Artikel zum Thema Demokratie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Demokratie

Europawahl im Zwielicht

von Eric Bonse (5/2019)

Selten war eine Entscheidung in der Europäischen Union mit derart großen Erwartungen verbunden wie die Europawahl 2019. Die Abstimmung, die vom 23. bis 26. Mai stattfindet, soll nicht nur ein neues Europaparlament wählen und – zumindest indirekt – über den nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission entscheiden. […]

EU-Urheberrechtsreform: Der Pyrrhussieg der Verlage

von Leena Simon (5/2019)

Das Europäische Parlament hat entschieden: Fortan sollen Algorithmen festlegen, ob ein im Internet hochgeladenes Werk urheberrechtlich geschützt ist oder nicht. Ende März verabschiedeten die Abgeordneten in Straßburg eine umfassende Reform des Urheberrechts. Diese war lange überfällig, da waren sich ausnahmsweise alle Beteiligten weitgehend einig. […]

Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?

von Harald Schumann (5/2019)

Seit bald fünf Jahren ist Margrethe Vestager EU-Kommissarin für Wettbewerb und damit offiziell dafür zuständig, sich mit den Kartellbrüdern und Monopolisten aus aller Welt anzulegen. Und die Dänin macht wirklich einen guten Job: Seit ihrem Amtsantritt hat sie mehr als 15 Mrd. […]

Die verunglückte Demokratie

70 Jahre Bundesrepublik, 30 Jahre Deutschland

von Albrecht von Lucke (5/2019)

Als die alte Bonner Republik am 23. Mai 1979 ihren 30. Geburtstag beging – am Tag der Verabschiedung des Grundgesetzes, der allgemein als ihr Gründungstag gilt –, befand sich das Land keineswegs in ruhigem Fahrwasser. […]

»Wehe, wenn sie losgelassen / wachsend ohne Widerstand«

von Friedrich Schorlemmer (5/2019)

Am 16. Mai begeht Friedrich Schorlemmer, den wir seit 1990 unseren Mitherausgeber nennen dürfen, seinen 75. Geburtstag. Vor drei Jahrzehnten war er einer jener Mutigen, die das SED-Regime in die Knie zwangen. […]

Demokratie als Sozialismus

Westdeutschland und die Ideen der ersten Stunde

von Hans-Peter Waldrich (5/2019)

Die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches am 8. Mai 1945 und der nahezu vollkommene gesellschaftliche Zusammenbruch können als die politische Stunde Null der deutschen Geschichte angesehen werden. Nach einer Phase der Neubesinnung, die nur wenige Jahre über das Gründungsdatum der Bundesrepublik Deutschland am 23. […]

Attac ohne Gemeinnützigkeit: Ein Angriff auf die Zivilgesellschaft

von Rupert Graf Strachwitz (4/2019)

Seit Jahren werden deutsche Politiker und Kommentatoren nicht müde, den shrinking civic space, den sich verengenden Handlungsraum für bürgerschaftliches Engagement in Ägypten, China, Russland, der Türkei oder Ungarn zu beklagen. Zugleich betonen sie, in Deutschland sei alles ganz anders. Spätestens seit dem 26. […]

Italien: Linker Hoffnungsträger Zingaretti?

von Andrea Affaticati (4/2019)

Als am 2. März dieses Jahres 250 000 Menschen in Mailand gegen Rassismus demonstrierten, sah so mancher Sozialdemokrat darin ein gutes Omen: Am darauffolgenden Tag hielt die Partei ihre Vorwahlen über einen neuen Parteivorsitzenden („Primarie“) ab. Fast auf den Tag genau ein Jahr war seit den Parlamentswahlen am 4. […]

Portugal: Anti-neoliberal zum Erfolg

von Michael R. Krätke (4/2019)

Überall in Europa steckt die Sozialdemokratie tief in der Krise. Hoffnungsträger gibt es wenige, außer vielleicht den mit reichlich Vorschusslorbeeren bedachten Jeremy Corbyn und die wieder auf Linkskurs gebrachte Labour Party. Doch Corbyn und seine Truppe müssen erst noch zeigen, dass sie Wahlen gewinnen und die Austeritätspolitik erfolgreich beenden können. […]

