishment und die Sehnsucht nach dem Feind

von Zygmunt Bauman (2/2017)

Am 9. Januar starb im Alter von 91 Jahren der polnisch-britische Soziologe und Zeitdiagnostiker Zygmunt Bauman. In seinem letzten Text, den wir hier erstmalig in deutscher Sprache präsentieren, stellt er das Erstarken populistischer Führer in einen großen historischen Horizont. […]

Glücksfall Martin Schulz?

von Albrecht von Lucke (3/2017)

Stell Dir vor, es ist Bundestagswahl – und wir haben tatsächlich eine Wahl, sprich: die Chance einer Abwahl. Was wie eine demokratische Selbstverständlichkeit klingt, ist – Martin Schulz sei Dank – in dieser Republik endlich wieder möglich geworden. […]

Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD

von Frank Jansen (3/2017)

Alls im Oktober 2016 der Reichsbürger Wolfgang P. im fränkischen Georgensgmünd einen Polizisten erschoss, schreckte ganz Deutschland auf. Bis dahin hatte kaum jemand von dieser ominösen Vereinigung gehört. Zwar hatte die brutale Mordserie des NSU das Bewusstsein für den Rechtsextremismus aus der Zeit nach 1989 geschärft. […]

Der Ausverkauf der Autobahn

von Laura Valentukeviciute (3/2017)

Am 31. März dieses Jahres kommt es zum Schwur: Dann stimmt der Bundestag über mehrere Grundgesetzänderungen ab, die allen anderslautenden Bekundungen zum Trotz Privatisierungen beim Bau und Betrieb von Autobahnabschnitten und Schulgebäuden ermöglichen. […]

Geert Wilders: Sieg ohne Macht?

von Tobias Müller (3/2017)

Als der Publizist und frühere Soziologieprofessor Pim Fortuyn 2002 die niederländische Politik aufmischte, reagierte der Rest Europas verwundert bis schockiert: Scheinbar aus dem Nichts erschien da ein schwuler Dandy und setzte sich mit markigen Sprüchen gegen Multikulturalismus und angebliche Islamisierung gleich an die Spitze der Umfragen. […]

Rumänien: Aufstand wider die Korruption

von Silviu Mihai (3/2017)

Rumänien erlebt derzeit die größten Proteste seit der Wende von 1989. „In den Knast, nicht an die Macht!“, tönen seit Wochen die Sprechchöre durch die Piata Victoriei. Der überdimensionierte Platz vor dem Regierungssitz ist fast jeden Tag gefüllt mit Menschen und Fahnen. […]

Ägypten vor der Hungerrevolution?

von Heiko Flottau (3/2017)

Am 7. Januar dieses Jahres erschien der ägyptische Staatspräsident Abdel Fatah al-Sissi in der koptischen St.-Markus-Kathedrale im Kairoer Stadtteil Abasseya nahe der Innenstadt. Es war ein denkwürdiges, aber nicht ganz ungewöhnliches Ereignis. […]

Demokratische Republik Kongo: Der ewige Kabila?

von Claudia Simons (3/2017)

Seitdem das Mandat ihres Präsidenten Joseph Kabila am 19. Dezember 2016 offiziell abgelaufen ist, befindet sich die Demokratische Republik Kongo in einer tiefen politischen Krise. Kabila, der die für letzten November geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf unbestimmte Zeit verschoben hatte, regiert seither ohne jegliche demokratische Legitimation. […]

Schäubles EU: Austerität und Autoritarismus

von Andreas Fisahn (3/2017)

In der Januar-Ausgabe der „Blätter“ plädierten Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan und Frank Bsirske für eine solidarische Europäische Union. Nach Ansicht von Andreas Fisahn greift dieser Ansatz jedoch zu kurz, weil er die grundlegende demokratische Frage außer Acht lässt. […]

Der Geist des Trumpismus oder: Was Steve Bannon wirklich will

von Gwynn Guilford und Nikhil Sonnad (3/2017)

