Artikel zum Thema Parteien | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Artikel zum Thema Parteien

Hamburg plastiniert

von Otto Köhler (10/2003)

Was sich in der großen weiten Welt so alles herumspricht. Am Tor zu ebenderselben, in Hamburg, gastierte kürzlich auf Kampnagel das Körper-Theater Payung Hitam aus dem javanischen Bandung. Es gab eine indonesische Adaption von Peter Handkes "Kaspar" – Kaspar Hauser, der sich mühsam artikulierend in die menschliche Sprache vortastet. […]

Die fremdbestimmte Linke

von Albrecht Müller (10/2003)

Im Vorfeld des Wahlkampfes 19721 schickte sich das konservative Lager an, Sozialdemokraten und Kommunisten in einen Topf zu werfen und "Freiheit" gegen "Sozialismus" zu stellen. Die SPD hätte sich ängstlich ducken können, wie das später und bis heute häufig geschah. […]

Generationengerechtigkeit als Kampfbegriff

von Albrecht von Lucke (9/2003)

Wohl kein politischer Begiff hat derzeit eine solche Konjunktur wie "Generationengerechtigkeit". […]

Umwertung der Werte

von Stephan Lessenich (9/2003)

Nach der jüngst erfolgten Einigung über Eckpunkte der "Gesundheitsreform" 1 nahm Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) für sich in Anspruch, eine "eindeutig sozialdemokratische Reform" in die Wege geleitet zu haben, während die CDU-Vorsitzende Angela Merkel behauptete, der Kompromiss trage "die Handschrift der Union". […]

Dänischer Dornröschenschlaf

von Jeppe Fisker Jörgensen (8/2003)

Im Jahre 1971 fand in Kopenhagen eine legendäre Ausstellung statt: Hippies und Freaks präsentierten ihre Kunst und sich selbst. […]

Wozu noch Gewerkschaften?

von Detlef Hensche (8/2003)

Sind die Gewerkschaften am Ende? Folgt man der herrschenden Meinung, ist die Frage entschieden. […]

Rückfall nicht ausgeschlossen

Mexikos Demokratie in der Bewährungsprobe

von Raina Zimmering (7/2003)

Seit geraumer Zeit wird die demokratische Entwicklung Mexikos gerade von seinen Nachbarländern mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgt. Das Land fungiert zunehmend – insbesondere für die USA – als Blaupause für die angestrebte demokratische Zukunft Mittelamerikas, und damit auch als "Entwicklungshelfer" für eine politische Transition in Kuba. […]

Perspektivloses Zappeln

Oder: Politik mit der Agenda 2010

von Claus Offe (7/2003)

Die von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 vorgestellte Agenda 2010 (vgl. die Dokumentation im Maiheft der "Blätter") verabschiedete der SPD-Parteitag am 1. Juni mit großer Mehrheit, ungeachtet massiver Kritik innerhalb der Partei und von Seiten der Gewerkschaften. […]

Bushs letzte Chance

von William Pfaff (7/2003)

Die Pläne der Bush-Administration für eine neue Welt beruhen auf einer Fortschrittstheorie, wonach der endgültige und natürliche Zustand der Menschheit eine weltumspannende Demokratie ist. Und dabei bedeutet das präemptive Vorgehen gegen Schurkenregime wie das im Irak eben nur, Hindernisse auf dem Weg zu dieser gemeinsamen Bestimmung zu beseitigen. […]

Italiens Linke in der Defensive

von Susanna Böhme-Kuby (7/2003)

Spätestens seit der Regierungsübernahme durch die Mitte-Rechts-Koalition von Silvio Berlusconi ist die italienische Linke in der Defensive, sie agiert nicht, sie reagiert nur noch. […]

Die Zumuter

von Albrecht von Lucke (7/2003)