Nord-Mazedonien: Neuer Name, neues Glück?

von Wolf Oschlies (4/2019)

Am 11. Januar 2019 beschloss das mazedonische Parlament in Skopje die Namensänderung in Nord-Mazedonien. Am 25. Januar folgte dem das griechische Parlament. „Griechenland wird unser Unterstützer und Promotor. […]

Algerien: Abschied von den Mumien

von Claus Leggewie (4/2019)

Seit Wochen treibt es hunderttausende Algerier auf die Straßen ihres Landes. Sie demonstrieren für freie Wahlen und wenden sich gegen die fünfte Kandidatur des altersschwachen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika. Alle Beschwichtigungsversuche des Regimes zeigten bislang keine Wirkung: Am 11. […]

Israel: Der Auftritt der Generäle

von Tsafrir Cohen (4/2019)

Es wird doch noch spannend in Israel. Lange Zeit sah es so aus, als ob die rechteste Regierungskoalition in der Geschichte des Landes bei der Wahl zur 21. Knesset am 9. April ihre Mehrheit mit Leichtigkeit verteidigen könnte. Doch je näher dieser Urnengang rückt, desto unsicherer wird es, ob Benjamin Netanjahu Premierminister bleibt. […]

Chemnitz setzt Maßstäbe

von Jan Kursko (4/2019)

Chemnitz setzt wieder einmal Maßstäbe. Pünktlich zum Beginn des Prozesses gegen einen der zwei mutmaßlichen Täter beim Mord an Daniel H., welcher im vergangenen Sommer die massiven rechtsradikalen Ausschreitungen hervorgerufen hatte, hat sich die Bürgermeisterin zu Wort gemeldet. […]

Parlamentarismus am Nullpunkt

von Rudolf Walther (4/2019)

Im 100. Jahr des Beginns der Weimarer Republik, dem 70. Jahr des Grundgesetzes und dem 30. des Mauerfalls befindet sich die parlamentarische Demokratie in einer tiefen Krise – und zwar weit über die Bundesrepublik hinaus, die, schaut man auf das europäische oder gar globale Umfeld, noch immer verhältnismäßig gefestigt erscheint. […]

Die fünf Klimawandel

Progressive Politik in Zeiten des Umbruchs

von Anton Hofreiter (3/2019)

Die Menschheit bewegt sich derzeit auf einem schmalen und brüchigen Grat, hin zu etwas völlig Neuem. Allerdings liegen Weg und Ziel heute noch im Nebel. Fest steht bloß: Das alte Wohlstandsversprechen der industriellen Gesellschaft, nach dem es den eigenen Kindern einmal besser gehen sollte als einem selbst, trägt nicht mehr. […]

Brexit: Chaos ohne Ausweg?

von Michael R. Krätke (2/2019)

Niederlagen gehören zum politischen Geschäft. Eine derart krachende Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May am 15. Januar im Unterhaus erlitt, gab es in Großbritannien aber selten. Man muss in die 1920er Jahre, in die Zeit der ersten beiden Minderheitsregierungen der Labour Party zurückgehen, um ein vergleichbares Debakel zu finden. […]

Spanien: Der rechte Schock

von Andreas Baumer (2/2019)

Lange Zeit schien die spanische Gesellschaft immun gegen Versuchungen von rechts. Seit 1979 hatte es keine rechtsradikale oder rechtspopulistische Partei geschafft, in ein Regionalparlament einzuziehen, geschweige denn in die gesamtspanische Volksvertretung, die Cortes Generales in Madrid. Diese vermeintliche Gewissheit wurde am 2. […]

Belgien: Der Wille zur Unregierbarkeit

von Tobias Müller (2/2019)

Im Frühjahr steht in Belgien einiges auf dem Spiel: Parallel zur als schicksalhaft geltenden Europawahl bestimmen die Belgierinnen und Belgier am 26. Mai das nationale Parlament und die regionalen Volksvertretungen. […]

NSU 2.0: Braune Reviere, braune Kasernen?

von Daniel Leisegang (2/2019)

Der Nationalsozialistische Untergrund ist – zumindest dem Namen nach – zurück. Allerdings versteckt er sich dieses Mal nicht in einem Wohnmobil in Zwickau, sondern mutmaßlich in den Revieren der hessischen Polizei. […]