Was hat Donald Trump mit Amerika vor? Seine Anhänger wissen es nicht. Seine Partei weiß es nicht. Nicht einmal er selbst scheint es zu wissen. Doch wenn es um eine politische Vision des Trumpismus geht, ist nicht Trump derjenige, an den man sich halten sollte. Es ist vielmehr seine Graue Eminenz, Stephen K. Bannon, der Chefstratege der Trump-Administration. […]

Jetzt erst recht: Wider die bequeme Weltuntergangslust

von Franziska Schutzbach (3/2017)

Nicht erst seit der Wahl Donald Trumps beschäftigt mich die Frage, wie wir aus einer progressiven, im weitesten Sinne linken Position heraus die aktuellen reaktionären Entwicklungen „ertragen“ können, wie wir nicht nur politisch, sondern auch emotional damit umgehen. Ich habe nämlich festgestellt, dass ich frustriert werde, verhärtet. Manchmal verzweifelt. […]

National versus global

Das Dilemma der europäischen Sozialdemokratie

von Steffen Vogel (3/2017)

Die SPD erlebt derzeit einen lange nicht mehr gekannten Höhenflug. Mit Martin Schulz als ihrem Spitzenkandidaten erscheint der Ausgang der Bundestagswahl plötzlich wieder offen. Von solchen Aussichten können ihre  Genossen in anderen europäischen Ländern nur träumen. […]

Wer bellt, muss auch beißen wollen

von Christopher Hörster (2/2017)

Immer wieder trifft das Bundesverfassungsgericht wichtige Entscheidungen in europäischen Fragen, zuletzt in Sachen CETA. Dabei sorgt Karlsruhe für ein Minimum an demokratischer Mitsprache, scheut aber den offenen Konflikt mit der Regierung. Ob dies angesichts des Drucks der Märkte ausreicht, bezweifelt der Richter Christopher Hörster. […]

Türkei: Die Republik in Trümmern

von Ömer Erzeren (1/2017)

Aus der Ferne betrachtet, kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass in der Türkei ein omnipotenter politischer Führer im Handstreich eine autoritäre, islamistische Diktatur etabliert. Seit dem missglückten Militärputsch vom 15. […]

Trumps Kabinett der Generäle

von David A. Graham (1/2017)

Donald Trump äußerte sich in der Vergangenheit nicht immer wohlwollend über hochrangige Militärs: „Ich weiß mehr über den IS als die Generäle“, sagte er im Herbst 2016. […]

Ausgleich statt Austerität

Für eine solidarische Europäische Union

von Axel Troost, Frank Bsirske, Gesine Schwan und Klaus Busch (1/2017)

Die Wahl Donald Trumps hat auch für Europa dramatische Konsequenzen: Seine Infragestellung der transatlantischen Partnerschaft macht die Zukunft der Europäischen Union zu einer existenziellen Herausforderung für alle europäischen Staaten. Doch ausgerechnet jetzt hat die EU wirtschaftspolitisch ausgesprochen schlechte Karten, gerade im Vergleich mit den USA. […]

Trump und die Folgen: Demokratie am Scheideweg

von Albrecht von Lucke (12/2016)

Der 8. November, der Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen, bedeutet eine historische Zäsur, deren ganzes Ausmaß bisher noch gar nicht annähernd abzusehen ist. Was hingegen bereits feststeht: Auch die Niederlage Hillary Clintons markiert eine Zäsur – nämlich das Ende und das Scheitern eines langen liberalen Zyklus. […]

Mexiko: Zapatisten an die Macht?

von Raina Zimmering (12/2016)

Bei vielen Mexikanern sitzt der Schock noch immer tief: Sie werden vielleicht die ersten sein, die die Auswirkungen der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten direkt zu spüren bekommen. […]

Deutschland, deine Lichtgestalten

von Jan Kursko (12/2016)

Was haben wir Deutschen doch für ein Glück! […]

Faschismus mit amerikanischem Antlitz?