Am Anfang war Arnulf Baring. Sein wütendes "Bürger auf die Barrikaden" eröffnete den Reigen der Revoltierenden gegen die Regierung Schröder.1 Mittlerweile hat sich der Slogan regelrecht verselbständigt. Eine Bürger-APO nach der anderen macht mobil. […]

Vorwärts in die Vergangenheit

George W. Bushs Angriff auf den amerikanischen Liberalismus

von William Greider (6/2003)

In den Vereinigten Staaten findet derzeit nicht nur die grundlegende Umgestaltung der außenpolitischen Leitlinien statt. Gleichzeitig drohen die sozialstaatlichen Fundamente des Landes, die sich im vergangenen Jahrhundert entwickelten, Gegenstand einer radikal-revisionistischen Politik zu werden. […]

Treibgut SPD

von Albrecht von Lucke (6/2003)

Das 140. Jahr der deutschen Sozialdemokratie könnte ein weiteres Schicksalsjahr werden. Tatsächlich drängen sich manchem Beobachter Vergleiche mit 1982 auf, dem Jahr, in dem sich die SPD für die folgenden 16 Jahre in die Opposition verabschiedete. […]

Agenda 2010

Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder am 14. März 2003 (Auszüge)

Dokumente zum Zeitgeschehen (5/2003)

Wochen vor der nachstehenden Regierungserklärung kündigten führende SPD-Politiker eine „mutige Reformagenda“ an, die endlich „den Weg aus der Krise“ zeigen werde. Gerhard Schröder skizzierte am 14. März 2003 vor dem Bundestag die „Agenda 2010“. […]

Klassenmedizin

von Rolf Schmucker (4/2003)

Noch im Bundestagswahlkampf 2002 verkündeten SPD und Bündnisgrüne unisono, der Weg in die "Zweiklassenmedizin" sei mit ihnen nicht zu gehen. Das Bekenntnis richtete sich gegen die Absichtserklärungen von CDU und FDP, eine Aufspaltung des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Grund- und Wahlleistungen einzuführen. […]

Gemeinsame Erklärung von Sozialdemokraten und Grünen gegen den Irakkrieg vom 8. Januar 2003 (Wortlaut)

Dokumente zum Zeitgeschehen (3/2003)

Junge Mitglieder der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen initiierten zu Beginn des Jahres die nachfolgend mit den Namen der Erstunterzeichner dokumentierte „Hamburger Erklärung“. Sie appellieren an die Bundesregierung, im Sicherheitsrat gegen eine Kriegsermächtigung zu stimmen. […]

Politik des Hausverstand

Österreich nach Haider

von Günther Sandner (3/2003)

Dass österreichische Politik in internationalen Medien und von einer internationalen Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen und kommentiert wurde, verband sich seit rund 15 Jahren untrennbar mit dem Phänomen der FPÖ und ihrem (ehemaligen) Parteiführer Jörg Haider. […]

Scharon II

von Moshe Zimmermann (3/2003)

Als es kurz nach Beginn der Zweiten Intifada Ende 2000 zur Regierungskrise kam, beging der „Zauberer“ der israelischen Politik, Benjamin Netanjahu, einen großen taktischen Fehler: Er war nicht bereit, zum Posten des Ministerpräsidenten zu kandidieren, weil die Knesset nur über vorgezogene Wahlen zum Ministerpräsidenten und nicht über gleichzeitige Neuwahlen […]

Rot-Grün im Blindflug

von Albrecht von Lucke (3/2003)

„Das ist doch keine Bundestagswahl“. Gerhard Schröders Worte bei der Stimmabgabe in Hannover entpuppten sich nach der Auszählung als fatale Fehleinschätzung. Völlig einhellig wurden die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen als bisher einmaliges Misstrauensvotum gegen diese Bundesregierung gewertet. […]

Große Koalition der Reformer

von Detlef Hensche (3/2003)

Nun haben wir sie also, die große Koalition der Reformer. Genauer, nun existiert sie amtlich und institutionell beglaubigt. Ihre Ursprünge reichen weit zurück. Die Riester-Rente beispielsweise ist ein Vorläufer: Die Alterssicherung zu privatisieren und ihre Finanzierung den Arbeitnehmern aufzubürden - das propagierten schon lange CDU wie FDP. […]

Sozialdemokraten im Niedergang?