Zwischen Subversion und Eskapismus: Internet in Russland

von Andrej Soldatow (2/2019)

Im März 2019 feiert das World Wide Web seinen 30. Geburtstag. Lange Zeit stand es für ein utopisches Freiheitsversprechen. Und tatsächlich trug es bereits in seinen frühen Anfängen, vor knapp 28 Jahren, maßgeblich dazu bei, einen Putsch in Russland zu vereiteln und die noch junge Demokratie zu bewahren. Am 19. […]

Realismus mit weitem Horizont

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Jürgen Trittin (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

Bleiben wir beharrlich!

Unbestechlich links: Zum Tode Norman Birnbaums

von Norman Birnbaum (2/2019)

Am 4. Januar 2019 starb im Alter von 92 Jahren der Soziologe und bedeutende Intellektuelle Norman Birnbaum. Über 20 Jahre, seit Januar 1998, war er Mitherausgeber der »Blätter« und damit das erste nichtdeutsche Mitglied dieses Kreises (seit Mai 2011 zählen auch Seyla Benhabib und Saskia Sassen dazu). […]

System ohne Stabilität: Der Niedergang der Volksparteien

von Oliver Nachtwey (2/2019)

Bis zum Jahr 2015 galt das deutsche politische System als Hort der Stabilität in Europa. Inzwischen kann davon immer weniger die Rede sein. Seit der Fluchtkrise von 2015 offenbaren sich massive gesellschaftliche Fragmentierungen und Spannungen, die sich über die letzten Jahrzehnte angestaut haben. […]

Viel Neues vom Alten

Die AfD und die langen Linien des bundesdeutschen Rechtsradikalismus

von Christina Morina, Franka Maubach, Maik Tändler und Norbert Frei (2/2019)

Nationalismus, Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit erleben derzeit in Deutschland eine beunruhigende Konjunktur. […]

Frauen an der Macht: Die CDU nach Merkel

von Albrecht von Lucke (1/2019)

Nicht viele Tage verdienen es, historisch genannt zu werden. Für den 7. Dezember 2018 gilt dies jedoch auf jeden Fall. An diesem Tag wurde Angela Merkel endgültig zu einer Ausnahmeerscheinung der deutschen Nachkriegsgeschichte. […]

Aufstand der Gelbwesten: Macron im freien Fall?

von Miguel de la Riva (1/2019)

Sie ziehen die Warnweste aus dem Kofferraum über, blockieren den Kreisverkehr am Ortseingang oder übernehmen die nächste Mautstation auf der Autobahn und lassen alle Fahrzeuge umsonst durch: Seit Wochen wird ganz Frankreich von den „Gilets jaunes“, den „Gelbwesten“, in Atem gehalten. […]

Polens PiS: Erfolgsrezept Nationalismus

von Jens Becker (1/2019)

Mit großem Nachdruck betreibt Polens Regierung derzeit eine Instrumentalisierung der jüngeren Vergangenheit. Nichts weniger als die Arbeit an einem mythischen nationalkonservativen Geschichtsbild, das die Größe Polens beschwört, hat sich die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) auf die Fahnen geschrieben. […]

Sri Lanka: Der groteske Putsch

von Sowmya Maheswaran (1/2019)

Seit mehr als zwei Monaten hält eine schwere Staatskrise Sri Lanka in Atem. Alles begann am 26. Oktober 2018, als Präsident Maithripala Sirisena überraschend Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe absetzte. […]

»Ausgezeichnet«

Laudatio zum Otto-Brenner-Preis »Spezial«

von Heribert Prantl (1/2019)

Es ist schade, dass Albrecht von Lucke schon 1967 geboren ist. Wenn Albrecht von Lucke 1968 geboren wäre, dann wäre er mit Fug und Recht ein 68er – und zwar so, wie man sich einen idealen Achtundsechziger wünscht. Ein Achtundsechziger ohne Selbstüberschätzung, ohne Selbststilisierung, ohne wirre Reden und ohne unverständliche Pamphlete. […]

Zwischen Propaganda und Paywall: Journalismus in der Krise

von Armin Wolf (1/2019)

Ich fürchte, ich werde Ihnen keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten. Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. […]

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