Trumps Schatten über Amerika und der Welt

von Claus Leggewie (12/2016)

Es stimmt bitter, dass die Erbschaft Barack Obamas, der eine Versöhnung und Vermittlung der politischen Lager anstrebte,[1] nun durch die bürgerkriegsartige Polarisierung überschattet wird, die Donald Trump in den USA und weit über die Grenzen der Vereinigten Staaten hinaus betr […]

Die Herrschaft der Superreichen

Die Macht der Geldelite und die Kapitulation der Politik

von Harald Schumann (12/2016)

Im vergangenen Januar veröffentlichte die Hilfsorganisation Oxfam eine verblüffende Statistik: Demnach verfügen die 62 reichsten Erdenbürger über ein Finanzvermögen von 1,76 Billionen Dollar. Das sei, berichtete Oxfam, so viel wie die ganze ärmere Hälfte der Menschheit besitzt, also mehr als 3,6 Milliarden Menschen. […]

Rot-Rot-Grün im Trialog: Schaffen wir linke Mehrheiten!

von Oskar Negt (12/2016)

An den Anfang setze ich, aus aktuellem Anlass, eine These: Demokratie ist die einzige staatlich verfasste Gesellschaftsordnung, die gelernt und in ihrer komplexen Bedeutung verinnerlicht werden muss, und daher immer gefährdet ist. […]

Großbritannien: Planlos in den harten Brexit

von Michael R. Krätke (11/2016)

„Brexit heißt Brexit“, punktum. Mit dieser Ansage reiste die frischgebackene britische Premierministerin Theresa May wochenlang durchs Land. Das Erstaunliche daran: Sie kam damit an und sie kam damit durch. Der Spruch wurde ehrfürchtig nachgebetet. Allerdings wurde nicht klarer, welcher Plan sich hinter diesem Mantra verbirgt. […]

Kolumbien: Frieden auf der Kippe

von Andreas Hetzer und Anna-Lena Dießelmann (11/2016)

Der Oktober begann in Kolumbien mit einem doppelten Paukenschlag: Erst votierte am 2. Oktober bei einem Referendum eine hauchdünne Mehrheit von 50,2 Prozent gegen das Friedensabkommen, das die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos und die linksgerichtete FARC-Guerilla kurz zuvor unterzeichnet hatten. […]

»Wir sind das Volk«: Vom Freiheitsruf zur Hassparole

von Friedrich Schorlemmer (11/2016)

Es waren gruselige Bilder, die uns per TV von den Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit des Jahres 2016 aus Dresden erreichten. „Besorgte Bürger“ brüllten gegen die Repräsentanten des demokratischen Deutschlands an: „Volksverräter“ und „Wir sind das Volk!“. […]

Die Wiederkehr der Dreißiger Jahre?

von Paul Mason (11/2016)

Derzeit folgen die Ereignisse einander mit rasender Geschwindigkeit: der Brexit, der Putschversuch in der Türkei, islamistische Massaker in Frankreich, die Einkreisung von Aleppo, die Kandidatur von Donald Trump. […]

Für eine demokratische Polarisierung

Wie man dem Rechtspopulismus den Boden entzieht

von Jürgen Habermas (11/2016)

Blätter-Redaktion: Nach 1989 war vom „Ende der Geschichte“ in Demokratie und Marktwirtschaft die Rede, heute erleben wir das Aufziehen eines neuen Phänomens autoritär-populistischer Führerschaft, von Putin über Erdogan bis zu Donald Trump. […]

Wie viel Öffentlichkeit verträgt das Recht?

Strafjustiz in Zeiten des Echtzeitjournalismus

von Heribert Prantl (11/2016)

Das Verhältnis von Justiz und Öffentlichkeit war von Beginn an heiß umkämpft – davon zeugen viele markante Stationen. An eine, besonders bezeichnende, möchte ich an dieser Stelle erinnern. Der 11. Deutsche Richtertag war eben erst eröffnet worden, als unter den mehr als tausend Richtern und Staatsanwälten in der Kasseler Stadthalle Unruhe entstand. […]

Parallelwelt Lobbyismus

von Neelke Wagner (11/2016)

José Manuel Barroso fühlt sich diskriminiert. […]

Jagd auf Merkel

von Albrecht von Lucke (10/2016)

Wenn in einem Jahr – nach dem voraussichtlichen Einzug der „Alternative für Deutschland“ in den Deutschen Bundestag – die Frage nach dem entscheidenden Moment ihres Aufstiegs gestellt wird, dann dürfte der September 2016 eine maßgebliche Rolle spielen. […]

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