Zum Zustand der SPD und ihrer europäischen Schwesterparteien

von Peter Lösche (2/2003)

Ist jetzt das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts gekommen? Seit fast 20 Jahren diskutieren wir über Ralf Dahrendorfs Diktum, ohne dass klar ist, ob seine Formulierung das Ende des nationalen Sozialstaates keynesianischer Prägung oder den Exitus sozialdemokratischer Parteien meint. […]

Identitätsstiftende Ausgrenzung

von Lutz Hoffmann (2/2003)

Ginge es nur um Fakten, so könnte man das Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Dezember 2002 getrost zu den Akten legen. […]

Bundesrat auf Abwegen

von Christoph Seils (2/2003)

Das Urteil war keine Überraschung mehr. Kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres kippte das Bundesverfassungsgericht das Zuwanderungsgesetz. Die Mehrheit der Karlsruher Verfassungsrichter kam zu der Auffassung, das rot-grüne Zuwanderungsgesetz sei verfassungswidrig zu Stande gekommen und damit nichtig. Die Bundesratsmehrheit war keine. […]

Migrationspolitische Eiszeit

von Eberhard Seidel (2/2003)

Die Deutschen sind Meister der Verdrängung. Seit knapp 50 Jahren nimmt die Bundesrepublik im europäischen Vergleich die meisten Einwanderer auf. Rund 25 Millionen Menschen ließen sich seit 1955, als mit Italien das erste Anwerbeabkommen abgeschlossen wurde, zumindest vorübergehend in Deutschland nieder. […]

CDU nach Bayern!

von Christoph Nick (2/2003)

Nach der Niederlage der politischen Arbeitsgemeinschaft CDU/CSU bei der Bundestagswahl 2002 ist das Wort Strategie zum Schicksals- und Schlüsselbegriff für die Zukunft der Konservativen geworden. […]

Verfassungsschutz in flagranti

Die V-Leute-Problematik im Verbotsverfahren gegen die NPD

von Horst Meier (1/2003)

Vorbemerkung […]

Wer kommt nach Mubarak? Elitenwechsel in Ägypten

von Gamal Abdelnasser (1/2003)

Der 74jährige Hosni Mubarak scheint bei guter Gesundheit zu sein und ist sicherlich auf dem Gipfel seiner Autorität. Das belegt das letzte Referendum für die Präsidentschaft von 1999 bis 2005, das unter dem Slogan „Treue für das ganze Leben“ (al-bay'a madal hayat)1 durchgeführt wurde. […]

Balkanische Wahlen als riskante Farce

von Wolf Oschlies (1/2003)

Egal wie alt oder leidend ihre Patienten waren – mittelalterliche Ärzte verordneten unterschiedslos Aderlässe. Egal wie leidend balkanische Staaten sind – die internationale Gemeinschaft greift zu Wahlen als Allheilmittel, und sie tut es so häufig und undifferenziert, dass Wahlen mit der Regelmäßigkeit fünfter Jahreszeiten anfallen. […]

Brasilien auf Linkskurs?

von Carlos Santos und Sérgio Costa (1/2003)

Mit dem früheren Schuhputzer und Gewerkschaftsführer Luiz Inacio Lula da Silva wird erstmals ein Sozialist das Amt als Staatschef Brasiliens antreten. […]

Die Luft ist voller Politik

Über Aufgaben

von Gunter Hofmann (12/2002)

Was die Wiederwahl von Rot-Grün bedeutet, erörterten wir in der Novemberausgabe der „Blätter“ mit Bettina Gaus. Inzwischen sind Agenda und personalpolitisches Tableau der neuen Bundesregierung umrissen. […]

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